Rechtsprechung
   VK Bund, 03.08.2018 - VK 2-64/18   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bundeskartellamt

    Eignungsprüfung; ausreichend Personal für Spezialbauarbeiten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann sind Referenzleistungen vergleichbar?

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Auftraggeber muss prüfen, ob Bieterangaben plausibel sind! (VPR 2018, 238)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Auftraggeber muss prüfen, ob Bieterangaben plausibel sind! (IBR 2018, 699)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VK Bund, 27.08.2018 - VK 2-72/18

    Personelle Kapazitäten, Eignung für Spezialbauauftrag; Zeitpunkt des

    VK2-64/18, der mit Beschluss vom 3. August 2018 zugunsten der Ag bestandskräftig entschieden wurde.

    Es war somit nicht sachfremd, dass sich die Ag im Zuge der materiellen Eignungsprüfung gehalten sah, diese Angaben im Zuge der Aufklärung der Eignung anzufordern und zur Prüfung heranzuziehen (vgl. die dem hiesigen Nachprüfungsverfahren vorausgegangenen Beschlüsse der Vergabekammer vom 3. Juni 2018, VK2-44/18, sowie vom 3. August 2018, VK2- 64/18).

    Dass die Ag daneben keinen eigenen Prüfansatz entwickelt hat, sondern vorrangig die Angaben der Bg aufgegriffen und nachgeprüft hat, stellt nicht nur keinen Beurteilungsfehler dar, sondern entspricht im Gegenteil dem in § 15 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A-EU für die Eignungsaufklärung vorgesehenen Ablauf, wonach der Auftraggeber erst einmal den Bieter hört, indem er Aufklärung von ihm verlangt, und seine Prüfung sodann auf die Einlassungen des Bieters stützt (vgl. Beschluss der Kammer vom 3. August 2018, VK2-64/18).

    Was das Vorbringen der ASt betrifft, die Ag habe die in den Ausführungszeitraum fallenden Feiertage nicht berücksichtigt, hat die Vergabekammer bereits im Nachprüfungsverfahren der ASt zu Los 1 zum Az. VK2-64/18 gegenüber denselben Beteiligten bestandskräftig festgestellt, dass die Ag ohne Beurteilungsfehler davon ausgegangen ist, dass entsprechende Ausfälle arbeitszeitrechtskonform nachholbar sind (Beschluss vom 3. August, VK 2- 64/18 sub II.2.a) bb) (4)).

    Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen das Nachverhandlungsverbot liegen danach nicht vor (vgl. Beschluss der Kammer vom 3. August 2018, VK2-64/18 zum Los 1).

    Die Vergabekammer hat diese Rüge der ASt bereits in dem von der ASt angestrengten Nachprüfungsverfahren zu Los 1 zum Az. VK2-64/18 (a.a.O., sub II.2.b)) mit bestandskräftigem Beschluss vom 3. August 2018 überprüft und festgestellt, dass ein Verstoß gegen die Maßgaben der § 122 Abs. 1, 2 GWB, § 6a Nr. 3 lit. a) VOB/A-EU nicht vorliegt.

    das Los 2 wird insofern nichts Neues vorgebracht, so dass hierzu auf die entsprechenden Gründe des bestandskräftigen Beschlusses zum Nachprüfungsverfahren VK2-64/18 Bezug genommen wird.

    c) Auch ein Verstoß gegen § 97 Abs. 2 GWB dadurch, dass die Ag die nach dem Vergabekammerbeschluss vom 3. Juni 2018 (VK2-44/18) zu wiederholende Eignungsprüfung beim streitgegenständlichen Vergabeverfahren [...] zuerst durchgeführt hat, ist nach den bereits im bestandskräftigem Beschluss der Vergabekammer vom 3. August 2018 (VK2- 64/18, sub II.2.c)) festgestellten Gründen abzulehnen.

  • VK Bund, 27.08.2018 - VK 2-74/18

    Personelle Kapazitäten, Eignung für Spezialbauauftrag; Zeitpunkt des

    Es war somit nicht sachfremd, dass sich die Ag im Zuge der materiellen Eignungsprüfung gehalten sah, diese Angaben im Zuge der Aufklärung der Eignung anzufordern und zur Prüfung heranzuziehen (vgl. die dem hiesigen Nachprüfungsverfahren vorausgegangenen Beschlüsse der Vergabekammer vom 3. Juni 2018, VK2-44/18, sowie vom 3. August 2018, VK2-64/18).

    Dass die Ag daneben keinen eigenen Prüfansatz entwickelt hat, sondern vorrangig die Angaben der Bg aufgegriffen und nachgeprüft hat, stellt nicht nur keinen Beurteilungsfehler dar, sondern entspricht im Gegenteil dem in § 15 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A-EU für die Eignungsaufklärung vorgesehenen Ablauf, wonach der Auftraggeber erst einmal den Bieter hört, indem er Aufklärung von ihm verlangt, und seine Prüfung sodann auf die Einlassungen des Bieters stützt (vgl. Beschluss der Kammer vom 3. August 2018, VK2-64/18).

    Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen das Nachverhandlungsverbot liegen danach nicht vor (vgl. Beschluss der Kammer vom 3. August 2018, VK2-64/18 zum Los 1).

  • VK Berlin, 30.11.2018 - VK-B2-25/18

    Nur fehlende Unterlagen können nachgefordert werden!

    Nach allgemeinen Bewertungsmaßstäben ist eine Referenzleistung vergleichbar mit der ausgeschriebenen Leistung, wenn sie dieser so weit ähnelt, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung ermöglicht (vgl. OLG München, Beschluss vom 27. Juli 2018 - Verg 2/18, BeckRS 2018, 19182; OLG Celle, Beschluss vom 3. Juli 2018 - 13 Verg 8/17, BeckRS 2018, 18361; VK Südbayern, Beschluss vom 6. September 2018 - Z3-3-3194-1-24-07/18, BeckRS 2018, 28328; VK Bund, Beschluss vom 3. August 2018 - VK 2 - 64/18, BeckRS 2018, 23793).

    Es ist vielmehr ausreichend, dass die Referenzleistungen den ausgeschriebenen Leistungen nach Art oder Umfang ähneln (vgl. VK Bund, Beschluss vom 3. August 2018 - VK 2 - 64/18, BeckRS 2018, 23793).

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