Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  BauNVO § 4 Abs. 2 Nr. 3, § 15 Abs. 1 S. 2; BayBO Art. 68 Abs. 2 S. 2
  Errichtung einer Tagespflege nebst Betriebsräumen für ambulanten Pflegedienst in allgemeinem Wohngebiet und Gebietserhaltungsanspruch

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Klage eines Nachbarn gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung einer Tagespflege nebst Betriebsräumen für ambulanten Pflegedienst in allgemeinem Wohngebiet; Prüfung der Verletzung des Gebietserhaltungsanspruchs

 
• rewis.io

  Errichtung einer Tagespflege nebst Betriebsräumen für ambulanten Pflegedienst in allgemeinem Wohngebiet und Gebietserhaltungsanspruch

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Baugenehmigung; Gebietserhaltungsanspruch; Gebietsverträglichkeit; Gebot der Rücksichtnahme; allgemeines Wohngebiet; Tagespflege; ambulanter Pflegedienst

• rechtsportal.de

  Klage eines Nachbarn gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung einer Tagespflege nebst Betriebsräumen für ambulanten Pflegedienst in allgemeinem Wohngebiet; Prüfung der Verletzung des Gebietserhaltungsanspruchs

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Bayreuth, 02.05.2018 - B 2 S 18.361
• VGH Bayern, 24.07.2018 - 2 CS 18.1180

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• BVerwG, 28.02.2008 - 4 B 60.07

  Zulässigkeit von Vorhaben; Art der Nutzung; Gebietscharakter; …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2018 - 2 CS 18.1180

  Gegenstand der Betrachtung sind die Auswirkungen, die typischerweise von einem Vorhaben der beabsichtigten Art, insbesondere nach seinem räumlichen Umfang und der Größe seines betrieblichen Einzugsbereichs, der Art und Weise der Betriebsvorgänge, dem vorhabenbedingten An- und Abfahrtsverkehr sowie der zeitlichen Dauer dieser Auswirkungen und ihrer Verteilung auf die Tages- und Nachtzeiten ausgehen (vgl. BVerwG, U.v. 21.3.2002 - 4 C 1.02 - BVerwGE 116, 155; B.v. 28.2.2008 - 4 B 60.07 - ZfBR 2008, 379; U.v. 18.11.2010 - 4 C 10.09 - BVerwGE 138, 166).
• BVerwG, 18.12.2007 - 4 B 55.07

  Bebauungsplan; Art der Nutzung; gebietsfremde Nutzung; angrenzendes Baugebiet; …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2018 - 2 CS 18.1180

  a) Der Gebietserhaltungsanspruch gewährt dem Eigentümer eines Grundstücks hinsichtlich der durch einen Bebauungsplan festgesetzten Nutzungsart einen Abwehranspruch gegen die Genehmigung eines Bauvorhabens im Plangebiet, das von der zulässigen Nutzungsart abweicht und damit eine schleichende Umwandlung des Gebiets einleitet, unabhängig von einer konkreten Beeinträchtigung des Nachbarn selbst (vgl. BVerwG, B.v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 - NVwZ 2008, 427; B.v. 27.8.2013 - 4 B 39.13 - BauR 2013, 2011).
• BVerwG, 18.11.2010 - 4 C 10.09

  Krypta; vorhandene Kirche; Industriegebiet; Vorhaben; Nutzungsänderung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2018 - 2 CS 18.1180

  Gegenstand der Betrachtung sind die Auswirkungen, die typischerweise von einem Vorhaben der beabsichtigten Art, insbesondere nach seinem räumlichen Umfang und der Größe seines betrieblichen Einzugsbereichs, der Art und Weise der Betriebsvorgänge, dem vorhabenbedingten An- und Abfahrtsverkehr sowie der zeitlichen Dauer dieser Auswirkungen und ihrer Verteilung auf die Tages- und Nachtzeiten ausgehen (vgl. BVerwG, U.v. 21.3.2002 - 4 C 1.02 - BVerwGE 116, 155; B.v. 28.2.2008 - 4 B 60.07 - ZfBR 2008, 379; U.v. 18.11.2010 - 4 C 10.09 - BVerwGE 138, 166).

 
• BVerwG, 21.03.2002 - 4 C 1.02

  Gebietsverträglichkeit; Baugebietstypologie; Gebietscharakter; Anlagen für …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2018 - 2 CS 18.1180

  Gegenstand der Betrachtung sind die Auswirkungen, die typischerweise von einem Vorhaben der beabsichtigten Art, insbesondere nach seinem räumlichen Umfang und der Größe seines betrieblichen Einzugsbereichs, der Art und Weise der Betriebsvorgänge, dem vorhabenbedingten An- und Abfahrtsverkehr sowie der zeitlichen Dauer dieser Auswirkungen und ihrer Verteilung auf die Tages- und Nachtzeiten ausgehen (vgl. BVerwG, U.v. 21.3.2002 - 4 C 1.02 - BVerwGE 116, 155; B.v. 28.2.2008 - 4 B 60.07 - ZfBR 2008, 379; U.v. 18.11.2010 - 4 C 10.09 - BVerwGE 138, 166).
• BVerwG, 25.01.2007 - 4 C 1.06

  Diplomatische Einrichtung; türkisches Konsulat; terroristische Anschläge; Gebot …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2018 - 2 CS 18.1180

  Das Gebot der Rücksichtnahme ist verletzt, wenn von dem geplanten Vorhaben Belästigungen oder Störungen ausgehen können, die nach der Eigenart des Baugebiets im Baugebiet selbst oder in dessen Umgebung unzumutbar sind (vgl. BVerwG, U.v. 25.11.1983 - 4 C 21.83 - BVerwGE 68, 213; U.v. 25.1.2007 - 4 C 1.06 - BVerwGE 128, 118).
• BVerwG, 25.11.1983 - 4 C 21.83

  Zulässigkeit eines Bordells im Gewerbegebiet

  Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2018 - 2 CS 18.1180

  Das Gebot der Rücksichtnahme ist verletzt, wenn von dem geplanten Vorhaben Belästigungen oder Störungen ausgehen können, die nach der Eigenart des Baugebiets im Baugebiet selbst oder in dessen Umgebung unzumutbar sind (vgl. BVerwG, U.v. 25.11.1983 - 4 C 21.83 - BVerwGE 68, 213; U.v. 25.1.2007 - 4 C 1.06 - BVerwGE 128, 118).
• BVerfG, 24.02.2009 - 1 BvR 165/09

  Verfahrensrügen gegen Eilbeschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2018 - 2 CS 18.1180

  Der Senat sieht nach einer einem Eilverfahren wie diesem angemessenen summarischen Prüfung (vgl. BVerfG, B.v. 24.2.2009 - 1 BvR 165/09 - NVwZ 2009, 581) im Rahmen der von ihm eigenständig zu treffenden Ermessensentscheidung keine Notwendigkeit für die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage der Antragsteller gemäß § 80a Abs. 3, § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO.
• BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13

  Zu den Anforderungen und Folgen einer fehlerhaften Befreiung von einer …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2018 - 2 CS 18.1180

  a) Der Gebietserhaltungsanspruch gewährt dem Eigentümer eines Grundstücks hinsichtlich der durch einen Bebauungsplan festgesetzten Nutzungsart einen Abwehranspruch gegen die Genehmigung eines Bauvorhabens im Plangebiet, das von der zulässigen Nutzungsart abweicht und damit eine schleichende Umwandlung des Gebiets einleitet, unabhängig von einer konkreten Beeinträchtigung des Nachbarn selbst (vgl. BVerwG, B.v. 18.12.2007 - 4 B 55.07 - NVwZ 2008, 427; B.v. 27.8.2013 - 4 B 39.13 - BauR 2013, 2011).
• VGH Bayern, 10.12.2008 - 1 CS 08.2770

  Zu den Voraussetzungen, unter denen nach planungsrechtlichen Vorschriften an die …

  Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2018 - 2 CS 18.1180

  Es sind die Schutzwürdigkeit der Betroffenen, die Intensität der Beeinträchtigung, die Interessen des Bauherrn und das, was beiden Seiten billigerweise zumutbar oder unzumutbar ist, gegeneinander abzuwägen (vgl. BayVGH, U.v. 13.12.2017 - 2 B 17.1741 - juris; B.v. 10.12.2008 - 1 CS 08.2770 - BayVBl 2009, 751).
• VGH Bayern, 04.11.2009 - 9 CS 09.2422

  Zur Frage eines Anspruchs auf Erhaltung des Gebietscharakters

  Auszug aus VGH Bayern, 24.07.2018 - 2 CS 18.1180

  Denn auch bei Zulassung des strittigen Vorhabens ist eine Umstrukturierung des Baugebiets, wie von den Antragstellern unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs (vgl. B.v. 4.11.2009 - 9 CS 09.2422 - juris) vorgebracht, nicht zu befürchten.
• VGH Bayern, 29.01.2016 - 15 ZB 13.1759

  Erfolglose Nachbarklage gegen Tagesstätte für Menschen mit Behinderung im …
• VGH Bayern, 13.12.2017 - 2 B 17.1741

  Erfolglose Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung zur Nutzungsänderung von …