Rechtsprechung
VK Sachsen, 30.07.2002 - 1/SVK/071-02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Gleichwertigkeit eines Nebenangebots
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Nebenangebot: Ausschluss wegen Abweichung vom Leistungsverzeichnis? (IBR 2002, 630)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BGH, 13.10.2000 - V ZR 430/99
Personelle Beschränkung der Nutzung einer Eigentumswohnung
Auszug aus VK Sachsen, 30.07.2002 - 1/SVK/071-02
Damit hat er sich auch gleichzeitig dahin gehend festgelegt, dass er andere Nebenangebote ohne separate Notbedienebene gar nicht werten darf, weil er damit den Wettbewerb verfälschen würde: Bieter, welche entsprechend den Mindestvoraussetzungen die separate (und teurere) Notbedienebene angeboten hätten, würden gegenüber preiswerteren Anbietern der integrierten Notbedienebene benachteiligt (BayObLG, Verg 6/00 v. 24.10.2000, IBR 2001, S. 92;… VK Sachsen, Beschl. 1/SVK/30-01 v. 14.05.02, IBR 2001, S. 690 sowie 1/SVK/024-02 v. 12.04.02). - BayObLG, 24.10.2000 - Verg 6/00
Änderungsvorschläge im Vergabeverfahren
Auszug aus VK Sachsen, 30.07.2002 - 1/SVK/071-02
Damit hat er sich auch gleichzeitig dahin gehend festgelegt, dass er andere Nebenangebote ohne separate Notbedienebene gar nicht werten darf, weil er damit den Wettbewerb verfälschen würde: Bieter, welche entsprechend den Mindestvoraussetzungen die separate (und teurere) Notbedienebene angeboten hätten, würden gegenüber preiswerteren Anbietern der integrierten Notbedienebene benachteiligt (BayObLG, Verg 6/00 v. 24.10.2000, IBR 2001, S. 92;… VK Sachsen, Beschl. 1/SVK/30-01 v. 14.05.02, IBR 2001, S. 690 sowie 1/SVK/024-02 v. 12.04.02). - VK Sachsen, 12.04.2002 - 1/SVK/024-02
Vergabeverfahren - Nachverhandlung
Auszug aus VK Sachsen, 30.07.2002 - 1/SVK/071-02
Damit hat er sich auch gleichzeitig dahin gehend festgelegt, dass er andere Nebenangebote ohne separate Notbedienebene gar nicht werten darf, weil er damit den Wettbewerb verfälschen würde: Bieter, welche entsprechend den Mindestvoraussetzungen die separate (und teurere) Notbedienebene angeboten hätten, würden gegenüber preiswerteren Anbietern der integrierten Notbedienebene benachteiligt (…BayObLG, Verg 6/00 v. 24.10.2000, IBR 2001, S. 92; VK Sachsen, Beschl. 1/SVK/30-01 v. 14.05.02, IBR 2001, S. 690 sowie 1/SVK/024-02 v. 12.04.02).
- VK Sachsen, 14.05.2001 - 1/SVK/30-01
Rüge kann auch (nur) mündlich erfolgen!
Auszug aus VK Sachsen, 30.07.2002 - 1/SVK/071-02
Damit hat er sich auch gleichzeitig dahin gehend festgelegt, dass er andere Nebenangebote ohne separate Notbedienebene gar nicht werten darf, weil er damit den Wettbewerb verfälschen würde: Bieter, welche entsprechend den Mindestvoraussetzungen die separate (und teurere) Notbedienebene angeboten hätten, würden gegenüber preiswerteren Anbietern der integrierten Notbedienebene benachteiligt (…BayObLG, Verg 6/00 v. 24.10.2000, IBR 2001, S. 92; VK Sachsen, Beschl. 1/SVK/30-01 v. 14.05.02, IBR 2001, S. 690 sowie 1/SVK/024-02 v. 12.04.02). - OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99
Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …
Auszug aus VK Sachsen, 30.07.2002 - 1/SVK/071-02
Während das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 13.04.1999, Verg 1/99) dem Unternehmen in der Regel 2 Wochen als Obergrenze bis zur Erklärung der Rüge belassen will, billigt die Literatur dem Antragsteller äußerstenfalls eine Frist zur Rüge von einer Woche zu (…Ingenstau/Korbion, Kommentar zum Vergaberechtsänderungsgesetz, § 107 Rdnr. 5). - VK Sachsen, 27.09.2001 - 1/SVK/85-01
keine europaweite Ausschreibung bei "sonstigen Dienstleistungen"
Auszug aus VK Sachsen, 30.07.2002 - 1/SVK/071-02
Darüber hinaus ist aber zu fordern, dass einem nicht berücksichtigter Bieter im Rahmen der Vorabinformation der Grund für die Nichtberücksichtigung der Nebenangebote mitgeteilt werden muss (VK Sachsen, Beschl. 1/SVK/85-01 v. 27.09.02). - VK Sachsen, 13.05.2002 - 1/SVK/043-02
Nachunternehmeraustausch, Nachlässe und Nebenangebotswertung
Auszug aus VK Sachsen, 30.07.2002 - 1/SVK/071-02
Ein derartiger Verstoß gegen § 13 VgV ist jedoch zum Einen heilbar (VK Sachsen, Beschl. 1/SVK/043-02 v. 13.05.02) und kann zum Anderen nicht (isoliert) zur Begründetheit eines Nachprüfungsantrags führen.