Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 31-IV-18 (HS), 32-IV-18 (e.A.)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,18056
VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 31-IV-18 (HS), 32-IV-18 (e.A.) (https://dejure.org/2018,18056)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 22.06.2018 - 31-IV-18 (HS), 32-IV-18 (e.A.) (https://dejure.org/2018,18056)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 22. Juni 2018 - 31-IV-18 (HS), 32-IV-18 (e.A.) (https://dejure.org/2018,18056)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,18056) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwerfung einer Gegenvorstellung als unzulässig hinsichtlich Statthaftigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • VerfGH Sachsen, 03.03.2016 - 140-IV-15
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 31-IV-18
    Das als Gegenvorstellung auszulegende Begehren des Beschwerdeführers ist nicht statthaft; das Sächsische Verfassungsgerichtshofgesetz sieht Rechtsbehelfe, die auf eine Selbstkontrolle eigener Entscheidungen durch den Verfassungsgerichthof zielen, nicht vor (SächsVerfGH, Beschluss vom 26. März 2015 - Vf. 1-IV-15; Beschluss vom 3. März 2016 - Vf. 140-IV-15[HS]/Vf. 141-IV-15[e.A.]; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 26.03.2015 - 1-IV-15
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 22.06.2018 - 31-IV-18
    Das als Gegenvorstellung auszulegende Begehren des Beschwerdeführers ist nicht statthaft; das Sächsische Verfassungsgerichtshofgesetz sieht Rechtsbehelfe, die auf eine Selbstkontrolle eigener Entscheidungen durch den Verfassungsgerichthof zielen, nicht vor (SächsVerfGH, Beschluss vom 26. März 2015 - Vf. 1-IV-15; Beschluss vom 3. März 2016 - Vf. 140-IV-15[HS]/Vf. 141-IV-15[e.A.]; st. Rspr.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht