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   VK Niedersachsen, 18.10.2005 - VgK-47/2005   

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https://dejure.org/2005,22555
VK Niedersachsen, 18.10.2005 - VgK-47/2005 (https://dejure.org/2005,22555)
VK Niedersachsen, Entscheidung vom 18.10.2005 - VgK-47/2005 (https://dejure.org/2005,22555)
VK Niedersachsen, Entscheidung vom 18. Januar 2005 - VgK-47/2005 (https://dejure.org/2005,22555)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergabe von Entsorgungsdienstleistungen; Mangelnde Zuverlässigkeit bei staatsanwaltlichem Ermittlungsverfahren gegen Geschäftsführer wegen fahrlässiger Tötung; Nachweis schwerer Verfehlung für Ausschluss von Vergabeverfahren; Obergrenze der Rügepflicht; ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer: Erstattungsfähigkeit der Kosten der Beigeladenen (Grundsatz)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausschluss wegen schwerer Verfehlung

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VK Niedersachsen, 13.05.2016 - VgK-10/16

    Übertragungsnetzbetreiber sind öffentliche Auftraggeber!

    Es genügt daher das Vorliegen einer vom Auftraggeber nachgewiesenen (vgl. VK Nordbayern, Beschluss vom 22.01.2007 - 21.VK-3194-44/06; VK Niedersachsen, Beschluss vom 18.10.2005 - VgK-47/2005) vorliegenden schweren Verfehlung.
  • VK Niedersachsen, 01.12.2011 - VgK-53/11

    Strafrechtliches Ermittlungsverfahren: Nachweis schwerer Verfehlung?

    Bei den die Eignung ausmachenden Gesichtspunkten der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit und damit auch bei dem Begriff der Eignung selbst, handelt es sich um unbestimmte Rechtsbegriffe (vgl. BayObLG, Beschluss vom 03.07.2002, Az.: Verg 13/02; VK Lüneburg, Beschluss vom 18.10.2005, Az.: VgK-47/05).

    Nach dem Wortlaut der Norm liegt mithin die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Vorliegens einer schweren Verfehlung beim Auftraggeber (vgl. Müller-Wrede, a. a. O., § 6 EG, Rdnr. 66; VK Nordbayern, Beschluss vom 22.01.2007 - 21.VK-3194-44/06; VK Lüneburg, Beschluss vom 18.10.2005 - VgK-47/2005).

  • VK Niedersachsen, 26.03.2019 - VgK-03/19

    Auftraggeber darf zweifelhafte Bieterangaben nicht selbst korrigieren!

    Ermessensfehler liegen nur dann vor, wenn die vom Auftraggeber getroffenen Sachverhaltsermittlungen und Feststellungen oder die Anwendung vergaberechtlicher Rechtsbegriffe auf willkürlichen, sachwidrigen Erwägungen beruht oder aber das Ermessen auf Null reduziert war und der Auftraggeber das verkannt hat (vgl. VK Lüneburg, Beschluss vom 18.10.2005 - VgK-47/2005; VK Bund, Beschluss vom 20.07.2005 - VK 2-72/05).
  • VK Niedersachsen, 18.12.2015 - VgK-45/15

    Hinweisen auf Verurteilung wegen Bestechung ist nachzugehen!

    Bei den die Eignung ausmachenden Gesichtspunkten der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit und damit auch bei dem Begriff der Eignung selbst, handelt es sich um unbestimmte Rechtsbegriffe (vgl. BayObLG, Beschluss vom 03.07.2002 - Verg 13/02; VK Lüneburg, Beschluss vom 18.10.2005 - VgK-47/05).
  • VK Sachsen, 20.04.2010 - 1/SVK/008-10

    Definition zwingender "Soll"-Vorgaben und Hinweise zur Zertifizierung

    Ein Beurteilungsfehler liegt in Form eines Ermessensausfalls in Anlehnung an die im Verwaltungsrecht zu unbestimmten Rechtsbegriffen mit Beurteilungsspielräumen entwickelten Grundsätze unter anderem auch dann vor, wenn der Auftraggeber von dem ihm eingeräumten Beurteilungsspielraum gar keinen Gebrauch macht, weil er diesen nicht mit einer eigenen Abwägungsentscheidung ausfüllt (VK Brandenburg, B. v. 25.8.2002 - Az.: VK 45/02; VK Lüneburg, B. v. 18.10.2005 - Az.: VgK-47/2005; VK Niedersachsen, B. v. 04.09.2009 - Az.: VgK-37/2009; B. v. 11.02.2009 - Az.: VgK-56/2008; VK Schleswig-Holstein, B. v. 12.02.2010 - Az.: VK-SH 27/09; B. v. 28.11.2006 - Az.: VK-SH 25/06).
  • VK Niedersachsen, 24.01.2013 - VgK-55/12

    Bieter insolvent: Ausschluss?

    Bei den gemeinsam die Eignung bildenden Kriterien der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit und damit auch beim Begriff der Eignung selbst, handelt es sich um unbestimmte Rechtsbegriffe (vgl. BayObLG, Beschluss vom 03.07.2002 - Verg 13/02; VK Lüneburg, Beschluss vom 18.10.2005 - VgK-47/05).
  • VK Niedersachsen, 04.10.2012 - VgK-38/12

    Eignungserklärung: Bieter muss falsche Angaben korrigieren!

    Bei den die Eignung ausmachenden Gesichtspunkten der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit und damit auch beim Begriff der Eignung selbst, handelt es sich um unbestimmte Rechtsbegriffe (vgl. BayObLG, Beschluss vom 03.07.2002, Az.: Verg 13/02; VK Lüneburg, Beschluss vom 18.10.2005, Az.: VgK-47/05).
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