Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  Art 5 Abs 3 GG, § 36 Abs 4 HRG
  Durchführung einer Lehrveranstaltung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerfG, 26.02.1997 - 1 BvR 1864/94

  DDR-Hochschullehrer

  Auszug aus VG Berlin, 06.08.2015 - 12 L 269.15

  Darüber hinaus gibt es dem einzelnen Wissenschaftler ein Recht auf Maßnahmen organisatorischer Art, die zum Schutz seines grundrechtlich gesicherten Freiheitsraums unerlässlich sind (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 26. Februar 1997 - 1 BvR 1864/94 u.a. - juris Rdn. 66).
• BVerfG, 10.04.1984 - 2 BvL 19/82

  Emeritierungsalter

  Auszug aus VG Berlin, 06.08.2015 - 12 L 269.15

  Das Recht des Antragstellers, die seiner Lehrbefugnis entsprechenden Lehrveranstaltungen auch nach der Emeritierung abzuhalten (vgl. hierzu Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 10. April 1984 - 2 BvL 19/82 - juris Rdn. 44; BVerwG, Beschluss vom 16. März 2011 - 6 B 47.10 - juris) wird von der Antragsgegnerin ausweislich ihres Schriftsatzes vom 6. Juli 2015 nicht in Frage gestellt.
• BVerwG, 16.03.2011 - 6 B 47.10

  Organisatorische Unterstützung eines Hochschullehrers durch die Hochschule

  Auszug aus VG Berlin, 06.08.2015 - 12 L 269.15

  Das Recht des Antragstellers, die seiner Lehrbefugnis entsprechenden Lehrveranstaltungen auch nach der Emeritierung abzuhalten (vgl. hierzu Bundesverfassungsgericht…, Beschluss vom 10. April 1984 - 2 BvL 19/82 - juris Rdn. 44; BVerwG, Beschluss vom 16. März 2011 - 6 B 47.10 - juris) wird von der Antragsgegnerin ausweislich ihres Schriftsatzes vom 6. Juli 2015 nicht in Frage gestellt.
• VG München, 12.06.2014 - M 3 S 14.2047

  Fachhochschulprofessor

  Auszug aus VG Berlin, 06.08.2015 - 12 L 269.15

  Die Wissenschaftsfreiheit vermittelt dem einzelnen Hochschullehrer daher nur einen Anspruch auf angemessene, dem Gleichheitssatz genügende Beteiligung an vorhandenen Mitteln und Einrichtungen (vgl. VG München, Beschluss vom 12. Juni 2014 - M 3 S 14.2047 - juris Rdn. 42).
• VG Gelsenkirchen, 29.04.1998 - 4 K 180/94

  Verpflichtung einer Universität zur Hinzunahme eines Hinweises über das …

  Auszug aus VG Berlin, 06.08.2015 - 12 L 269.15

  Aus dem Anspruch auf Durchführung der Lehrveranstaltung folgt der Anspruch gegenüber der Antragsgegnerin, diese Lehrveranstaltung in den Lehrplan und das Vorlesungsverzeichnis aufzunehmen (vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 29. April 1998 - 4 K 180/94 - Juris: Leitsatz).

• VG Stuttgart, 09.12.2021 - 10 K 2763/19

  Änderung bzw. Erweiterung einer Funktionsbeschreibung (Denomination) der Stelle …

  Insoweit können Eingriffe in die Wissenschaftsfreiheit des Hochschullehrers insbesondere zum Erhalt und zur Förderung der Funktionsfähigkeit der Hochschulen gerechtfertigt sein, etwa, wenn durch Lehrveranstaltungen und öffentliche Äußerungen der Ausbildungsauftrag der Hochschule als gefährdet anzusehen ist ( VG Berlin , Beschluss vom 06.08.2015 - VG 12 L 269.15 -, juris Rn. 18 unter Hinweis auf BVerfG , Beschluss vom 28.10.2008 - 1 BvR 462.06 -, juris Rn. 67).
• VG Berlin, 15.04.2020 - 12 K 225.19
  Der klägerische Vortrag lässt vor dem Hintergrund der grundrechtlich anerkannten Freiheit zur Ausgestaltung der Lehre, die auch im Falle berechtigter inhaltlicher Kritik nicht beschränkt werden darf (vgl. Art. 5 Abs. 3 GG und § 28 Grundordnung der Beklagten vom 23. Juni 2011 [Amtliche Mittelung der Beklagten Nr. 20 vom 23. Juni 2011]; Beschluss der Kammer vom 06. August 2015 - 12 L 269.15 -, juris, Rn. 18), bereits keine Ausbildungsmängel - oder deren Einfluss auf das Prüfungsergebnis - erkennen.