Rechtsprechung
   LG München I, 10.04.2008 - 1 HK O 5500/08, 1 HKO 5500/08   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    "Lounge Poster I" - Führt die Verwendung beschreibender Begriffe und der Option "weitgehend passende Keywords" bei Eingabe eines geschützen Zeichens als Suchbegriff zur Anzeige von AdWords-Anzeigen eines Konkurrenten des Zeichensrechtsinhabers liegt keine Kennzeichenrechtsverletzung vor.

  • markenmagazin:recht

    POSTERLOUNGE ./. Lounge Poster

    § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
    Markenverletzung bei beschreibenden Google Adwords Keywords

  • openjur.de

    Markenrechtsverletzung: Google-Adword-Werbung mit "weitgehend passenden Keywords"

Kurzfassungen/Presse (2)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    AdWords - Zulässigkeit der Verwendung von Marken und Kennzeichen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Nachweis der Verwendung eines bestimmten Keywords

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 301
  • GRUR-RR 2008, 376 (Ls.)
  • MIR 2008, Dok. 169



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Braunschweig, 02.04.2014 - 2 U 8/12  

    Markenrechtsverletzung im Internet: Haftung eines Preissuchmaschinenbetreibers

    Die Entscheidung des LG München vom 10. April 2008, Az. 1 HK O 5500/08 (nachfolgend OLG München, Beschluss vom 06. Mai 2008, 29 W 1355/08), auf die sich die Beklagte für ihre abweichende Rechtsauffassung beruft, ist insoweit nicht einschlägig.

    Die Beklagte kann sich nicht mit Erfolg darauf berufen, dass sie auch nach der Abmahnung keine Veranlassung zum Handeln gehabt habe, weil das LG und OLG München (Urteil vom 10.04.2008 - 1 HK O 5500/08; Beschluss vom 06.05.2008, 29 W 1355/08) für die Suchworte "Lounge Poster" eine Kennzeichenverletzung verneint hätten und ihr die Entscheidungen des LG Braunschweig nicht bekannt gewesen seien.

    Die Entscheidungen des LG und OLG München (Urteil vom 10.04.2008 - 1 HK O 5500/08; Beschluss vom 06.05.2008, 29 W 1355/08) sind erkennbar schon deshalb nicht einschlägig, weil Gegenstand des dortigen Rechtsstreits eine andere Begriffskombination, nämlich "Lounge Poster" war.

  • LG Düsseldorf, 14.01.2009 - 2a O 25/08  
    Darüber hinaus wäre die Nutzung des rein beschreibenden Begriffs "X" als Keyword aber auch nach § 23 Nr. 2 MarkenG privilegiert, auch wenn sie auf Grund der Standardeinstellung "weitgehend passende Keywords" dazu führt, dass die Anzeige der Klägerin auch bei der Eingabe der Marke der Beklagten wegen des in ihr enthaltenen beschreibenden Bestandteils "Haus" erscheint (vgl. OLG München MMR 2008, 541; vorgehend LG München I, GRUR-RR 2008, 301, 302 - Posterlounge/Lounge Poster).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht