Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 06.05.2011 - 1 L 701/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Bürgerbegehren; Sperrwirkung; Freibad

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § 123 VwGO; § 26 Abs. 6 Satz 6 GO NRW
    Bürgerbegehren; Sperrwirkung; Freibad

  • hotstegs-recht.de PDF (Volltext und Kurzanmerkung)

    Aus der Sperrwirkung eines Bürgerbegehrens resultieren keine Handlungspflichten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gemeindeorgane sind nicht durch aktives Tun zur Förderung von Bürgerbegehren verpflichtet; Pflichten eines Gemeindeorgans i.R.d. Förderung von Bürgerbegehren; Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung auf vorläufige Öffnung der Freifläche eines Schwimmbades bis zur Entscheidung über einen Bürgerentscheid; Anforderungen an die Glaubhaftmachung von Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund i.R.d. einstweiligen Rechtsschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Freibad Nizzatal in Velbert-Langenberg bleibt vorerst geschlossen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Freibad Nizzatal in Velbert-Langenberg bleibt vorerst geschlossen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Eilantrag gegen Schließung des Freibades Nizzatal - Langenberg

Besprechungen u.ä.

  • hotstegs-recht.de PDF (Volltext und Kurzanmerkung)

    Aus der Sperrwirkung eines Bürgerbegehrens resultieren keine Handlungspflichten

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