Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 11.03.1991 - A 13 S 2937/90   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Keine Gruppenverfolgung albanischer Jugoslawen - inländische Fluchtalternative; Beschwerdeausschluß nach AsylVfG § 10 Abs 3 S 8 J: 1990

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 11 Abs 1 S 1 AsylVfG, § 11 Abs 2 AsylVfG, § 10 Abs 2 AsylVfG, § 10 Abs 3 S 8 AsylVfG, § 43 Nr 4 AsylVfG
    Keine Gruppenverfolgung albanischer Jugoslawen - inländische Fluchtalternative; Beschwerdeausschluß nach AsylVfG § 10 Abs 3 S 8 J: 1990

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1991, 445
  • VBlBW 1991, 205 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (9)  

  • VGH Baden-Württemberg, 02.09.1993 - A 14 S 482/93

    Keine Verfolgung der Volksgruppe der Albaner im Kosovo allein wegen ihrer

    Aus der Gesamtheit der dem Senat vorliegenden und vorstehend im wesentlichen dargestellten Erkenntnismittel ergibt sich hiernach, daß im Kosovo bis zur Ausreise der Kläger zwar viele ethnische Albaner vom serbischen Staat politisch verfolgt wurden, indes keine akute individuelle Verfolgungsbetroffenheit eines jeden albanischen Volkszugehörigen allein wegen seiner ethnischen Merkmale bestanden hat (ebenso bereits VGH Baden-Württemberg, Beschluß v. 11.03.1991 - A 13 S 2937/90 - so im Ergebnis auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 05.02.1993 - 13 A 2465/91.A -).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2017 - A 11 S 1002/17

    Fremdsprachige Erkenntnismittel im gerichtlichen Asylverfahren

    Dabei kann offen bleiben, ob diese prozessuale Möglichkeit aus § 142 Abs. 3 ZPO, der über § 173 Satz 1 VwGO im Verwaltungsprozess entsprechend Anwendung findet (BVerwG, Beschluss vom 08.02.1996 - 9 B 418.95 -, InfAuslR 1996, 229), folgt und § 142 Abs. 3 ZPO im verwaltungsprozessualen Verfahren auch dann ein gerichtliches Ermessen eröffnet, wenn einer der Beteiligten der Fremdsprache nicht mächtig ist und dies geltend macht (vgl. OLG Zweibrücken, Urteil vom 06.02.1998 - 2 U 32/97 -, NJWE-WettbR 1998, 267; Fritsche, in: MüKo-ZPO, 5. Aufl. 2016, §§ 142 - 144 Rn. 18) oder ob § 142 Abs. 3 ZPO nur für von Beteiligten vorgelegte Urkunden gilt und sich die Frage, ob und wann vom Verwaltungsgericht selbst herangezogene fremdsprachige Erkenntnismittel einer Übersetzung bedürfen, aus einer analogen Anwendung des unmittelbar für die Heranziehung von Dolmetschern geltenden § 185 Abs. 2 GVG beantwortet (vgl. Jacob, VBlBW 1991, 205).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.12.1994 - A 14 S 731/94

    Situation der Moslems im Sandzak - Verneinung von Abschiebungshindernissen

    Die allgemeine Feststellung, im Heimatstaat herrschten rechtsstaatswidrige und menschenrechtswidrige Zustände, begründet kein Abschiebungshindernis, solange sich die Gefahr nicht konkret gegen den einzelnen richtet (VGH Baden-Württemberg, Beschluß vom 11.3.1991 - A 13 S 2937/90 - NVwZ-RR 1991, 445, 447; Hailbronner, Ausländerrecht, Kommentar, Ordner 1 Stand: 4. Erg.-Lieferung, A 1 Rd. Nr. 31 zu § 53).
  • VGH Bayern, 25.08.2016 - 14 ZB 16.30133

    Unzureichende Darlegung der Zulassungsgründe für Berufung im Asylverfahren bei

    Die Beiziehung der Unterlagen in englischer Sprache war ein Hinweis darauf, dass das Verwaltungsgericht sich zur Übertragung der Texte selbst für befugt hält und demgemäß ihre Einführung und ggf. Verwertung auch ohne Einholung einer Übersetzung beabsichtigt (Jacob, VBlBW 1991, 205/210).
  • OVG Niedersachsen, 29.10.1993 - 8 L 4327/91
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  • VGH Baden-Württemberg, 13.05.1993 - A 14 S 344/92

    Beurteilungszeitpunkt in asylrechtlichen Altfällen/Übergangsfällen -

    Allgemein bestehende sonstige Umstände waren im Zeitpunkt der Entscheidung der Beklagten zu 2 nicht vorhanden (vgl. dazu auch VGH Baden-Württemberg, Beschluß vom 11.03.1991 - A 13 S 2937/90 -).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.04.1992 - A 16 S 1765/91

    Abschiebung abgelehnter syrischer Asylbewerber - Abschiebungshindernisse

    Voraussetzung für die Annahme eines Abschiebungshindernisses ist jedoch, daß konkrete und ernsthafte Gründe bzw. begründete Anhaltspunkte für die Annahme bestehen, der konkret Betroffene werde aller Wahrscheinlichkeit nach im Zielstaat der Abschiebung unmenschlich behandelt werden (vgl. EGMR, Urteil vom 7.7.1989, EuGRZ 1989, 314 = NJW 1990, 2183; Urteil vom 20.3.1991, EuGRZ 1991, 203; BVerwG, Beschlüsse vom 28.5.1990, InfAuslR 1990, 298 und vom 13.8.1990, Buchholz 402.25 § 28 AuslG Nr. 18; VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 25.9.1987 - 13 S 2008/87 - und vom 11.3.1991, NVwZ-RR 1991, 445 sowie Kälin, ZAR 1986, 172/175).
  • VG Karlsruhe, 04.03.1993 - A 9 K 31378/92

    Zulässigkeit einer Abschiebungsandrohung; Politische Verfolgung in Liberia;

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  • VGH Baden-Württemberg, 08.04.1991 - A 13 S 83/91

    Abschiebung eines rechtskräftig abgelehnten jugoslawischen Asylbewerbers -

    Sie haben damit auch -- jedenfalls derzeit -- sichere Aufenthaltsalternativen (Beschl. v. 11.3.1991 -- A 13 S 2937/90 --).
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