Weitere Entscheidung unten: FG Baden-Württemberg, 21.01.2009

Rechtsprechung
   FG Baden-Württemberg, 21.01.2009 - 1 K 269/06, 1 K 55/07   

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https://dejure.org/2009,26292
FG Baden-Württemberg, 21.01.2009 - 1 K 269/06, 1 K 55/07 (https://dejure.org/2009,26292)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.01.2009 - 1 K 269/06, 1 K 55/07 (https://dejure.org/2009,26292)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 1 K 269/06, 1 K 55/07 (https://dejure.org/2009,26292)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Rechtzeitigkeit einer Steuerzahlung bei Online-Überweisung - Entscheidung über die Rechtmäßigkeit von Säumniszuschlägen durch Abrechnungsbescheid - Säumniszuschlag bei geringfügiger Säumnis

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rechtzeitigkeit einer Steuerzahlung bei Online-Überweisung - Entscheidung über die Rechtmäßigkeit von Säumniszuschlägen durch Abrechnungsbescheid - Säumniszuschlag bei geringfügiger Säumnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Säumniszuschläge zur Einkommensteuer und Umsatzsteuer aufgrund verspäteter Überweisung sowie deren Verrechnung mit Einkommensteuererstattungsansprüchen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtzeitigkeit einer online-Überweisung bei Steuerzahlungen; Entscheidung über Rechtmäßigkeit von Säumiszuschlägen durch Abrechnungsbescheid; Säumniszuschlag bei geringfügiger Säumnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Rechtzeitigkeit einer online-Überweisung bei Steuerzahlungen - Entscheidung über Rechtmäßigkeit von Säumiszuschlägen durch Abrechnungsbescheid - Säumniszuschlag bei geringfügiger Säumnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rechtzeitigkeit einer Online-Überweisung bei Steuerzahlungen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 17.02.2011 - V S 9/11

    Abrechnungsbescheid; Erlass von Säumniszuschlägen; Schonfrist

    Mit Beschluss vom 21. Dezember 2010 (V B 16-17/09) hat der Senat die zur gemeinsamen Entscheidung verbundenen Nichtzulassungsbeschwerden des Klägers, Antragstellers und Rügeführers (Kläger) gegen die Urteile des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 21. Januar 2009 (1 K 55/07 und 1 K 269/06) als unbegründet zurückgewiesen.
  • BFH, 21.12.2010 - V B 16/09

    Verkürzung der Schonfrist bei Säumniszuschlägen - Erlass von Säumniszuschlägen -

    Anhaltspunkte für das FG, dass der Kläger neben einer Anfechtung der Abrechnungsbescheide auch einen Erlass der Säumniszuschläge begehren wollte, ergeben sich jedoch weder aus den Klageschriften vom 26. Februar 2007 (1 K 55/07) und vom 30. Oktober 2006 (1 K 269/06) noch aus dem Protokoll der mündlichen Verhandlungen vom 21. Januar 2009.
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   FG Baden-Württemberg, 21.01.2009 - 1 K 55/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,30679
FG Baden-Württemberg, 21.01.2009 - 1 K 55/07 (https://dejure.org/2009,30679)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21.01.2009 - 1 K 55/07 (https://dejure.org/2009,30679)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 1 K 55/07 (https://dejure.org/2009,30679)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Rechtzeitigkeit einer Online-Überweisung bei Steuerzahlungen - Entscheidung über Rechtmäßigkeit von Säumniszuschlägen durch Abrechnungsbescheid - Säumniszuschlag bei geringfügiger Säumnis

  • Justiz Baden-Württemberg

    Rechtzeitigkeit einer Online-Überweisung bei Steuerzahlungen - Entscheidung über Rechtmäßigkeit von Säumniszuschlägen durch Abrechnungsbescheid - Säumniszuschlag bei geringfügiger Säumnis

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit eines Säumniszuschlags zur Umsatzsteuer

  • rechtsportal.de

    Rechtzeitigkeit einer online-Überweisung bei Steuerzahlungen; Entscheidung über Rechtmäßigkeit von Säumiszuschlägen durch Abrechnungsbescheid; Säumniszuschlag bei geringfügiger Säumnis

  • datenbank.nwb.de

    Rechtzeitigkeit einer online-Überweisung bei Steuerzahlungen - Entscheidung über Rechtmäßigkeit von Säumiszuschlägen durch Abrechnungsbescheid - Säumniszuschlag bei geringfügiger Säumnis

  • juris (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 17.02.2011 - V S 9/11

    Abrechnungsbescheid; Erlass von Säumniszuschlägen; Schonfrist

    Mit Beschluss vom 21. Dezember 2010 (V B 16-17/09) hat der Senat die zur gemeinsamen Entscheidung verbundenen Nichtzulassungsbeschwerden des Klägers, Antragstellers und Rügeführers (Kläger) gegen die Urteile des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 21. Januar 2009 (1 K 55/07 und 1 K 269/06) als unbegründet zurückgewiesen.
  • BFH, 21.12.2010 - V B 16/09

    Verkürzung der Schonfrist bei Säumniszuschlägen - Erlass von Säumniszuschlägen -

    Das unrichtige Rubrum des Urteils des Finanzgerichts (FG) vom 21. Januar 2009 (1 K 55/07) wird gemäß § 107 der Finanzgerichtsordnung (FGO) berichtigt.

    Anhaltspunkte für das FG, dass der Kläger neben einer Anfechtung der Abrechnungsbescheide auch einen Erlass der Säumniszuschläge begehren wollte, ergeben sich jedoch weder aus den Klageschriften vom 26. Februar 2007 (1 K 55/07) und vom 30. Oktober 2006 (1 K 269/06) noch aus dem Protokoll der mündlichen Verhandlungen vom 21. Januar 2009.

    In Übereinstimmung damit hat er beantragt, unter Aufhebung der Einspruchsentscheidung vom 31. Januar 2007 den Abrechnungsbescheid zur Umsatzsteuer-Vorauszahlung Oktober 1996 und den Säumniszuschlag aufzuheben (1 K 55/07) und unter Aufhebung der Einspruchsentscheidung vom 28. September 2006 die Abrechnungsbescheide zur Umsatzsteuer-Vorauszahlung Februar 2006 und Einkommensteuer-Vorauszahlungsschuld 1. Vierteljahr 2006 und die Säumniszuschläge aufzuheben.

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