Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 10.11.2011 - 5 S 2436/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Zum Anspruch auf Erlass einer Plangenehmigung für den Rückbau eines privaten Bahnübergangs für ein landwirtschaftliches Grundstück

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zum Anspruch auf Erlass einer Plangenehmigung für den Rückbau eines privaten Bahnübergangs für ein landwirtschaftliches Grundstück

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 18 AEG, § 18b AEG, § 604 BGB, § 598 BGB, § 11 Abs 10 Nr 1a EBO, § 74 Abs 6 VwVfG
    Zum Anspruch auf Erlass einer Plangenehmigung für den Rückbau eines privaten Bahnübergangs für ein landwirtschaftliches Grundstück

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AEG § 18 S. 2
    Privater Belang durch Verlust einer Anbindung an das öffentliche Straßen- und Wegenetz eines landwirtschaftlichen Grundstücks i.R.d. Planung eines ersatzlosen Rückbaus eines Privatwegbahnübergangs

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Privatwegbahnübergang: Kann Bahn Rückbau verlangen?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Privater Belang durch Verlust einer Anbindung an das öffentliche Straßen- und Wegenetz eines landwirtschaftlichen Grundstücks i.R.d. Planung eines ersatzlosen Rückbaus eines Privatwegbahnübergangs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rückbau eines privaten Bahnübergangs

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 227
  • DVBl 2012, 186
  • DÖV 2012, 206
  • ZfBR 2012, 175 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (5)  

  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2016 - 5 S 1443/14  

    Klage einer staatlichen Hochschule gegen den Planfeststellungsbeschluss für den

    Einer solchen Prüfung war der Beklagte auch nicht deshalb enthoben, weil eine zur Planfeststellung vorgelegte Planung - aufgrund der Antragsbindung bzw. des Vorhabenbezugs - teilweise nur nachvollziehend abgewogen werden kann (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 09.06.2004 - 9 A 11.03 -, Urt. v. 24.11.1994 - 7 C 25.93 -, BVerwGE 97, 143, juris Rn. 20 u.21; Urt. v. 17.01.1986 - 4 C 6.84, 4 C 7.84 -, BVerwGE 72, 365; Senatsurt. v. 13.04.2000 - 5 S 1136/98 - u. v. 10.11.2011 - 5 S 2436/10 - Steinberg/Wickel/Müller, a.a.O., S. 191 Rn. 1; Wickel in: HK-VerwR § 72 Rn. 31, 33 f.; krit. zu diesem Begriff Lieber, in: Mann/Sennekamp/Uechtritz, VwVfG 2014, § 74 Rn. 34; Vallendar/Wurster, in Beck"scher AEG Komm., 2. A. 2014, § 18 Rn. 140).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2014 - 10 A 8.10  

    Brandenburger Verordnung über den Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg

    Das Benehmen wird hergestellt, indem die Landesregierung dem Ausschuss unter Beifügung des Planentwurfs Gelegenheit zur Stellungnahme gibt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 7. Februar 2005 - BVerwG 9 VR 15/04 -, juris Rn. 11 zu § 18 AEG; VGH BW, Urteil vom 10. November 2011 - 5 S 2436/10 -, DVBl. 2012, 186, juris Rn. 29; BSG, Urteil vom 7. Februar 1996 - 6 RKa 83/95 -, juris Rn. 16 zu § 85 Abs. 4 Satz 2 SGB V).
  • VGH Bayern, 27.11.2012 - 22 A 09.40034  

    Auflassung oder technische Sicherung von Bahnübergängen

    Anderes ergibt sich auch nicht aus dem vom Kläger genannten Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 10.11.2011 DVBl. 2012, 186.
  • OVG Niedersachsen, 31.01.2017 - 7 KS 97/16  

    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für den Rückbau einer Weichenverbindung

    Die auf Neubescheidung des Antrags der Klägerin vom 21. Dezember 2015 auf Erteilung einer Plangenehmigung für das Vorhaben "Bf. Ronnenberg: Rückbau der Weichen 724 und 725 jeweils mit Lückenschluss" gerichtete Klage ist als Verpflichtungsklage in der Form der Bescheidungsklage statthaft, welche den Antrag auf Aufhebung bereits ergangener und dem geltend gemachten Anspruch entgegenstehender Ablehnungsbescheide - hier des Bescheides vom 09. August 2016 - einschließt (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 10.11.2011 - 5 S 2436/10 -, juris).
  • BVerwG, 04.06.2013 - 7 B 5.13  

    Prüfung eines Eingriffs in das Eigentum oder ein eigentumsgleiches Recht über

    Eine verdeckte Abweichung vom Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 10. November 2011 - 5 S 2436/10 - (juris) liegt darin nicht, denn auch der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat im Rahmen der Abwägung darauf abgestellt, ob der Landwirt auf die Zufahrtsmöglichkeit über den bisherigen Bahnübergang angewiesen ist (juris Rn. 54).
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