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   VG Berlin, 30.08.2011 - 1 L 285.11   

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https://dejure.org/2011,3145
VG Berlin, 30.08.2011 - 1 L 285.11 (https://dejure.org/2011,3145)
VG Berlin, Entscheidung vom 30.08.2011 - 1 L 285.11 (https://dejure.org/2011,3145)
VG Berlin, Entscheidung vom 30. August 2011 - 1 L 285.11 (https://dejure.org/2011,3145)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Keine Papstwerbung auf Wahlwerbetafeln

  • Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)

    Keine Papstwerbung auf Wahlwerbetafeln

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berliner Wahlkampf und der Papst

  • lto.de (Kurzinformation)

    Keine Papstwerbung auf Wahlplakaten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Papstwerbung auf CDU-Wahlwerbetafeln

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Papstwerbung auf Wahlwerbetafeln der CDU unzulässig - Überwiegendes öffentliches Interessen zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis nicht gegeben

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Berlin, 01.10.2021 - 1 K 162.19
    Insoweit ist die gerichtliche Prüfung darauf beschränkt, ob es sich um einen anerkannten öffentlichen Belang handelt, ob die Konkretisierung nachvollziehbar ist und die straßenrechtliche Praxis einheitlich und willkürfrei gehandhabt wird (vgl. Urteil der Kammer vom 10. Januar 2013 - VG 1 K 353.11, juris, Rn. 21; Beschluss der Kammer vom 30. August 2011 - VG 1 L 285.11, juris, Rn. 11).
  • VG Berlin, 30.06.2016 - 1 K 30.15

    Ausnahmegenehmigung für den Betrieb eines Schankvorgartens

    Insoweit ist die gerichtliche Prüfung darauf beschränkt, ob es sich um einen anerkannten öffentlichen Belang handelt, ob die Konkretisierung nachvollziehbar ist und die straßenrechtliche Praxis einheitlich und willkürfrei gehandhabt wird (vgl. Beschluss der Kammer vom 30. August 2011 - 1 L 285.11, juris, Rn. 11; Urteil der Kammer vom 11. Januar 2011 - VG 1 A 208.08).
  • VG Berlin, 03.11.2016 - 1 K 206.14

    Straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und

    Insoweit ist die gerichtliche Prüfung darauf beschränkt, ob es sich um einen anerkannten öffentlichen Belang handelt, ob die Konkretisierung nachvollziehbar ist und die straßenrechtliche Praxis einheitlich und willkürfrei gehandhabt wird (vgl. Beschluss der Kammer vom 30. August 2011 - VG 1 L 285.11, juris Rn. 11; Urteil der Kammer vom 11. Januar 2011 - VG 1 A 208.08).
  • VG Berlin, 10.01.2013 - 1 K 353.11

    Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen eines Ticketverkaufsbusses

    Insoweit ist die gerichtliche Prüfung darauf beschränkt, ob es sich um einen anerkannten öffentlichen Belang handelt, ob die Konkretisierung nachvollziehbar ist und die straßenrechtliche Praxis einheitlich und willkürfrei gehandhabt wird (vgl. Beschluss der Kammer vom 30. August 2011 - 1 L 285.11 -, juris, Rn. 11; Urteil der Kammer vom 11. Januar 2011 - VG 1 A 208.08).
  • VG Berlin, 04.06.2021 - 1 L 285.21
    Ein Anspruch des Antragstellers auf die begehrte Sondernutzungserlaubnis (zur Genehmigungspflicht des Aufstellens von Werbeplakaten mit politischen Informationen im öffentlichen Verkehrsraum siehe nur Herber, in: Kodal, Handbuch Straßenrecht, 8. Auflage 2021, Kap. 26, Rn. 115) richtet sich nach §§ 11 Abs. 1, 2 BerlStrG , gegebenenfalls in Verbindung mit § 13 BerlStrG und § 46 StVO (Beschluss der Kammer vom 30. August 2011 - VG 1 L 285.11, juris Rn. 8).
  • VG Berlin, 15.11.2013 - 1 L 331.13

    Aufstellung von Verzehrständen anläßlich einer Großdemonstration

    Insoweit ist die gerichtliche Prüfung darauf beschränkt, ob es sich um einen anerkannten öffentlichen Belang handelt, ob die Konkretisierung nachvollziehbar ist und die straßenrechtliche Praxis einheitlich und willkürfrei gehandhabt wird (vgl. Beschluss der Kammer vom 30. August 2011 - 1 L 285.11 -, juris, Rn. 11; Urteil der Kammer vom 11. Januar 2011 - VG 1 A 208.08 -).
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