Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vereinbarung des Austausches von angebotenen Produkten ohne Erfüllung der technischen Parameter der Leistungsbeschreibung bzgl. der Erwartung eines Auftraggebers als unzulässige Nachverhandlung; Ausschluss von Angeboten im Offenen Verfahren wegen Abänderung der ...

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vereinbarung von Produktaustausch: Änderung der Vergabeunterlagen!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Nachverhandlungen in Offenem Vergabeverfahren sind wegen Abänderung der Verdingungsunterlage unzulässig

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Aufforderung zum Produktaustausch ist keine Nachforderung! (VPR 2013, 98)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

  Auszug aus VK Arnsberg, 23.04.2013 - VK 7/13

  Nach der klarstellenden Entscheidung des BGH vom 18.5.2004, Az. X ZB 7/04 ist ein Nachprüfungsantrag zulässig, wenn ein Unternehmen ein Interesse am Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 7 GWB geltend macht.
• OLG Celle, 08.09.2011 - 13 Verg 4/11

  Verpflichtung des Auftraggebers in einem öffentlichen Vergabeverfahren zur …

  Auszug aus VK Arnsberg, 23.04.2013 - VK 7/13

  Die Feststellung, dass ein Bieter die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Gesetzestreue und Zuverlässigkeit besitzt, um einen Auftrag zufriedenstellend auszuführen, ist Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose (OLG Düsseldorf, Beschl. V. 25.04.12 - Verg 61/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.08.11 - Verg 55/11; OLG Celle, Beschl. v. 08.09.11 - 13 Verg 4/11), die zum einen - ähnlich einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren - auf einer Vielzahl von Detailerwägungen beruht für welche die Verwaltungsbehörde in aller Regel fachlich besser geeignet und erfahrener ist als die Nachprüfungsinstanz (OLG Koblenz, Beschl. v. 15.10.09 - 1 Verg 9/09; 2. VK Bund, Beschl. v. 30.10.09 - VK 2-180/09) und zum anderen eine subjektive Komponente in der Einschätzung des Auftraggebers hinsichtlich zu erwartenden Auftragserfüllung beinhaltet.
• OLG Düsseldorf, 05.10.2005 - Verg 55/05

  Voraussetzungen und Zulässigkeit hoher Eignungsanforderungen

  Auszug aus VK Arnsberg, 23.04.2013 - VK 7/13

  Bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit handelt es sich um eine Prognoseentscheidung (OLG D'dorf v. 29.4.2009, VII-Verg76/08; v. 5.10.2005, VII-Verg 55/05; v. 6.5.2011, Verg 26/11).

 
• OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08

  Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Arnsberg, 23.04.2013 - VK 7/13

  (vgl. hierzu OLG Düsseldorf v.26.11.2008 -Verg 54/08: Fehlerhafte Ermessenserwägung könnten im NPV durch das Nachschieben von fehlerfreien Erwägungsgründen geheilt werden).Hier hatte die Antragsgegnerin kein Ermessen mehr, da es sich um einen zwingenden Ausschlussgrund handelt.
• OLG Düsseldorf, 06.05.2011 - Verg 26/11

  Ausschließung eines Angebots wegen angeblich unrealistisch angebotener …

  Auszug aus VK Arnsberg, 23.04.2013 - VK 7/13

  Bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit handelt es sich um eine Prognoseentscheidung (OLG D'dorf v. 29.4.2009, VII-Verg76/08; v. 5.10.2005, VII-Verg 55/05; v. 6.5.2011, Verg 26/11).
• OLG Düsseldorf, 17.08.2011 - Verg 55/11

  Nichtbeteiligung eines Wettbewerbers an einem freihändigen Vergabeverfahren wegen …

  Auszug aus VK Arnsberg, 23.04.2013 - VK 7/13

  Die Feststellung, dass ein Bieter die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Gesetzestreue und Zuverlässigkeit besitzt, um einen Auftrag zufriedenstellend auszuführen, ist Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose (OLG Düsseldorf, Beschl. V. 25.04.12 - Verg 61/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.08.11 - Verg 55/11; OLG Celle, Beschl. v. 08.09.11 - 13 Verg 4/11), die zum einen - ähnlich einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren - auf einer Vielzahl von Detailerwägungen beruht für welche die Verwaltungsbehörde in aller Regel fachlich besser geeignet und erfahrener ist als die Nachprüfungsinstanz (OLG Koblenz, Beschl. v. 15.10.09 - 1 Verg 9/09; 2. VK Bund, Beschl. v. 30.10.09 - VK 2-180/09) und zum anderen eine subjektive Komponente in der Einschätzung des Auftraggebers hinsichtlich zu erwartenden Auftragserfüllung beinhaltet.
• OLG Düsseldorf, 25.04.2012 - Verg 61/11

  Ablehnung des Ausschlusses eines Angebots von der Wertung, da die Angebotspreise …

  Auszug aus VK Arnsberg, 23.04.2013 - VK 7/13

  Die Feststellung, dass ein Bieter die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Gesetzestreue und Zuverlässigkeit besitzt, um einen Auftrag zufriedenstellend auszuführen, ist Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose (OLG Düsseldorf, Beschl. V. 25.04.12 - Verg 61/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.08.11 - Verg 55/11; OLG Celle, Beschl. v. 08.09.11 - 13 Verg 4/11), die zum einen - ähnlich einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren - auf einer Vielzahl von Detailerwägungen beruht für welche die Verwaltungsbehörde in aller Regel fachlich besser geeignet und erfahrener ist als die Nachprüfungsinstanz (OLG Koblenz, Beschl. v. 15.10.09 - 1 Verg 9/09; 2. VK Bund, Beschl. v. 30.10.09 - VK 2-180/09) und zum anderen eine subjektive Komponente in der Einschätzung des Auftraggebers hinsichtlich zu erwartenden Auftragserfüllung beinhaltet.
• OLG Düsseldorf, 14.11.2012 - Verg 42/12

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von …

  Auszug aus VK Arnsberg, 23.04.2013 - VK 7/13

  Hierzu hat OLG Düsseldorf im Beschluss vom 14.11.2012 (Az.: Verg 42/12 , ibr- online, IBR 2013, 230) entschieden:.
• OLG Koblenz, 15.10.2009 - 1 Verg 9/09

  Rechtsstellung des Mitbieters bei einem Unterkostenangebot; Befugnis der …

  Auszug aus VK Arnsberg, 23.04.2013 - VK 7/13

  Die Feststellung, dass ein Bieter die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Gesetzestreue und Zuverlässigkeit besitzt, um einen Auftrag zufriedenstellend auszuführen, ist Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose (OLG Düsseldorf, Beschl. V. 25.04.12 - Verg 61/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.08.11 - Verg 55/11; OLG Celle, Beschl. v. 08.09.11 - 13 Verg 4/11), die zum einen - ähnlich einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren - auf einer Vielzahl von Detailerwägungen beruht für welche die Verwaltungsbehörde in aller Regel fachlich besser geeignet und erfahrener ist als die Nachprüfungsinstanz (OLG Koblenz, Beschl. v. 15.10.09 - 1 Verg 9/09; 2. VK Bund, Beschl. v. 30.10.09 - VK 2-180/09) und zum anderen eine subjektive Komponente in der Einschätzung des Auftraggebers hinsichtlich zu erwartenden Auftragserfüllung beinhaltet.
• VK Bund, 30.10.2009 - VK 2-180/09

  Belieferung mit Fernwärme für Raumheizung und Trinkwasserbereitung über einen …

  Auszug aus VK Arnsberg, 23.04.2013 - VK 7/13

  Die Feststellung, dass ein Bieter die erforderliche Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Gesetzestreue und Zuverlässigkeit besitzt, um einen Auftrag zufriedenstellend auszuführen, ist Ergebnis einer fachlich-tatsächlichen Prognose (OLG Düsseldorf, Beschl. V. 25.04.12 - Verg 61/11; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 17.08.11 - Verg 55/11; OLG Celle, Beschl. v. 08.09.11 - 13 Verg 4/11), die zum einen - ähnlich einer Bewertungsentscheidung in Prüfungsverfahren - auf einer Vielzahl von Detailerwägungen beruht für welche die Verwaltungsbehörde in aller Regel fachlich besser geeignet und erfahrener ist als die Nachprüfungsinstanz (OLG Koblenz, Beschl. v. 15.10.09 - 1 Verg 9/09; 2. VK Bund, Beschl. v. 30.10.09 - VK 2-180/09) und zum anderen eine subjektive Komponente in der Einschätzung des Auftraggebers hinsichtlich zu erwartenden Auftragserfüllung beinhaltet.

• OLG Düsseldorf, 16.12.2013 - Verg 12/13

  Sorfortige Beschwerde gegen die Kostenentscheidung der Vergabekammer im …

  Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird die Kostenentscheidung unter 5. des Ausspruchs des Beschlusses der Vergabekammer bei der Bezirksregierung Arnsberg vom 23. April 2013 (VK 07/13) aufgehoben.

  Durch (insoweit bestandskräftigen) Beschluss vom 23. April 2013 (VK 07/13) hat die Vergabekammer im Wesentlichen entschieden:.

• VK Südbayern, 10.09.2013 - Z3-3-3194-1-24-08/13

  Veraltetes Formblatt verwendet: Angebotsausschluss nicht zwingend!

  Gerade die Nachbesserung von vergaberechtswidrigen Angeboten sei nicht nur im offenen Verfahren unzulässig, sondern sei in einem Verhandlungsverfahren allenfalls dann möglich, wenn eine derartige Option allen anderen Bietern aus Gründen der Gleichbehandlung zugestanden worden wäre, was nicht geschehen sei (vgl. VK Arnsberg, Beschluss v. 23.04.2013, Az.: VK 07/13).