Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 15.05.2008 - 2 K 481/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Die Erhebung der Vergnügungssteuer unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Stückzahlmaßstab

  • Justiz Baden-Württemberg

    Die Erhebung der Vergnügungssteuer unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Stückzahlmaßstab

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 9 Abs 4 KAG BW 2005, § 6 Abs 4 KAG BW
    Die Erhebung der Vergnügungssteuer unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Stückzahlmaßstab

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KAG § 9 Abs. 4 (n.F.) § 6 Abs. 4 (a.F.)
    Steuer - Vergnügungssteuer; Spielgeräte; Maßstab; Rückwirkung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit einer Einhaltung der für die Zulässigkeit einer Besteuerung nach dem Stückzahlmaßstab gezogenen Grenzen; Zulässigkeit der Einräumung eines Wahlrechts zwischen dem Stückzahlmaßstab und dem Wirklichkeitsmaßstab im Falle einer Primärabrechnung nach dem Stückzahlmaßstab; Zulässigkeit einer rückwirkenden Anpassung der Steuersatzung an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur eingeschränkten Zulässigkeit des Stückzahlmaßstabs; Verpflichtung des Normgebers zur Wahrung des Charakters der Vergnügungssteuer als Aufwandsteuer bei ihrer Ausgestaltung im Hinblick auf den Steuermaßstab; Zulässigkeit einer rückwirkenden Änderung der Vergnügungssteuersatzung zur Einführung eines umsatzbezogenen Besteuerungsmaßstabs; Ermittlung der Grenze für die Schwankungsbreite der Einspielergebnisse von Gewinnspielautomaten für den Nachweis des Bezugs zwischen Stückzahlmaßstab und Vergnügungsaufwand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • DÖV 2008, 929



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • VG Gießen, 18.02.2009 - 8 K 2044/06

    Bruttokassenmaßstab bei der Spielapparatesteuer

    Abgesehen davon, dass schon das Einspielergebnis nicht als einzige Bemessungsgrundlage der Spielapparatesteuer in Betracht kommt (BVerwG, U. v. 13.04.2005 - 10 C 5.04 -, BVerwGE 123, 218, 235; BFH, Beschlüsse v. 01.02.2007 - II B 58/06 -, juris, Rdnr. 25;-II B 51/06 -, DStRE 2007, 1412, 1414 r. Sp.; VG Karlsruhe, U. v. 15.05.2008 - 2 K 481/07 -, GewArch 2008, 446, 447 r. Sp.; VG Leipzig, U. v. 13.02.2008 - 1 K 1460/06 -, juris Rdnr. 27; Köster, KStZ 2007, 81, 84, l. Sp.) besagt der Begriff Einspielergebnis nicht, dass dieser nur im Sinne der elektronisch gezählten Bruttokasse, also letztlich im Sinne des Saldos 2, zu verstehen ist.
  • VG Karlsruhe, 13.10.2008 - 2 K 1630/08

    Erledigung des Rechtsstreits bei übereinstimmender teilweiser Erledigung und

    Zur Begründung wird auf das den Beteiligten bekannte Urteil der Kammer vom 15.05.2008 (2 K 481/07, juris) verwiesen, an dessen Aussagen die Kammer festhält.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht