Rechtsprechung
   VGH Hessen, 18.08.2011 - 6 B 821/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 6 FreizügG/EU; § 5 Abs 5 S 1 FreizügG/EU; § 7 Abs 1 S 3 FreizügG/EU; § 59 AufenthG
    Abschiebungsandrohung nach Verlust des Freizügigkeitsrechts

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    FreizügG/EU § 7 Abs. 1 S. 3, FreizügG/EU § 11 Abs. 2, AufenthG § 71 Abs. 1 S. 1, AufenthG § 71 Abs. 1 S. 2, FreizügG/EU § 5 Abs. 2, AufenthG § 31, FreizügG/EU § 11 Abs. 2, AufenthG § 81 Abs. 3
    Verlust des Freizügigkeitsrechts, Freizügigkeitsrecht, freizügigkeitsberechtigt, Unionsbürger, Ausländerbehörde, Abschiebungsandrohung, aufschiebende Wirkung, Suspensiveffekt, Aufenthaltskarte, Freizügigkeitsgesetz, Drittstaatsangehörige, drittstaatsangehöriger Ehegatte, drittstaatsangehöriger Familienangehörige, Familienangehörige, Fiktionswirkung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ABSCHIEBUNGSANDROHUNG; AUSREISEPFLICHT; FAMILIENANGEHÖRIGE; FREIZÜGIGKEITSRECHT; UNIONSBÜRGER; WIDERRUF

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendbarkeit des § 80 Abs. 5 VwGO auf die nach Feststellung des Verlusts des Freizügigkeitsrechts des Unionsbürgers oder seines Familienangehörigen von der Ausländerbehörde zu erlassende Abschiebungsandrohung; Zuständigkeit der nach Landrecht bestimmten Ausländerbehörde für den Erlass der Abschiebungsandrohung gem § 71 Abs. 1 S. 1 und 2 AufenthG i.V.m. § 1 S. 1 Nr. 1 HSOG-DVO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Sachsen, 20.03.2018 - L 3 AS 73/18

    SGB-II -Leistungen

    Die Abschiebungsandrohung kann nicht vollstreckt werden (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 18. August 2011 - 6 B 821/11 - juris Rdnr. 20; VG Dresden, Beschluss vom 9. März 2010 - 3 L 70/10 - juris; VG München, Beschluss vom 14. November 2013 - M 12 S 13.4277 - juris; Dienelt, in: Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 11. Aufl., Rdnr. 14 zu § 11 FreizügG/EU).
  • VG München, 19.06.2013 - M 10 S 13.1067

    Feststellung des Verlusts des Rechts auf Einreise und Aufenthalt; aufschiebende

    Zu messen ist die Abschiebungsandrohung an § 59 AufenthG, welcher vorliegend gemäß § 11 Abs. 2 FreizügG/EU mit den sich aus § 7 Abs. 1 FreizügG/EU ergebenden Besonderheiten (Länge der Ausreisefrist, Vollzugsaussetzung im Falle der Stellung eines Antrags nach § 80 Abs. 5 VwGO) Anwendung findet (vgl. HessVGH, U.v. 18.8.2011 - 6 B 821/11 - juris).
  • VG München, 02.08.2012 - M 12 K 12.1882

    Prozesskostenhilfe; Verlustfeststellung; Arbeitnehmer und Arbeitssuchender;

    Zu messen ist die Abschiebungsandrohung an § 59 AufenthG, welcher vorliegend gemäß § 11 Abs. 2 FreizügG/EU Anwendung findet (vgl. HessVGH v. 18.8.2011 Az.: 6 B 821/11 ).
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