Rechtsprechung
| VGH Bayern, 02.03.2020 - 22 AS 19.40035 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- BAYERN | RECHT
PBefG §§ 28, 29; UmwRG § 4; BayVwVfG Art. 29, Art. 73; BayEGovG Art. 6; BauGB § 38; BImSchG § 41
Planfeststellung für die Verlängerung einer Straßenbahnlinie - rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Planfeststellung für eine Straßenbahntrasse nach dem PBefG ; Umweltverträglichkeitsprüfung; Anhörungsverfahren; Einwendungsfrist; Hinweis auf Präklusion im Verwaltungsverfahren; zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen; Akteneinsichtsrecht im ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 30.11.2020 - 22 A 19.40034
Zur Abgrenzung von planfeststellungsersetzendem Bebauungsplan und …
In Bezug auf den Umfang der gerichtlichen Überprüfung, auf den in den zitierten Randnummern ebenfalls eingegangen wird, wird auf die Ausführungen in den Eilbeschlüssen jeweils vom 2. März 2020 - 22 AS 19.40035 - juris Rn. 141 und - 22 AS 19.40037 - juris Rn. 127 verwiesen (entspricht den Ausführungen in der folgenden Randnummer).Die Beigeladene hat in ihren Schriftsätzen jeweils vom 22. November 2019 in den Verfahren 22 AS 19.40035 und 22 AS 19.40037 nachvollziehbar erläutert, dass von der Endhaltestelle aus hin zu der klägerseits favorisierten Trasse nur zwei Ost-West-Verbindungen denkbar wären, über die entweder die K. Straße oder die H. Straße erreicht werden könnten, nämlich die I. Straße oder die A. Straße.
- VGH Bayern, 18.03.2020 - 22 A 18.40036
Bauvorhaben - Bahnstreckenneubau zwecks Anbindung an den Flughafen
Zur Beurteilung der Schädlichkeit bzw. Erforderlichkeit im Sinn des § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG können allerdings nach ständiger Rechtsprechung (…vgl. BVerwG, U.v. 8.9.2016 - 3 A 5.15 - juris Rn. 80; BayVGH, B.v. 2.3.2020 - 22 AS 19.40035 - juris Rn. 162 f.;… U.v. 24.1.2011 - 22 A 09.40044 u.a. - juris Rn. 119, jeweils m.w.N.) die Anhaltswerte der DIN 4150, Teil 2, Tabelle 1 (Erschütterungen im Bauwesen, Einwirkungen auf Menschen in Gebäuden) und Teil 3 (Einwirkungen auf bauliche Anlagen) als allgemein anerkannte Regeln der Technik herangezogen werden.