Rechtsprechung
| LG Leipzig, 01.12.2017 - 7 O 1337/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,99110) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 01.12.2017 - 7 O 1337/17
- OLG Dresden, 22.03.2018 - 6 W 117/18
- VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 61-IV-18
Wird zitiert von ... (4)
- VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 61-IV-18
Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine Vollstreckungsabwehrklage gegen den …
Mit Beschluss vom 1. Dezember 2017 lehnte das Landgericht Leipzig (07 O 1337/17) die Bewilligung von Prozesskostenhilfe ab. - VerfGH Sachsen, 18.01.2019 - 88-IV-18
Verfassungswidrige Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe für eine …
Mit seiner am 20. August 2018 bei dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen eingegangenen Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Dresden vom 25. Juni 2018 (3 W 549/18), dem Beschwerdeführer zugestellt am 23. Juli 2018, mit dem seine sofortige Beschwerde gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Leipzig vom 29. Mai 2018 (07 O 1337/17) als unbegründet zurückgewiesen wurde.Mit Beschluss vom 1. Dezember 2017 (07 O 1337/17) lehnte das Landgericht Leipzig die Bewilligung von Prozesskostenhilfe ab.
- VerfGH Sachsen, 10.02.2022 - 65-IV-21
Hinreichende Darlegung der Möglichkeit einer Verletzung der …
Ein erster Antrag des Beschwerdeführers vom 10. Juni 2017 auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zur Durchführung einer Vollstreckungsabwehrklage blieb in allen Instanzen erfolglos (Beschluss des Landgerichts Leipzig vom 1. Dezember 2017 - 07 O 1337/17; Beschlüsse des Oberlandesgerichts Dresden vom 22. März und 30. April 2018 - jeweils 6 W 117/18); eine anschließend erhobene Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers verwarf der Verfassungsgerichtshof mit Beschluss vom 18. Januar 2019 (Vf. 61-IV-18).Zur Begründung verwies das Landgericht "wegen grundlegend unverändert gebliebenem Sachverhalt" auf seinen im vorangegangenen Antragsverfahren ergangenen Beschluss vom 1. Dezember 2017 (07 O 1337/17).
- OLG Dresden, 22.03.2018 - 6 W 117/18 Die sofortige Beschwerde des Antragstellers im Schriftsatz vom 11.12.2017, eingegangen beim Landgericht Leipzig am gleichen Tag, gegen den Beschluss des Landgerichts Leipzig vom 1.12.2017 - 07 O 1337/17 - wird zurückgewiesen.
dejure.org
Übersicht LG Leipzig
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.