Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 09.05.2017 - 1 S 1530/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,18781
VGH Baden-Württemberg, 09.05.2017 - 1 S 1530/16 (https://dejure.org/2017,18781)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09.05.2017 - 1 S 1530/16 (https://dejure.org/2017,18781)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09. Mai 2017 - 1 S 1530/16 (https://dejure.org/2017,18781)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,18781) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Presse; Telemedien; Informationsanspruch; Auskunftsanspruch; Unternehmen; Geschäftszweck; Journalistisch-redaktionell; Außerpublizistisch

  • rechtsportal.de

    Unterordnung der Meinungsäußerung und Information von Presseorganen außerpublizistischen Geschäftszwecken; Primäre Ausrichtung ihrer Intention nach auf einen Beitrag zur Meinungsbildung; Presserechtlicher Auskunftsanspruch eines Unternehmens mit Blick auf beabsichtigte ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Auskünfte zu Vergabeverfahren: Wer ist "Pressevertreter"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterordnung der Meinungsäußerung und Information von Presseorganen außerpublizistischen Geschäftszwecken; Primäre Ausrichtung ihrer Intention nach auf einen Beitrag zur Meinungsbildung; Presserechtlicher Auskunftsanspruch eines Unternehmens mit Blick auf beabsichtigte ...

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Kein presserechtlicher Auskunftsanspruch eines Anbieters von Informationslogistik für die Bauwirtschaft

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2017, 1113
  • DÖV 2017, 785
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 21.03.2019 - 7 C 26.17

    Kein presserechtlicher Auskunftsanspruch für Unternehmen mit vorwiegend

    Selbst eine entsprechende Organisationsstruktur der Klägerin würde nichts daran ändern, dass - wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 11. Juli 2017 (1 S 1530/16, S. 5) betont hat - die begehrten Auskünfte nur zur Erfüllung der öffentlichen Aufgabe der Presse verwendet werden dürften.
  • OLG Koblenz, 12.04.2021 - 4 W 108/21

    Kein Gegendarstellungsanspruch: Bloggende Anwälte sind keine Journalisten

    Dafür ist nämlich erforderlich, dass die Informationen - für den Nutzer erkennbar - nach ihrer gesellschaftlichen Relevanz und mit dem Ziel des Anbieters, zur öffentlichen Kommunikation beizutragen, ausgewählt werden (vgl. Held, a.a.O. Rn 51 ebenso OLG Bremen, Urteil vom 14. Januar 2011 - 2 U 115/10 -, juris Rn 44 zu § 56 RStV; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13. August 2014 - OVG 11 S 15.14 -, juris Rn. 24; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 09. Mai 2017 - 1 S 1530/16 -, juris Rn. 105; VGH München, Beschluss vom 27.01.2017 - 7 CE 16.1994 -, BeckRS 2017, 102335, Rn. 20; OVG Bautzen, Beschluss vom 10.07.2015 - 3 B 96/15 -, BeckRS 2015, 50904, Rn. 10).

    Nicht alle redaktionell gestalteten Angebote gehören daher auch zum Online-Journalismus (VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 09. Mai 2017 - 1 S 1530/16 -, juris Rn. 105).

    Davon ausgehend wird unter anderem kommerzielle Kommunikation grundsätzlich nicht als journalistisch-redaktionell gestaltetes Angebot angesehen, da sie nicht an Kriterien gesellschaftlicher Relevanz ausgerichtet ist, sondern an den verfolgten wirtschaftlichen Interessen (Held, a.a.O., Rn 59 OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13. August 2014 - OVG 11 S 15.14 -, juris Rn. 24; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 09. Mai 2017 - 1 S 1530/16 -, juris Rn. 105).

  • VerfGH Sachsen, 18.09.2017 - 98-IV-17
    Urteil vom 9. Mai 2017 - 1 S 1530/16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht