Rechtsprechung
   BVerfG, 15.11.1982 - 1 BvR 585/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,346
BVerfG, 15.11.1982 - 1 BvR 585/80 (https://dejure.org/1982,346)
BVerfG, Entscheidung vom 15.11.1982 - 1 BvR 585/80 (https://dejure.org/1982,346)
BVerfG, Entscheidung vom 15. November 1982 - 1 BvR 585/80 (https://dejure.org/1982,346)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Art. 103 Abs. 1 GG
    Zur Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (GG Art 103 Abs 1) durch fehlerhafte Anwendung von Präklusionsvorschriften.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch fehlerhafte Anwendung von Präklusionsvorschriften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtliches Gehör - Verletzung des Anspruchs - Präklusion - Fehlerhafte Anwendung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 62, 249
  • NJW 1983, 1307
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BVerfG, 24.05.2012 - 1 BvR 3221/10

    Voraussetzungen einer baren Zuzahlung zur Verbesserung des Umtauschverhältnisses

    Art. 103 Abs. 1 GG gewährt allerdings keinen Schutz davor, dass das Gericht das Vorbringen der Beteiligten aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts ganz oder teilweise unberücksichtigt lässt (vgl. BVerfGE 60, 1 ; 60, 305 ; 62, 249 ; 69, 141 ).
  • BVerfG, 01.10.2019 - 1 BvR 552/18

    Stattgebender Kammerbeschluss: Übergehen einer per Telefax eingereichten

    Präklusionsvorschriften wie § 296a Satz 1 ZPO haben strengen Ausnahmecharakter, weil sie einschneidende Folgen für die nicht rechtzeitig vortragende Partei nach sich ziehen (vgl. BVerfGE 59, 330 ; 62, 249 ; 75, 302 ).

    Es ist einer Partei nur zumutbar, dass ihr Vorbringen nicht berücksichtigt wird, wenn feststeht, dass sie gegen ihre Pflicht zur Prozessförderung verstoßen hat (vgl. BVerfGE 62, 249 ).

  • OLG Koblenz, 17.07.2003 - 5 U 18/03

    Zur Exculpation der Haftung und zum Ausgleich des Bauherren für baubedingte

    Von daher handelte der Kläger nicht schuldhaft, wenn er keine weiteren Ausführungen machte (BVerfGE 62, 249, 255; Gummer, in: Zöller, 23. Aufl., § 531 Rz. 33).
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