Rechtsprechung
   VGH Bayern, 23.06.2015 - 15 N 13.1553   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,18086
VGH Bayern, 23.06.2015 - 15 N 13.1553 (https://dejure.org/2015,18086)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.06.2015 - 15 N 13.1553 (https://dejure.org/2015,18086)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. Juni 2015 - 15 N 13.1553 (https://dejure.org/2015,18086)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO; § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO
    Normenkontrolle, Normenkontrollverfahren, Funktionslosigkeit, Rechtsvorschrift, Bebauungsplan

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung des nachträglichen Funktionsloswerdens eines Bebauungsplans in einem Normenkontrollverfahrens

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 47 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 VwGO
    Verwaltungsprozessrecht: Antragsfrist bei Normenkontrollverfahren nach § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO bei Funktionsloswerden einer Norm | Antragsfrist bei Normenkontrollverfahren; Rechtswidrigwerden einer Norm; Nachträgliches Funktionsloswerden von Bebauungsplänen

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 47 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 VwGO
    Verwaltungsprozessrecht: Antragsfrist bei Normenkontrollverfahren nach § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO bei Funktionsloswerden einer Norm | Antragsfrist bei Normenkontrollverfahren; Rechtswidrigwerden einer Norm; Nachträgliches Funktionsloswerden von Bebauungsplänen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 47 Abs. 1 Nr. 1; VwGO § 47 Abs. 2 S. 1
    Geltendmachung des nachträglichen Funktionsloswerdens eines Bebauungsplans in einem Normenkontrollverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Antragsfrist für Normenkontrollantrag gilt auch bei rechtswidrigem Bebauungsplan

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 47 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 VwGO
    Verwaltungsprozessrecht: Antragsfrist bei Normenkontrollverfahren nach § 47 Abs. 1 Nr. 1 VwGO bei Funktionsloswerden einer Norm | Antragsfrist bei Normenkontrollverfahren; Rechtswidrigwerden einer Norm; Nachträgliches Funktionsloswerden von Bebauungsplänen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Bayreuth, 30.10.2018 - B 8 K 18.382

    Freigabe von Sonntagen zum Verkauf anlässlich von Messen und Märkten

    Unzweifelhaft ist jedoch, dass es aufgrund des in Art. 19 Abs. 4 GG geregelten Gebotes des effektiven Rechtsschutzes eine Möglichkeit geben muss, auch gegen rechtswirksame, aber unter Umständen rechtswidrig gewordene Normen Rechtsschutz zu erlangen (vgl. dazu BVerfG B.v. 17.01.2006 - 1 BvR 541, 542/02; BeckOK VwGO/Möstl § 43 Rn. 29, BVerwG, B.v. 22.07.2013 - 7 BN 1/13 - NVwZ 2013, 1547, Rn.13 BayVGH, U.v. 23.06.2015 - 15 N 13.1553 Rn. 26).

    Dies fordert jedoch das Gebot des effektiven Rechtsschutzes aus Art. 19 GG (BVerwG, B.v. 22.07.2013 - 7 BN 1/13 - NvwZ 2013, 1547, Rn.13; BayVGH, U.v. 23.06.2015 - 15 N 13.1553 Rn. 26).

  • OVG Sachsen, 28.12.2015 - 1 C 30/14

    Normenkontrolle; Antragsfrist; Bebauungsplan; Funktionslosigkeit

    Der Senat vermag aber in Übereinstimmung mit anderen Obergerichten (BayVGH, Urt. v. 23. Juni 2015 -15 N 13.1553 -, juris Leitsatz und Rn. 14 ff.; HessVGH, Urt. 15. Dezember 2014 - 3 C 1990/13.N -, juris Rn. 13 ff.) nicht zu erkennen, warum dies nicht der Fall sein sollte.
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