Volltextveröffentlichungen (3)

• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  Staats- und Verfassungsrecht; Verfassungsbeschwerde

• Justiz Thüringen

  Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde vor Entscheidung über die Anhörungsrüge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerfG, 25.04.2005 - 1 BvR 644/05

  Wegen Subsidiarität unzulässige Verfassungsbeschwerde

  Auszug aus VerfGH Thüringen, 18.12.2012 - VerfGH 18/11

  Dies gilt in besonderer Weise für einen möglichen Verstoß gegen das Willkürverbot aus Art. 2 Abs. 1 ThürVerf. Auch wenn das Verfahren nach § 321 a ZPO nicht der Korrektur materiellrechtlicher Fehler dient, ergibt sich erst aus dem Zusammenwirken von Sachentscheidung und Beschluss über die Anhörungsrüge, welche Tatsachen das Gericht seiner Entscheidung zugrunde legte (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. April 2005 - 1 BvR 644/05, juris Rn. 11).
• VerfGH Berlin, 11.10.2001 - VerfGH 20/01

  Auszug aus VerfGH Thüringen, 18.12.2012 - VerfGH 18/11

  Diese Voraussetzung ist nur erfüllt, wenn der Beschwerdeführer die gesetzlich vorgesehenen Rechtsbehelfe nicht nur eingelegt, sondern das Gericht über sie auch entschieden hat (ThürVerfGH, Beschlüsse vom 28. Oktober 2003 - VerfGH 19/01 - und vom 22. April 2003 - VerfGH 20/01).
• VerfGH Berlin, 29.11.2011 - VerfGH 41/09

  Verletzung des Willkürverbots aus Art 10 Abs 1 VvB (juris: Verf BE) durch …

  Auszug aus VerfGH Thüringen, 18.12.2012 - VerfGH 18/11

  Eine Ausnahme gilt nur, wenn dem Beschwerdeführer im Hinblick auf diese behaupteten Grundrechtsverletzungen die vorherige Einlegung der Anhörungsrüge nicht zumutbar war (ThürVerfGH, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - VerfGH 41/09 u. a.; Beschlüsse vom 15. November 2006 - VerfGH 36/05 - und vom 6. Juli 2006 - VerfGH 35/05).

 
• VerfGH Thüringen, 28.10.2003 - VerfGH 19/01

  Verfassungsbeschwerde; Rechtswegerschöpfung; Willkürverbot

  Auszug aus VerfGH Thüringen, 18.12.2012 - VerfGH 18/11

  Diese Voraussetzung ist nur erfüllt, wenn der Beschwerdeführer die gesetzlich vorgesehenen Rechtsbehelfe nicht nur eingelegt, sondern das Gericht über sie auch entschieden hat (ThürVerfGH, Beschlüsse vom 28. Oktober 2003 - VerfGH 19/01 - und vom 22. April 2003 - VerfGH 20/01).
• VerfGH Thüringen, 15.11.2006 - VerfGH 36/05

  Verfassungsbeschwerde - Anhörungsrüge

  Auszug aus VerfGH Thüringen, 18.12.2012 - VerfGH 18/11

  Eine Ausnahme gilt nur, wenn dem Beschwerdeführer im Hinblick auf diese behaupteten Grundrechtsverletzungen die vorherige Einlegung der Anhörungsrüge nicht zumutbar war (ThürVerfGH, Beschluss vom 14. Dezember 2011 - VerfGH 41/09 u. a.; Beschlüsse vom 15. November 2006 - VerfGH 36/05 - und vom 6. Juli 2006 - VerfGH 35/05).
• VerfGH Thüringen, 25.03.2010 - VerfGH 49/09

  Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis

  Auszug aus VerfGH Thüringen, 18.12.2012 - VerfGH 18/11

  aa) Zur Begründung einer Verfassungsbeschwerde ist dem Verfassungsgerichtshof der Prozessstoff innerhalb der Frist des § 33 Abs. 1 Satz 1 ThürVerfGHG so vorzutragen, dass die Möglichkeit einer Verletzung eines in der Thüringer Verfassung gewährten Rechts geprüft werden kann (zu den Darlegungsanforderungen des § 32 ThürVerfGHG: ThürVerfGH, Beschluss vom 25. März 2010 - VerfGH 49/09 und 50/09; Beschluss vom 6. November 2009 - VerfGH 48/08).
• VerfGH Thüringen, 30.03.2011 - VerfGH 14/07

  Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte sowie den Umfang der …

  Auszug aus VerfGH Thüringen, 18.12.2012 - VerfGH 18/11

  Ob der im laufenden verfassungsgerichtlichen Verfahren ergangene Beschluss des Oberlandesgerichts vom 28. November 2011 geeignet war, diesen Zulässigkeitsmangel zu heilen, kann offen bleiben (vgl. hierzu ThürVerfGH, Beschluss vom 30. März 2011 - VerfGH 14/07; dagegen: VerfG Brandenburg…, Beschluss vom 21. Januar 2010 - 49/09, juris Rn. 4).
• VerfGH Thüringen, 07.09.2011 - VerfGH 13/09

  Willkürverbot, Rechtsschutzgarantie, rechtliches Gehör

  Auszug aus VerfGH Thüringen, 18.12.2012 - VerfGH 18/11

  VerfGH 18/11 4 Verfahren das rechtliche Gehör verletzt wurde (vgl. ThürVerfGH, Beschluss vom 7. September 2011 - VerfGH 13/09).