Rechtsprechung
| KAGH, 02.03.2007 - M 6/06 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- zmv-online.de
Vorlage eines Stellenplans
- schiering.org
Vorlage Stellenplan
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- KAGH, 02.02.2007 - M 6/06
- KAGH, 02.03.2007 - M 6/06
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BAG, 20.11.1984 - 1 ABR 64/82
Wirtschaftsausschuß - Vorbereitung von Sitzungen
Auszug aus KAGH, 02.03.2007 - M 6/06
Nach Sinn und Zweck der gesetzlichen Regelung wäre es zu eng, den Begriff der Vorlage auf die Einsichtnahme zu beschränken (so auch zum Begriff der Vorlage in § 106 BetrVG BAG AP BetrVG 1972 § 106 Nr. 3).Es steht dem aber nicht entgegen, dass sie sich anhand der Unterlagen Notizen machen können (so ausdrücklich BAG AP BetrVG 1972 § 106 Nr. 3).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 18.09.2008 - U 6/06 |
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 16.05.2006 - 312 O 834/05
- OLG Hamburg, 18.09.2008 - U 6/06
- OLG Hamburg, 18.09.2008 - 1 Kart U 6/06
- BGH, 07.12.2010 - KZR 71/08
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| KAGH, 02.02.2007 - M 6/06 |
Verfahrensgang
- KAGH, 02.02.2007 - M 6/06
- KAGH, 02.03.2007 - M 6/06
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".