Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 17.10.2000 | LSG Sachsen, 31.08.2001

Rechtsprechung
   OVG Bremen, 08.03.2000 - 1 B 61/00   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • archive.org

    Drogen - Keine Anordnung eines Gutachtens bei gelegentlichem Konsum von Cannabis ohne Bezug zum Strassenverkehr

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entziehung einer Fahrerlaubnis; Bestehen aufschiebender Wirkung; Rechtmäßigkeit der Anordnung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Pflicht zur Einholung eines ärztlichen Gutachtens; Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen beim Konsum von Cannabis; Verwertbarkeit eines rechtswidrig angeordneten Gutachtens

  • Jurion

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen die Entziehung der Fahrerlaubnis; Voraussetzungen der Gutachteneinholung; Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Cannabiskonsum; Unverwertbarkeit eines Gutachtens wegen fehlerhafter Unterstellung regelmäßigen Cannabiskonsums; Anforderungen an die gutachterliche Ermittlung der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Entziehung der Fahrerlaubnis

  • verkehrslexikon.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Die Rechtsprechung in den verschiedenen Bundesländern zum Komplex Cannabis-Konsum und Fahrerlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Medizinisch-psychologisches Gutachten wegen Cannabis-Konsums eines Kraftfahrers

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 2438
  • NVwZ 2000, 1203 (Ls.)
  • NZV 2000, 477



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Wird zitiert von ... (74)  

  • OVG Brandenburg, 13.12.2004 - 4 B 206/04  

    Recht der Fahrerlaubnis einschließlich Fahrerlaubnisprüfungen

    Vielmehr kann in solchen Fällen nach § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV eine ärztliche Untersuchung angeordnet werden (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 29. September 2003, a. a. O., S. 216), ebenso wie in jenen Fällen, in denen weitergehende Maßnahmen der Fahrerlaubnisbehörde von der Klärung der noch offenen Frage abhängen, ob ein Konsum "regelmäßig" oder "gelegentlich" ist (vgl. hierzu Beschluss des Senats vom 10. Juli 2002 - 4 B 96/02 - OVG Bremen, Beschluss vom 8. März 2000 - 1 B 61/00 -, NZV 2000, 477; OVG Saarland, Beschluss vom 22. November 2000 - 9 W 6/00 -, zfs 2001, 188 f.).
  • VGH Bayern, 03.09.2002 - 11 CS 02.1082  

    Straßenverkehrsrecht: Fahreignungszweifel, Regelmäßiger Cannabiskonsum

    Dabei kann dahinstehen, ob diese Regelung überhaupt bei der Entscheidung über die Entziehung der Fahrerlaubnis oder nur bei deren Wiedererteilung Anwendung findet (vgl. dazu OVG Bremen vom 8.9.2000 -NJW 2000, 2438 ).
  • OVG Hamburg, 24.04.2002 - 3 Bs 19/02  

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum - hier:

    Aus der Vorschrift in §§ 46 Abs. 3, 14 Abs. 2 folgt anderes nicht (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 8.3.2000, NJW 2000 S. 2438, 2439).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 17.10.2000 - 1 B 61.00   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Anforderungen an die Darlegung eines Revisionszulassungsgrundes - Verstoß gegen den effektiven Rechtsschutz und das rechtliche Gehör aufgrund Verzögerung einses Asylrechtsstreits Art. 103 Abs. 1 GG

  • rechtsportal.de
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 31.08.2001 - L 1 B 61/00 KR   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Jurion

    Aussetzung eines Verfahrens zur Aufhebung der Festsetzung von Festbeträgen für Kompressionstherapie wegen verfassungswidriger Festsetzung durch Allgemeinverfügung

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