Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  BBodSchG § 9 Abs. 2; BBodSchG § 4 Abs. 3
  Störerauswahl für Detailuntersuchnung nach BBodSchG

• rewis.io

  Notwendige Detailuntersuchung zur abschließenden Gefährdungsabschätzung

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BBodSchG § 9 Abs. 2 ; BBodSchG § 4 Abs. 3
  Notwendige Detailuntersuchung zur abschließenden Gefährdungsabschätzung

• rechtsportal.de

  BBodSchG § 4 Abs. 3 ; BBodSchG § 9 Abs. 2
  Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die vom Antragsgegner ausgesprochene Verpflichtung zur Durchführung einer bodenschutzrechtlichen Detailuntersuchung wegen bodenrechtlicher Verschmutzung eines Grundstücks, auf dem ein Sägewerk betrieben worden ist

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Würzburg, 05.01.2021 - W 4 S 20.1820
• VGH Bayern, 15.04.2021 - 24 CS 21.343

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• VGH Bayern, 15.05.2018 - 22 CS 18.566

  Bodenverunreinigung - Verursacherhaftung aufgrund der Eigenschaft als …

  Auszug aus VGH Bayern, 15.04.2021 - 24 CS 21.343

  Im Übrigen hat sie nicht substantiiert geltend gemacht, dass wegen der Kosten der angeordneten Detailuntersuchung ihre wirtschaftliche Existenz ernstlich gefährdet sein könnte (…vgl. VGH BW, B.v. 3.9.2002 - 10 S 957/02 - juris Rn. 10; BayVGH, B.v. 15.5.2018 - 22 CS 18.566 - juris Rn. 32).

  Auch mindert sich das Gewicht des öffentlichen Vollzugsinteresses nicht durch den Zeitablauf seit Entstehen der Gefahr (vgl. BayVGH, B.v. 15.5.2018 - 22 CS 18.566 - Rn. 34).

• BVerwG, 28.02.2008 - 7 B 12.08

  Anwendung des BBodSchG auf Deponien, die vor Inkrafttreten des …

  Auszug aus VGH Bayern, 15.04.2021 - 24 CS 21.343

  Denn die ordnungsrechtliche Pflicht der Inanspruchnahme eines Verhaltensverantwortlichen knüpft nicht an den Zeitpunkt ihrer Entstehung, sondern an die Notwendigkeit der Gefahrenabwehr an (vgl. BVerwG, B.v. 28.2.2008 - 7 B 12/08 - Rn. 7).
• VGH Baden-Württemberg, 03.09.2002 - 10 S 957/02

  Altlast - Verantwortlichkeit und zeitnahe Inanspruchnahme - Interessenabwägung im …

  Auszug aus VGH Bayern, 15.04.2021 - 24 CS 21.343

  Im Übrigen hat sie nicht substantiiert geltend gemacht, dass wegen der Kosten der angeordneten Detailuntersuchung ihre wirtschaftliche Existenz ernstlich gefährdet sein könnte (vgl. VGH BW, B.v. 3.9.2002 - 10 S 957/02 - juris Rn. 10;… BayVGH, B.v. 15.5.2018 - 22 CS 18.566 - juris Rn. 32).

• VG Ansbach, 08.07.2021 - AN 9 S 21.00749

  Gefahrenabwehr und Störerauswahl bei schädlicher Boden- und Gewässerveränderung

  Auch vermindert die Tatsache, dass seit der Schadensverursachung bereits ein langer Zeitraum verstrichen ist, innerhalb dessen eine Vielzahl von Maßnahmen vorgenommen wurden, nicht das Gewicht des öffentlichen Vollzugsinteresses (…siehe hierzu BayVGH, B.v. 15.5.2018 - 22 CS 18.566 - juris Rn. 34; B.v. 15.4.2021 - 24 CS 21.343 - juris Rn. 16).