Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundeskartellamt

  Standardsoftware Datamining - Nachprüfungsantrag teilweise stattgegeben

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann ist bei der Wertung ein praktischer "Machbarkeitstest" durchzuführen?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Wann ist bei der Wertung ein praktischer "Machbarkeitstest" durchzuführen? (VPR 2021, 70)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

  Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von …

  Auszug aus VK Bund, 11.11.2020 - VK 1-84/20

  Er ist in diesem Fall nicht gehalten, den Bietern dann im Vorhinein darzulegen, unter welchen Voraussetzungen wie viele Punkte vergeben werden (BGH, Beschluss vom 4. April 2017, X ZB 3/17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. März 2018, VII-Verg 54/17 m.z.N.).
• EuGH, 14.07.2016 - C-6/15

  TNS Dimarso - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Dienstleistungsaufträge …

  Auszug aus VK Bund, 11.11.2020 - VK 1-84/20

  Es gibt aber keine Pflicht zu Lasten des öffentlichen Auftraggebers, den potenziellen Bietern die Methode zur konkreten Wertung der Angebote hinsichtlich der festgelegten Zuschlagskriterien bereits in der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen zur Kenntnis zu bringen (sieh hierzu EuGH, Urteil vom 14. Juli 2016, Rs. C-6/15).
• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Bund, 11.11.2020 - VK 1-84/20

  Die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten durch die ASt war notwendig, da das Nachprüfungsverfahren umfangreiche Sach- und Rechtsfragen, insbesondere zu der aktuell umstrittenen Frage über die Pflicht eines öffentlichen Auftraggebers aufgeworfen hat, sog. ,,verifizierende Teststellungen" durchzuführen, die die Beauftragung eines Verfahrensbevollmächtigten als sachgerecht erscheinen lassen (vgl. BGH, Beschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06).
• OLG Düsseldorf, 28.03.2018 - Verg 54/17

  Vergabeverfahren um Anbaurechte von Cannabis zu medizinischen Zwecken

  Auszug aus VK Bund, 11.11.2020 - VK 1-84/20

  Er ist in diesem Fall nicht gehalten, den Bietern dann im Vorhinein darzulegen, unter welchen Voraussetzungen wie viele Punkte vergeben werden (BGH, Beschluss vom 4. April 2017, X ZB 3/17; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. März 2018, VII-Verg 54/17 m.z.N.).

• OLG Schleswig, 27.10.2022 - 54 Verg 7/22

  Wer muss/kann die Wertungsentscheidung treffen?

  Soweit gefordert wird, dass sich aus der Dokumentation inhaltliche Details der Abstimmung in einem Gremium, das die Wertungsentscheidung trifft, ergeben müssten, also etwa wer aufgrund welcher Erwägungen wie abgestimmt habe (so offenbar VK Bund, Beschluss vom 11.11.2020, VK 1-84/20), ist das zu weitgehend.