Rechtsprechung
| VG Kassel, 19.10.2015 - 1 L 1692/15.KS |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 33 Abs 2 StVO, § 11 HSOG, § 80 Abs 3 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO
Keine Verwechselungsgefahr i.S.d. § 33 Abs. 2 StVO bei Holzschild mit dem Text "Privater Hof! Keine öffentliche Durchfahrt!" - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Keine Verwechselungsgefahr i.S.d. § 33 Abs. 2 StVO bei Holzschild mit dem Text "Privater Hof! Keine öffentliche Durchfahrt!"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kanzlei-schenderlein.de (Kurzinformation)
Aufstellen privater Hinweisschilder verboten?
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- VG Braunschweig, 18.02.2004 - 6 A 586/02
Die Aufstellung von Verkehrszeichen, die amtlichen Verkehrszeichen gleichen, …
Auszug aus VG Kassel, 19.10.2015 - 1 L 1692/15
(vgl. VG Braunschweig, Urteil vom 18. Februar 2004 - 6 A 586/02 -, [...]). - OVG Thüringen, 01.09.2009 - 2 EO 383/08
Recht der Landesbeamten; Entlassung eines Polizeivollzugsbeamten auf Probe wegen …
Auszug aus VG Kassel, 19.10.2015 - 1 L 1692/15
Ein schutzwürdiges privates Interesse des Bürgers daran, von der Vollziehung eines in dieser Weise zu qualifizierenden Verwaltungsaktes verschont zu bleiben, kann nicht bestehen, ohne dass es noch darauf ankommt, ob sich der Vollzug als dringlich erweist oder nicht (so auch OVG Thüringen, Beschluss vom 1. September 2009 - 2 EO 383/08 - VG München…, Beschluss vom 28. Juni 2010 - M 5 S 10.2186 -, jeweils [...] sowie Eyermann, VwGO, 13. Aufl., § 80 Rdnr. 74, mit weiteren Nachweisen zum Meinungsstand). - VG München, 28.06.2010 - M 5 S 10.2186
Beamtin auf Probe; Entlassung; fehlende Bewährung; Probezeitbeurteilung; …
Auszug aus VG Kassel, 19.10.2015 - 1 L 1692/15
Ein schutzwürdiges privates Interesse des Bürgers daran, von der Vollziehung eines in dieser Weise zu qualifizierenden Verwaltungsaktes verschont zu bleiben, kann nicht bestehen, ohne dass es noch darauf ankommt, ob sich der Vollzug als dringlich erweist oder nicht (so auch OVG Thüringen, Beschluss vom 1. September 2009 - 2 EO 383/08 - VG München, Beschluss vom 28. Juni 2010 - M 5 S 10.2186 -, jeweils [...] sowie Eyermann, VwGO, 13. Aufl., § 80 Rdnr. 74, mit weiteren Nachweisen zum Meinungsstand). - VGH Hessen, 01.03.1989 - 11 TH 681/89
Untersagung eines Streiks beamteter Lehrer durch Kultusminister
Auszug aus VG Kassel, 19.10.2015 - 1 L 1692/15
(einhellige Auffassung, vgl. z.B. Hess. VGH, Beschluss vom 01. März 1989 - 11 TH 681/89 -, ,[...]). - OVG Saarland, 15.03.2002 - 9 W 6/02
Auszug aus VG Kassel, 19.10.2015 - 1 L 1692/15
Bestehende "Beeinträchtigungen müssen dabei über bloße Nachteile, Belästigungen, Unbequemlichkeiten oder Geschmacklosigkeiten hinausgehen" (vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 15. März 2002,- 9 W 6/02 -, [...]).