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   BVerfG, 25.09.1990 - 1 BvR 907/87   

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BVerfG, 25.09.1990 - 1 BvR 907/87 (https://dejure.org/1990,597)
BVerfG, Entscheidung vom 25.09.1990 - 1 BvR 907/87 (https://dejure.org/1990,597)
BVerfG, Entscheidung vom 25. September 1990 - 1 BvR 907/87 (https://dejure.org/1990,597)
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    Verfassungsmäßigkeit der Versicherungspflicht für Ärzte in Baden-Württemberg

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1991, 746
 
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Wird zitiert von ... (49)

  • BGH, 25.04.1994 - NotZ 8/93

    Anforderungen an Regelungen zur Finanzierung der Aufgaben einer Notarkasse

    Denn soll nicht die Effektivität einer kollektiven Versorgung in Frage gestellt und die Gemeinschaft mit ungünstigen Versorgungsrisiken überlastet sein, muß vor allem in der Aufbauphase darauf geachtet werden, daß der Grundsatz der Pflichtmitgliedschaft möglichst lückenlos durchgesetzt wird (vgl. BVerfG NJW 1991, 746, 747).
  • LSG Hessen, 06.02.2014 - L 1 KR 59/13

    Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung auf Leistungen aus einer

    Der Schutzbereich von Art. 14 GG wird durch die Auferlegung von Geldleistungspflichten grundsätzlich nicht beeinträchtigt, denn dieses Grundrecht schützt nicht das Vermögen als solches (BVerfG, Beschluss vom 25. September 1990, 1 BvR 907/87 in NJW 1991, 746 f.).
  • BVerwG, 29.01.1991 - 1 C 11.89

    Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte - Heranziehung von

    Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß berufsständische Versorgungswerke mit Pflichtmitgliedschaft und Pflichtbeiträgen grundsätzlich zulässig sind; sie sind insbesondere mit Art. 2, 3, 12, 14 GG vereinbar (RVerfGE 10, 354; 12, 319; 44, 70; BVerfG, Kammerbeschlüsse vom 4. April 1989 - 1 BvR 685/88 - NJW 1990, 1653, vom 25. September 1990 - 1 BvR 907/87 - und vom 24. Oktober 1990 - 1 BvR 1203/90 - BVerwG, Beschluß vom 3. November 1989 - BVerwG 1 B 131.89 - Buchholz 430.4 Versorgungsrecht Nr. 18 = NJW 1990, 589).

    Es liegt innerhalb der Gestaltungsfreiheit des Satzungsgebers, den Kreis der Mitglieder so weit und die Befreiungstatbestände so eng zu fassen, daß im Hinblick auf eine angemessene Versorgung eine möglichst leistungsfähige Solidargemeinschaft entsteht (BVerfG, Kammerbeschluß vom 25. September 1990 - 1 BvR 907/87 - unter Hinweis auf BVerfGE 44, 70 ).

    Der Schutzbereich des Art. 14 GG wird nicht berührt, da die Auferlegung von Geldleistungspflichten nur das Gesamtvermögen beeinträchtigt, das nicht durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützt ist (BVerfG, Kammerbeschluß vom 25. September 1990 - 1 BvR 907/87 - BVerfGE 10, 354 ).

  • BVerfG, 31.08.2004 - 1 BvR 285/01

    Pflichtmitgliedschaft eines Arztes in der gesetzlichen Rentenversicherung

    Ihm steht von Verfassungs wegen kein Wahlrecht zu, das es ihm ermöglichen würde, im Lauf eines Berufslebens die jeweils günstigste Versorgungsmöglichkeit zu wählen oder an ihr festzuhalten und die Anwendung aller anderen Versicherungspflichten auszuschließen (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 25. September 1990, NJW 1991, S. 746 ), auch wenn nach dem Vortrag des Beschwerdeführers die weitere Zugehörigkeit zur Versorgungsanstalt erheblich günstiger wäre als ein Wechsel zur gesetzlichen Rentenversicherung.
  • OVG Niedersachsen, 30.07.2012 - 8 LA 149/11

    Wechsel zwischen in verschiedenen Bundesländern ansässigen berufsständischen

    Die Pflichtmitgliedschaft in einer berufsständischen Versorgungseinrichtung durch Gesetz und Satzung wird in der Rechtsprechung seit langem als grundsätzlich verfassungsmäßig angesehen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 28.11.1997 - 1 BvR 324/93 -, NJW-RR 1999, 134; BVerwG, Urt. v. 5.12.2000 - 1 C 11.00 -, NJW 2001, 1590; BVerwG, Beschl. v. 23.3.2000 - 1 B 15.00 -, NJW-RR 2001, 785 f.; Senatsbeschl. v. 27.4.2007 - 8 LA 29/07 - (Rechtsanwälte); Senatsbeschl. v. 8.3.2006 - 8 LA 2/06 -, juris Rn. 8 f. (Steuerberater); BVerfG, Beschl. v. 25.9.1990 - 1 BvR 907/87 -, NJW 1991, 746 f.; BVerwG, Beschl. v. 10.6.1987 - 1 B 26.87 -, juris Rn. 7 f.; Urt. v. 25.11.1982 - 5 C 69.79 -, NJW 1983, 2650 f.; Senatsurt. v. 20.7.2006 - 8 LC 11/05 -, juris Rn. 67 (Ärzte/Zahnärzte)).

    Denn die Auferlegung von Geldleistungspflichten beeinträchtigt nur das Gesamtvermögen, das nicht durch Art. 14 Abs. 1 GG geschützt ist (vgl. BVerfG, Beschl. v. 25.9.1990, a.a.O., S. 747 m.w.N.).

    Ein Eingriff in die von Art. 14 Abs. 1 GG geschützten Versorgungsbesitzstände liegt darin nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht (vgl. BVerfG, Beschl. v. 25.9.1990, a.a.O.).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschl. v. 31.8.2004, a.a.O., S. 253 f.; Beschl. v. 31.8.2004 - 1 BvR 1776/97 -, juris Rn. 11; Beschl. v 25.9.1990, a.a.O., S. 747) und auch des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 10.6.1987, a.a.O.) ist es unter keinem grundrechtlichen Gesichtspunkt geboten, den in einem berufsständischen Versorgungssystem Versicherten die aus seiner Sicht optimale Altersversorgung zukommen zu lassen.

  • BVerfG, 31.08.2004 - 1 BvR 1776/97

    Aufhebung der Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung wegen Aufgabe

    Ihr steht von Verfassungs wegen kein Wahlrecht zu, das ihr ermöglichen würde, im Laufe eines Berufslebens die jeweils günstigste Versorgungsmöglichkeit zu wählen oder an ihr festzuhalten und die Anwendung aller anderen Versicherungspflichttatbestände auszuschließen (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 25. September 1990, NJW 1991, S. 746 ).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.10.2001 - L 3 RA 38/99

    Rentenversicherung

    Das BVerfG hat die Zulässigkeit kollektiver Altersversorgungssysteme bereits mehrfach betont (BVerfG NJW 1991, 746 f. m.w.N.).

    b) Der Schutzbereich von Art. 14 GG wird durch die Auferlegung von Geldleistungspflichten grundsätzlich nicht beeinträchtigt, denn Art. 14 GG schützt nicht das Vermögen als solches (BVerfG, NJW 1991, 746 f.).

  • VGH Baden-Württemberg, 22.12.1994 - 9 S 1347/92

    Nach RAVersorgG BW § 7 Abs 2 S 2 aufrechterhaltene Mitgliedschaft ist eine

    Das ist ein legitimes Ziel, denn die Sicherung des Mitgliederbestandes dient der Leistungsfähigkeit einer kollektiven Versorgung, die nach dem Versicherungsprinzip des "Gesetzes der großen Zahl" (vgl. hierzu die Begründung zum Entwurf des Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes, LT-Ds. 9/495, S. 13) um so höher ist, je mehr Mitglieder ihr angehören (st. Rspr. des Bundesverfassungsgerichts, z.B.: BVerfGE 10, 354, 370; 44, 70, 90; Kammerbeschlüsse vom 4.4.1989, NJW 1990, 1653 und vom 25.9.1990, NJW 1991, 746).

    Die Freiheit der Berufsausübung kann aber durch die Uneinheitlichkeit der regional gegliederten Versorgungssysteme behindert werden, weshalb die damit einhergehende Freiheitsbeschränkung nicht unverhältnismäßig sein darf (BVerfG, Kammerbeschluß vom 25.9.1990, a.a.O.).

    Dies verbietet sich, um der Gefahr zu begegnen, daß die Versichertengemeinschaft verstärkt mit sogenannten schlechten Versorgungsrisiken belastet würde (BVerfG, Kammerbeschluß vom 25.9.1990, a.a.O.).

    Das Bundesverfassungsgericht hat dazu festgestellt (Kammerbeschluß vom 25.9.1990, a.a.O.): "Gäbe es ein Wahlrecht, das jedem (Pflichtversicherten) ermöglichte, die jeweils günstigste Versorgungsmöglichkeit im Laufe eines Berufslebens festzuhalten und alle anderen Versicherungspflichten auszuschließen, müßte sich das langfristig nachteilig für diejenigen Versorgungswerke auswirken, die ein ungünstigeres Versicherungsrisiko mit einem geringeren Mitgliederbestand abdecken; ihr Mitgliederbestand und damit ihr Beitragsaufkommen würde zwangsläufig im Laufe der Zeit immer mehr zurückgehen.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2001 - L 10 VS 28/00

    Lebendorgantransplantation im Ausland - Zulässigkeit einer Überkreuzspende -

    Für die Abgrenzung zwischen selbständigem Betrieb und unselbständigem Betriebsteil ist danach wesentlich, ob ein selbständiger Leitungsapparat vorhanden ist, dem hinsichtlich der Gesamtheit der eingesetzten Arbeitsmittel wesentliche, für die Führung des Betriebs typische Entscheidungsspielräume belassen sind (BSG vom 11.12.1990 - 1 RR 3/89 - NJW 1991, 746-748; Peters in Kasseler Kommentar zum SGB V, 1997, § 147 Rdn. 8 mwN).
  • BVerwG, 12.05.1993 - 1 B 95.92

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Bayerische Rechtsanwaltsversorgung -

    Der Gesetzgeber darf für die neu hinzutretenden Rechtsanwälte den Mitgliederkreis so weit und die Befreiungstatbestände so eng fassen, daß eine möglichst leistungsfähige Solidargemeinschaft entsteht (vgl. z.B. BVerfGE 44, 70 ; Kammerbeschluß vom 25. September 1990 - 1 BvR 907/87 - NJW 1991, 746).

    Dabei entstehende Schwierigkeiten dürfen zwar bei der Regelung der Pflichtversicherungs- und Befreiungstatbestände nicht völlig vernachlässigt werden; ein besonderer Vertrauensschutz ist indes nicht geboten (Beschluß vom 23. Dezember 1992 - BVerwG 1 B 57.92 - ferner BVerfG, Beschluß vom 25. September 1990 - 1 BvR 907/87 - a.a.O.).

  • VG Oldenburg, 26.09.2008 - 7 A 5226/06

    Zur Befreiung zugezogener Zahnärzte von der Mitgliedschaft im

  • LSG Baden-Württemberg, 17.09.2002 - L 13 RA 890/02

    Rechtmäßigkeit der Erhebung von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung

  • OVG Thüringen, 27.05.2003 - 2 KO 503/02

    Befreiung eines Anwalts vom monatlichen Pflichtbeitrag wegen bestehender

  • BVerwG, 29.01.1991 - 1 C 12.89

    Bekanntmachung der ersten Wahlordnung für die Wahl einer Vertreterversammlung -

  • OVG Saarland, 19.09.2006 - 1 Q 24/06

    Ausschluss der Witwenrente der sogenannten "nachgeheirateten Witwe"

  • VGH Bayern, 12.03.2021 - 21 ZB 19.1002

    Verwaltungsgerichte, Pflichtmitgliedschaft, freiwillige Mitgliedschaft,

  • BVerwG, 21.02.1994 - 1 B 19.93

    Rechtsanwälte - Versorgungswerk - Ausnahme wegen geringfügiger Beschäftigung

  • BVerwG, 29.01.1991 - 1 C 16.89

    Bekanntmachung der ersten Wahlordnung für die Wahl einer Vertreterversammlung -

  • VG München, 05.04.2019 - M 12 K 16.2841

    Beitragspflicht zur Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung

  • SG Stuttgart, 21.06.2005 - S 12 KR 7228/03

    Rentenversicherung - Gesetzgebungskompetenz des Bundes - Mitgliedschaft und

  • LSG Baden-Württemberg, 15.10.2009 - L 6 U 1859/08

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Beitragszuschlagsverfahren gem §

  • OVG Niedersachsen, 24.06.2016 - 8 KN 128/15

    Absenkung des Ledigenzuschlages in der Alterssicherungsordnung der Ärztekammer

  • VGH Hessen, 06.07.2009 - 3 A 2614/08

    Ärztliches Versorgungswerk und Überleitung von Beiträgen

  • VG Trier, 24.06.2009 - 5 K 185/09

    Chefarzt; Befreiung von der Pflichtmitgliedschaft in einer Versorgungseinrichtung

  • OVG Niedersachsen, 24.06.2016 - 8 LC 31/16

    Absenkung des Ledigenzuschlags in der Satzung des Niedersächsischen

  • VGH Hessen, 07.05.1993 - 11 TH 1563/92

    Unanwendbarkeit des GVG § 17a auf das verwaltungsgerichtliche Eilverfahren;

  • BVerwG, 04.07.1995 - 1 B 89.95
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2007 - L 17 U 128/07

    Rechtmäßigkeit der Erhebung von Zuschlägen zur gesetzlichen Unfallversicherung

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2005 - L 17 U 138/05

    Vereinbarkeit eines Beitragsbescheids und Umlagebescheids mit Verfassungsrecht

  • VG Oldenburg, 25.04.2017 - 7 A 1271/16

    Heraufsetzung der Altersgrenze in der Rechtsanwaltsversorgung auf 67 Jahre

  • VGH Hessen, 14.05.1996 - 11 UE 1057/92

    Rechtmäßigkeit der Regelungen des berufsständischen Versorgungswerkes der

  • VGH Hessen, 16.03.1993 - 11 UE 895/91

    Zur Rechtmäßigkeit der Regelungen des berufsständischen Versorgungswerkes der

  • OVG Niedersachsen, 03.02.2012 - 8 LA 156/11

    Kein Beitragsverweigerungsrecht bei vermeintlich fehlerhafter Mittelverwendung

  • LSG Sachsen, 18.12.2018 - L 1 KR 19/14

    Verfassungsmäßigkeit der Versicherungspflicht zur Kranken- und Pflegeversicherung

  • VG Potsdam, 22.02.2011 - 3 K 2928/05

    Mitgliedschaft in einem Versorgungswerk für Rechtsanwälte; Beitragspflicht

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2005 - L 17 U 70/05

    Verfassungsgemäße und europarechtskonforme Insolvenzgeldumlage;

  • VG Regensburg, 21.11.2013 - RO 5 K 12.1287

    Zulässigkeit der Pflichtmitgliedschaft in der Bayerischen Rechtsanwalts- und

  • OVG Saarland, 04.05.2006 - 1 Q 64/05

    Festsetzung eines Höchstbeitrages als Regelbeitrag im Rahmen berufsständischer

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2018 - 4 A 3023/15

    Fortsetzen der Mitgliedschaft eines Rechtsanwalts als freiwillige Mitgliedschaft

  • OVG Saarland, 08.05.2015 - 1 C 459/13

    Zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit satzungsrechtlicher Einschnitte in die

  • VG Regensburg, 21.11.2013 - RO 5 K 12.1283

    Zulässigkeit der Pflichtmitgliedschaft in der Bayerischen Rechtsanwalts- und

  • VG Köln, 21.06.2011 - 7 K 1562/10

    Keine vollständige oder teilweise Beitragsbefreiung für die

  • VG Frankfurt/Main, 20.09.2012 - 4 K 1496/10

    Rechts der Ärzte

  • VG Weimar, 05.02.1999 - 6 E 2522/98

    Recht der freien Berufe einschl. Kammerrecht (z.B. Apotheker, Architekten, Ärzte,

  • BVerwG, 23.02.1994 - 1 B 28.94
  • BVerwG, 23.02.1994 - 1 B 29.94

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer

  • VG Wiesbaden, 22.05.2001 - 5 E 764/98

    Anspruch auf Befreiung eines Rechtsanwalts von der Mitgliedschaft und von der

  • VG München, 08.09.2008 - M 3 K 07.2226

    Rechtsanwalt und Orchestermusiker; keine Betragsermäßigung trotz zweifacher

  • VG Meiningen, 25.06.2002 - 1 K 539/98

    Bestimmtheit der Regelungen zur Berechnung von Beiträgen eines Versorgungswerkes

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