Volltextveröffentlichungen (5)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 25.01.2012 - X ZB 3/11

  Rettungsdienstleistungen IV

  Auszug aus VK Westfalen, 08.09.2016 - VK 1-27/16

  Nach Auffassung des BGH, 25.1.2012, X ZB 3/11 wäre das ohne weiteres möglich gewesen.

  Zudem hat der BGH, 25.1.2012, X ZB 3/11, sich ausdrücklich dazu geäußert.

• OLG Düsseldorf, 02.12.2009 - Verg 39/09

  Prüfung der Vergabe zur "Wiedererrichtung Berliner Stadtschloss/Bau des …

  Auszug aus VK Westfalen, 08.09.2016 - VK 1-27/16

  Vielmehr trägt sie unter Hinweis auf eine Entscheidung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.5.2007, Verg 12/07 und vom 2.12.2009, Verg 39/09 vor, dass aus dem im Vergaberecht geltendem Grundsatz von Treu und Glauben Zumutbarkeitsgrenzen für Überprüfungs- und Kontrollpflichten bestehen und sie daher ihre Entscheidung, ob ein Bieter als geeignet bzw. ungeeignet zu beurteilen sei, auf eine methodisch vertretbar erarbeitete, befriedigende Erkenntnislage stützen dürfe und von einer Überprüfung von Eigenerklärungen absehen könne, wenn und soweit sich keine objektiv begründeten und konkreten Zweifel an der Richtigkeit ergeben würden.
• OLG Düsseldorf, 24.05.2007 - Verg 12/07

  Ausschluss im Vergabeverfahren wegen negativer Referenzen

  Auszug aus VK Westfalen, 08.09.2016 - VK 1-27/16

  Vielmehr trägt sie unter Hinweis auf eine Entscheidung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 24.5.2007, Verg 12/07 und vom 2.12.2009, Verg 39/09 vor, dass aus dem im Vergaberecht geltendem Grundsatz von Treu und Glauben Zumutbarkeitsgrenzen für Überprüfungs- und Kontrollpflichten bestehen und sie daher ihre Entscheidung, ob ein Bieter als geeignet bzw. ungeeignet zu beurteilen sei, auf eine methodisch vertretbar erarbeitete, befriedigende Erkenntnislage stützen dürfe und von einer Überprüfung von Eigenerklärungen absehen könne, wenn und soweit sich keine objektiv begründeten und konkreten Zweifel an der Richtigkeit ergeben würden.

 
• OLG Düsseldorf, 15.07.2015 - Verg 11/15

  Begriff des öffentlichen Auftraggebers

  Auszug aus VK Westfalen, 08.09.2016 - VK 1-27/16

  Wiederholt hat das OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15.7.2015, Verg 11/15 m.w.N., dazu ausgeführt, dass es sich bei der Forderung zur Zahlung des gesetzlichen Mindestlohns oder des Tariflohns nach dem TVgG NRW um eine zusätzliche Bedingung (Anforderung) an die Auftragsausführung iSv § 97 Abs. 4 Satz 2 GWB handelt.
• OLG Düsseldorf, 21.10.2015 - Verg 35/15

  Ausschließung eines Angebots wegen unterbliebener Vorlage nachgeforderter …

  Auszug aus VK Westfalen, 08.09.2016 - VK 1-27/16

  Zudem meint die Antragstellerin unter Hinweis auf die Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 21.10.2015, Verg 35/15, dass die Antragsgegnerin nicht ohne Weiteres Angebote aus der Wertung nehmen dürfe, ohne dass das von einem Ausschluss bedrohte Bieterunternehmen zuvor zu einer Aufklärung über den Inhalt des Angebots aufgefordert worden sei.
• OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13

  Vergaberechtswidrigkeit eines Wertungssystems nach dem Prinzip "100 Punkte oder …

  Auszug aus VK Westfalen, 08.09.2016 - VK 1-27/16

  Mit der Angebotsaufforderung dürfen die Erfordernisse nur konkretisiert, in der Sache aber nicht abgeändert bzw. ergänzt werden, vgl. OLG Düsseldorf, 22.1.2014, Verg 26/13.
• OLG Düsseldorf, 11.05.2011 - Verg 8/11

  Begriff des erledigenden Ereignisses; Zulässigkeit von Angeboten verbundener …

  Auszug aus VK Westfalen, 08.09.2016 - VK 1-27/16

  Es soll letztlich sichergestellt werden, dass dem Antragsteller die Früchte des von ihm angestrengten Nachprüfungsverfahrens nicht verloren gehen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.5.2011, Verg 8/11 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08

  Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren

  Auszug aus VK Westfalen, 08.09.2016 - VK 1-27/16

  Nach Auffassung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26.11.2008, Verg 54/08 kann ein öffentlicher Auftraggeber seine Wertung und Wertungsentscheidungen noch während eines laufenden Nachprüfungsverfahren - gegebenenfalls auch in den Schriftsätzen an die Vergabenachprüfungsinstanzen - neu vornehmen und auch korrigieren.
• OLG Düsseldorf, 11.05.2011 - Verg 64/10

  Rechtsnatur des Kriteriums der Wirtschaftlichkeit als Zuschlagskriterium

  Auszug aus VK Westfalen, 08.09.2016 - VK 1-27/16

  Entscheidend ist deshalb, ob der Nachprüfungsantrag ohne das erledigende Ereignis zulässig und begründet gewesen wäre (vgl. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.5.2011, Verg 64/10).
• VK Westfalen, 29.02.2016 - VK 1-5/16

  Abwendung nachteiliger Auslagenerstattung ist berechtigtes Interesse für …

  Auszug aus VK Westfalen, 08.09.2016 - VK 1-27/16

  Auch die Abwendung nachteiliger Auslagenerstattungen ist ein berechtigtes Interesse wirtschaftlicher Art, vgl. VK Westfalen, Beschluss vom 29.2.2016, VK 1 -5/16 m.w.N.