Volltextveröffentlichungen (5)

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• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Welche Anforderungen bestehen an ein ordnungsgemäßes Informationsschreiben?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Vorabinformation muss zutreffend sein (VPR 2015, 268)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (16)

• VK Schleswig-Holstein, 14.05.2008 - VK-SH 6/08

  Identität des Beschaffungsgegenstandes

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Daher erscheint der Kammer eine Ermäßigung der Gebühr um ein Fünftel auf (gerundet) [...] EUR angemessen (vgl. erkennende Kammer, Beschl. vom 14.05.2008, VK-SH 06/08).
• OLG Naumburg, 17.09.2002 - 1 Verg 8/02

  Kosten eines Vergabenachprüfungsverfahrens

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Denn das Vergabenachprüfungsverfahren ist seinem Charakter nach letztlich ein Verwaltungsverfahren (vgl. OLG Naumburg, Beschl. vom 17.09.2002, 1 Verg 8/02).
• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Die Darlegung oder gar der substantiierte Nachweis, dass der Antragsteller bei einem rechtmäßigen Vergabeverfahren den Zuschlag erhalten hätte oder das er eine "echte Chance auf den Zuschlag" gehabt hätte, sind somit nicht erforderlich, um den Zulässigkeitsanforderungen an einen Nachprüfungsantrag zu genügen (…vgl. BVerfG, a.a.O.; BGH, Beschl. vom 18.5.2004, X ZB 7/04, NZBau 2004, 473).

 
• BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03

  Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Sie muss lediglich schlüssig sein und ein Schaden muss denkbar sein (vgl. BVerfG, Beschl. vom 29.7.2004, 2 BvR 2248/03, NZBau 2004, 564).
• BayObLG, 21.05.1999 - Verg 1/99

  Zur Verlängerung der Zuschlagsfrist im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  b) Ob die Entscheidung über die Beiladung im pflichtgemäßen Ermessen der Vergabekammer steht (…so Weyand, § 109 GWB, Rn. 18) oder ob die Kammer bei der Entscheidung lediglich den ihr zustehenden Beurteilungsspielraum hinsichtlich des Tatbestandes des § 109 Abs. 1 Satz 1 GWB ausfüllt, kann hier offen bleiben, da beide Annahmen zum gleichen Ergebnis führen: Die Beiladung gemäß § 109 GWB soll die Beteiligung aller derer am Nachprüfungsverfahren sicherstellen, die durch eine für sie nachteilige Entscheidung der Vergabekammer eine Verletzung ihrer eigenen Rechte erfahren (vgl. BayObLG, Beschl. vom 12.05.1999, Verg 1/99).
• OLG Naumburg, 09.09.2003 - 1 Verg 5/03

  Benennung geforderter Eignungsnachweise bei EU-weiter Ausschreibung

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Im Falle eines Beschwerdeverfahrens stünde der Wortlaut des § 119 GWB einer Beiladung nicht im Wege (vgl. OLG Schleswig, Beschl. vom 19.02.2007, 1 Verg 14/06; Beschl. vom 24.09.2004, 6 Verg 3/04; OLG Naumburg, Beschl. vom 09.09.2003, 1 Verg 5/03; Brandenburgisches OLG, Beschl. vom 21.01.2003, Verg W 15/02), falls das Beschwerdegericht eine solche für erforderlich halten sollte.
• VK Schleswig-Holstein, 15.05.2006 - VK-SH 10/06

  Angebotsausschluss wegen "Mischkalkulation"

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Sie hat bei der Entscheidung über das Ob und Wie der Beweiserhebung den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten und einerseits das Interesse an einer vollständigen Sachverhaltsklärung und andererseits das dem Vergabenachprüfverfahren innewohnende Beschleunigungsgebot abzuwägen (vgl. erkennende Kammer, Beschl. vom 15.05.2006, VK-SH 10/06, m.w.N.).
• OLG Schleswig, 19.02.2007 - 1 Verg 14/06

  Vermietung nicht gleichwertig zu Verkauf

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Im Falle eines Beschwerdeverfahrens stünde der Wortlaut des § 119 GWB einer Beiladung nicht im Wege (vgl. OLG Schleswig, Beschl. vom 19.02.2007, 1 Verg 14/06; Beschl. vom 24.09.2004, 6 Verg 3/04; OLG Naumburg, Beschl. vom 09.09.2003, 1 Verg 5/03; Brandenburgisches OLG, Beschl. vom 21.01.2003, Verg W 15/02), falls das Beschwerdegericht eine solche für erforderlich halten sollte.
• OLG Schleswig, 24.09.2004 - 6 Verg 3/04

  Zulässigkeit vergaberechtlicher Rügen gegen einen Abfallentsorgungsauftrag

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Im Falle eines Beschwerdeverfahrens stünde der Wortlaut des § 119 GWB einer Beiladung nicht im Wege (vgl. OLG Schleswig, Beschl. vom 19.02.2007, 1 Verg 14/06; Beschl. vom 24.09.2004, 6 Verg 3/04; OLG Naumburg, Beschl. vom 09.09.2003, 1 Verg 5/03; Brandenburgisches OLG, Beschl. vom 21.01.2003, Verg W 15/02), falls das Beschwerdegericht eine solche für erforderlich halten sollte.
• VK Schleswig-Holstein, 23.07.2004 - VK-SH 21/04

  Rügepflicht: Wann liegt positive Kenntnis vor?

  Auszug aus VK Schleswig-Holstein, 06.05.2015 - VK-SH 4/15

  Im infolge dessen von der Ast bei der erkennenden Kammer anhängig gemachten Nachprüfungsverfahren VK-SH 21/04 hat die Agg die Ast (zusätzlich) wegen mangelnder Zuverlässigkeit aufgrund einer schweren Verfehlung i.S.v. § 6 EG Abs. 6 lit. c VOL/A aus dem Vergabeverfahren ausgeschlossen, nachdem die Ast die Vermutung geäußert hatte, dass ihr Teilnahmeantrag vor dem Hintergrund der Berichterstattung über vermeintliche Sicherheitsrisiken beim Einsatz von IT-Dienstleistern mit Konzernverbindungen in die USA - wie bei der Ast gegeben - aufgrund politischen Drucks der Trägerländer abgewertet worden sei.
• VK Bund, 24.04.2007 - VK 2-21/07

  Neubau Haus 1.7 / Fernmelde- und informationstechnische Anlagen
• VK Saarland, 24.07.2014 - 3 VK 02/14

  Auftragswert ist nachvollziehbar zu schätzen und zu dokumentieren!
• OLG Brandenburg, 21.01.2003 - Verg W 15/02

  Beschluss über Beiladung
• VK Schleswig-Holstein, 23.08.2012 - VK-SH 21/12

  Zweck der 6-Monatsfrist: Rechtssicherheit, nicht Bedenkzeit!
• VK Nordbayern, 18.11.2011 - 21.VK-3194-36/11

  Begründung für Nichtberücksichtigung: Standardschreiben ausreichend?
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 15.01.2013 - 2 VK 7/12

  Grund der Nichtberücksichtigung ist wahrheitsgemäß anzugeben!

• VK Rheinland, 29.08.2018 - VK K 28/18

  Nicht jede Vorabinformation setzt Wartefrist in Gang...

  OLG Dresden, Beschl.v. 07.05.2010 - WVerg 0006/10; OLG Rostock, Beschl.v. 20.10.2010 - 17 Verg 5/10; OLG Jena, Beschl.v. 24.09.2014 - 2 Verg 3/14, 28; VK Hessen, Beschl.v. 21.03.2013 - 69d VK-01/2013; VK Bund, Beschl.v. 26.11.2013 - VK2-104/13; VK Schleswig-Holstein, Beschl.v. 06.05.2015 - VK-SH 04/15; VK Südbayern, Beschl.v. 04.07.2017 - Z3-3-3194-1-17-04/17.
• VK Schleswig-Holstein, 19.04.2016 - VK-SH 3/16

  Keine Änderung verbindlich angebotener Fabrikate!

  Ein Nachprüfungsantrag ist offensichtlich unbegründet, wenn der Nachprüfungsantrag nach der freien Überzeugung der Vergabekammer auf Grund der Aktenlage eindeutig zurückgewiesen werden muss und die Kammer davon ausgehen kann, dass von einer mündlichen Verhandlung keine neuen Erkenntnisse zu erwarten wären, die zu einer anderen Bewertung führen können (BayObLG, Beschluss vom 20.8.2001 - Verg 11/01; vgl. erkennende Kammer, Beschluss vom 06.05.2015 - VK-SH 4/15; Beschluss vom 23.08.2012, VK-SH 21/12; VK Bremen, Beschluss vom 01.03.2007 - VK 1/07).
• VK Schleswig-Holstein, 12.07.2016 - VK-SH 9/16

  Was sind "vergaberechtliche Anknüpfungs- oder Brückennormen"?

  Sie hat bei der Entscheidung über das Ob und Wie der Beweiserhebung den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten und einerseits das Interesse an einer vollständigen Sachverhaltsklärung und andererseits das dem Vergabenachprüfverfahren innewohnende Beschleunigungsgebot abzuwägen (vgl. erkennende Kammer, Beschl. vom 06.05.2015, VK-SH 04/15, m.w.N.).