Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 17.11.2005 - U 2/05 |
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 04.11.2004 - 315 O 559/04
- OLG Hamburg, 17.11.2005 - U 2/05
- OLG Hamburg, 17.11.2005 - 1 Kart U 2/05
- BGH, 11.10.2006 - KZR 45/05
- OLG Hamburg, 31.01.2008 - 1 Kart U 2/05
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Trier, 27.04.2007 - O 2/05 |
Verfahrensgang
- LG Trier, 16.01.2007 - 10 HKO 2/05
- LG Trier, 27.04.2007 - O 2/05
- OLG Koblenz, 04.06.2007 - 14 W 303/07
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Meiningen, 14.06.2006 - O 2/05 |
Verfahrensgang
- LG Meiningen, 14.06.2006 - O 2/05
- LG Meiningen, 14.06.2006 - BLK O 2/05
- OLG Jena, 21.02.2007 - Bl U 594/06
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| KAG Aachen, 02.03.2006 - 02/05 |
Volltextveröffentlichung
- zmv-online.de
Kein Verstoß des Dienstgebers nach § 30 a MAVO / Kein Fall von anzeigepflichtigen Entlassungen
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- VK Rheinland-Pfalz, 27.05.2005 - 15/05
Nachprüfungsverfahren: Antragsbefugnis trotz fehlender Angebotsabgabe
Auszug aus KAG Aachen, 02.03.2006 - 2/05
Die Anzeigepflicht nach dieser Bestimmung hängt ab von der Anzahl der zu entlassenden Arbeitnehmer, für deren Ermittlung der Zeitpunkt der Entlassung, nicht der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung maßgebend ist (vgl. Beschluß der Schlichtungsstelle des Bistums Aachen vom 16. August 2005 - 15/05 MAVO;… Bleistein/Thiel, MAVO, 4. Auflage, § 30 a Rn. 7).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 13.10.2006 - 02/05 |
Volltextveröffentlichung
- kirchenrecht-ekwue.de
§ 1 KVG; § 60 Abs. 2 Württ. PfarrerG (PfarrG); Art. 140 GG; Art 137 Abs. 3 WRV
Berufsbeamtentum, Grundsätze des Dienstrechts, Ruhestandsversetzung, Wartestand - Verfassungsmäßigkeit
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- VGH der Union Evangelischer Kirchen in der Evangelischen Kirche in Deutschland, 01.03.2002 - VGH 6/99
Versetzung in den Ruhestand
Auszug aus VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 13.10.2006 - 2/05
Hieran anknüpfend ergibt sich aber ferner für das Pfarrdienstverhältnis die Notwendigkeit und - im Vergleich zum staatlichen Beamtenrecht - die Besonderheit, einen Pfarrer nicht nur bei Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzen zu können, sondern auch dann, wenn für einen Pfarrer während einer längeren Zeit des Wartestands keine neue Pfarrstelle gefunden werden konnte und damit eine Weiterverwendung im aktiven Dienst der Kirche nicht absehbar ist (vgl. hierzu auch Verwaltungsgerichtshof der Ev. Kirche der Union, Urteil vom 1. März 2002 - VGH 6/99 -, RsprB ABl EKD 2003, 7 ff., ZevKR 2003, 76 ff. zu § 91 Abs. 1 Sa. 1 des Pfarrdienstgesetzes der EKU).Denn die genannten Gründe wären allenfalls dann beachtlich, wenn auf Seiten des Dienstherrn ein rechtsmissbräuchliches Verhalten feststellbar wäre, insbesondere der Oberkirchenrat Bewerbungen des Pfarrers im Wartestand nicht nur nicht unterstützt, sondern diese sogar behindert oder gar hintertrieben hätte (vgl. hierzu Verwaltungsgerichtshof der Ev. Kirche der Union, Urteil vom 1. März 2002, a.a.O.).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".