Volltextveröffentlichungen (3)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Anforderungen an die Eignungsbewertung als Ermessensentscheidung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (13)

• OLG Düsseldorf, 28.07.2005 - Verg 42/05

  Ausschluss eines Bieters wegen einer schweren Verfehlung

  Auszug aus VK Düsseldorf, 13.03.2006 - VK-08/06

  Auch die Beschlüsse der Vergabekammer Düsseldorf (Beschluss vom 29.06.2005, Az.: VK-10/2005-L) und des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 28.07.2005, Az. VII Verg 42/05), die in seinerzeitigem Vergabeverfahren des Polizeipräsidenten ###### im Jahr 2004 erwirkt worden seien, seien in diesem Zusammenhang unbeachtlich.

  Dass diese Bewertung im Rahmen des Beurteilungsspielraumes liegt, ist schon den Ausführungen sowohl der Kammer in der Begründung ihres Beschlusses vom 29.06.2005, Az.: VK - 10/2005-L, als auch den Ausführungen des OLG Düsseldorf in seinem Beschluss vom 28.07.2005, Az.: Verg 42/05, in dem Nachprüfungsverfahren der Ausschreibung des Polizeipräsidiums ###### im Jahr 2004 zu entnehmen.

  (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. vom 18.07.2001, Az.: Verg 16/01 und 28.07.2005, Az. Verg 42/05).

• OLG Düsseldorf, 18.07.2001 - Verg 16/01

  Newcomer nicht leistungsfähig: Angebotsausschluss!

  Auszug aus VK Düsseldorf, 13.03.2006 - VK-08/06

  Um überflüssige Förmlichkeiten zu vermeiden, kann die Vergabekammer in einem solchen Fall die Prognoseentscheidung ersetzen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. 18.07.2001, Az.: Verg 16/01).

  (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. vom 18.07.2001, Az.: Verg 16/01 und 28.07.2005, Az. Verg 42/05).

• VK Düsseldorf, 29.06.2005 - VK-10/05

  Europaweite Bekanntgabe eines Vergabeverfahrens für Abschleppaufträge und damit …

  Auszug aus VK Düsseldorf, 13.03.2006 - VK-08/06

  Auch die Beschlüsse der Vergabekammer Düsseldorf (Beschluss vom 29.06.2005, Az.: VK-10/2005-L) und des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 28.07.2005, Az. VII Verg 42/05), die in seinerzeitigem Vergabeverfahren des Polizeipräsidenten ###### im Jahr 2004 erwirkt worden seien, seien in diesem Zusammenhang unbeachtlich.

  Dass diese Bewertung im Rahmen des Beurteilungsspielraumes liegt, ist schon den Ausführungen sowohl der Kammer in der Begründung ihres Beschlusses vom 29.06.2005, Az.: VK - 10/2005-L, als auch den Ausführungen des OLG Düsseldorf in seinem Beschluss vom 28.07.2005, Az.: Verg 42/05, in dem Nachprüfungsverfahren der Ausschreibung des Polizeipräsidiums ###### im Jahr 2004 zu entnehmen.

 
• OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04

  Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in …

  Auszug aus VK Düsseldorf, 13.03.2006 - VK-08/06

  Anderenfalls sind die Entscheidungen der Vergabestelle nicht transparent (§ 97 Abs. 1 GWB) und somit weder für die Nachprüfungsinstanzen noch für die Bieter überprüfbar (OLG Düsseldorf, Beschl. vom 26. Juli 2002, Verg 28/02, und vom 17. März 2004, VII-Verg 1/04 ).
• OLG Düsseldorf, 15.12.2004 - Verg 47/04

  Antragsbefugnis trotz zwingend auszuschließendem Angebot

  Auszug aus VK Düsseldorf, 13.03.2006 - VK-08/06

  Das ergibt sich aus dem Sinn und Zweck des § 107 Abs. 2 GWB, wonach verhindert werden soll, dass ein Bieter, der auch bei ordnungsgemäß durchgeführtem Vergabeverfahren keine Aussicht auf Berücksichtigung seines Angebots und damit auf Erteilung des Zuschlags gehabt hätte, ein Nachprüfungsverfahren einleiten kann (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 15.12.2004, AZ: VII - Verg 47/04 und Beschl. V. 22.10.2004, Az.: VII - Verg 73/04; 1. VK des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschl. v. 11.10.2004, AZ: VK 1-174/04, VK bei der Bezirksregierung Arnsberg, Beschl. v. 09.04.2004, AZ: VK-03/02).
• OLG Celle, 11.03.2004 - 13 Verg 3/04

  Angebotsausschluss im Vergabeverfahren wegen fehlender Eignungsnachweise; …

  Auszug aus VK Düsseldorf, 13.03.2006 - VK-08/06

  Die Überprüfung der Wertung der Vergabestelle durch die Vergabekammer hat sich demnach nur darauf zu erstrecken, ob die Verfahrensregeln eingehalten worden sind, ein zutreffend ermittelter Sachverhalt zugrunde gelegen hat, gültige Bewertungsmaßstäbe angewandt und keine sachfremden Erwägungen angestellt worden sind (vgl. OLG Celle, Beschluss v . 11.03.2004, Az.: 13 Verg 3/04; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 04.09.2002 - Az.: Verg 37/02).
• OLG Düsseldorf, 05.12.2001 - Verg 32/01

  unverzügliche Rüge und Bestimmtheit der Leistungsbeschreibung

  Auszug aus VK Düsseldorf, 13.03.2006 - VK-08/06

  Je nach Lage des Einzelfalls wird ein Zeitraum von maximal zwei Wochen zugebilligt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 05.12.2001 - Verg 32/01).
• OLG Düsseldorf, 26.07.2002 - Verg 28/02

  Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung

  Auszug aus VK Düsseldorf, 13.03.2006 - VK-08/06

  Anderenfalls sind die Entscheidungen der Vergabestelle nicht transparent (§ 97 Abs. 1 GWB) und somit weder für die Nachprüfungsinstanzen noch für die Bieter überprüfbar (OLG Düsseldorf, Beschl. vom 26. Juli 2002, Verg 28/02, und vom 17. März 2004, VII-Verg 1/04 ).
• OLG Düsseldorf, 04.09.2002 - Verg 37/02

  § 25 Nr. 2 Abs. 2 VOL/A als bieterschützende Vorschrift?

  Auszug aus VK Düsseldorf, 13.03.2006 - VK-08/06

  Die Überprüfung der Wertung der Vergabestelle durch die Vergabekammer hat sich demnach nur darauf zu erstrecken, ob die Verfahrensregeln eingehalten worden sind, ein zutreffend ermittelter Sachverhalt zugrunde gelegen hat, gültige Bewertungsmaßstäbe angewandt und keine sachfremden Erwägungen angestellt worden sind (vgl. OLG Celle, Beschluss v . 11.03.2004, Az.: 13 Verg 3/04; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 04.09.2002 - Az.: Verg 37/02).
• OLG Naumburg, 25.10.2005 - 1 Verg 5/05

  Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdefrist …

  Auszug aus VK Düsseldorf, 13.03.2006 - VK-08/06

  Die Interessen des Antragsgegners sind hinreichend dadurch geschützt, dass die Antragstellerin die Gebühren der Vergabekammer hätte tragen müssen, sofern der Antragsgegner dem Begehren der Antragstellerin sofort nachgegeben hätte (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.04.2003, Az.: Verg 69/02; OLG Naumburg, Beschluss vom 25.10.2005, Az.: 1 Verg 5/05).
• OLG Düsseldorf, 09.04.2003 - Verg 69/02

  Der Begriff des Nebenangebots
• VK Bund, 11.10.2004 - VK 1-174/04

  Ingenieurtechnische Bearbeitung der Schallschutzmaßnahmen im Umfeld des …
• OLG Düsseldorf, 22.10.2004 - Verg 73/04

• VK Hamburg, 07.04.2010 - VK BSU 2/10

  Keine Rügepräklusion nach GWB: EuGH-Rechtsprechung dagegen!

  Die Interessen des Antragsgegners sind hinreichend dadurch geschützt, dass ein Antragsteller die Gebühren der Vergabekammer tragen muss, sofern der Antragsgegner dem Begehren der Antragstellerin sofort nachgibt (vgl. VK Düsseldorf, Beschluss vom 13.03.2006, Az. VK - 08/2006 - L).
• VK Münster, 13.02.2007 - VK 17/06

  Keine Nachunternehmererklärungen: Ausschluss!

  Ihre Beurteilungsgrenzen sind in der Regel überschritten, wenn das ausgeschriebene Verfahren nicht eingehalten wurde, die Vergabestelle von einem nicht zutreffenden oder nicht vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen ist, in die Wertung willkürliche oder sonst unzulässige Erwägungen eingeflossen sind oder einzelne Wertungsgesichtspunkte objektiv fehlgewichtet wurden, OLG Düsseldorf, 23.03.2005, Verg 68/04; VK Münster 22.07.2005, VK 16/05; VK Düsseldorf, 13.03.2006, VK-08/2006-L.
• VK Hamburg, 07.04.2010 - VK BSU 3/10

  Keine Rügepräklusion nach GWB: EuGH-Rechtsprechung dagegen!

  Die Interessen des Antragsgegners sind hinreichend dadurch geschützt, dass ein Antragsteller die Gebühren der Vergabekammer tragen muss, sofern der Antragsgegner dem Begehren der Antragstellerin sofort nachgibt (vgl. VK Düsseldorf, Beschluss vom 13.03.2006, Az. VK - 08/2006 - L).
• VK Brandenburg, 21.02.2007 - 2 VK 58/06

  Streit über die Zulassung eines Angebots zum Vergabeverfahren; Abgrenzung eines …

  Die im Vergabevermerk enthaltenen Angaben und die in ihm mitgeteilten Gründe für die getroffene Entscheidung müssen so detailliert sein, dass sie für einen mit der Sachlage des jeweiligen Vergabeverfahrens vertrauten Leser nachvollziehbar sind (VK Düsseldorf, Beschluss vom 13.03.2006 ­ VK-08/2006-L).