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   VG Köln, 04.10.2018 - 19 L 2008/18   

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VG Köln, 04.10.2018 - 19 L 2008/18 (https://dejure.org/2018,51191)
VG Köln, Entscheidung vom 04.10.2018 - 19 L 2008/18 (https://dejure.org/2018,51191)
VG Köln, Entscheidung vom 04. Oktober 2018 - 19 L 2008/18 (https://dejure.org/2018,51191)
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  • BVerwG, 18.07.2001 - 2 A 5.00

    Beamter auf Probe, Entlassung eines - wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung;

    Auszug aus VG Köln, 04.10.2018 - 19 L 2008/18
    Die Entscheidung des Dienstherrn über die charakterliche Eignung des Beamten ist ein Akt wertender Erkenntnis und gerichtlich nur darauf hin überprüfbar, ob der Begriff der charakterlichen Eignung und die Grenzen des gesetzlichen Beurteilungsspielraums verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt und ob allgemeine Wertmaßstäbe beachtet oder sachfremde Erwägungen vermieden worden sind, vgl. BVerwG, Urteil vom 18.07.2001 - 2 A 5/00, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2009 - 6 B 320/09
    Auszug aus VG Köln, 04.10.2018 - 19 L 2008/18
    Eine Entlassung nach § 23 Abs. 4 BeamtStG kommt damit nur in begründeten Ausnahmefällen in Betracht, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 06.05.2009 - 6 B 320/09, juris.
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