Rechtsprechung
| LG Heidelberg, 25.07.2006 - 1 Qs 25/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Inhalt eines Bewährungsbeschlusses: Weisung zum regelmäßigen Drogenscreening in einer bestimmten Einrichtung unter Kostentragung des Verurteilten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit eines ein Drogenscreening bei einem bestimmten Institut für Rechtsmedizin vorschreibenden Bewährungsbeschlusses; Vereinbarkeit der konkreten Vorgabe eines bestimmten Institutes für ein regelmäßiges Drogenscreening mit dem Recht auf freie Arztwahl; Pflicht ...
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; StGB § 56c
Strafaussetzung zur Bewährung: Weisung zur Unterziehung eines Drogenscreenings - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Heidelberg, 07.04.2006 - 2 Ls 43 Js 26398/04
- LG Heidelberg, 25.07.2006 - 1 Qs 25/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 21.04.1993 - 2 BvR 930/92
Verfassungsmäßigkeit von Bewährungsweisungen bei Verurteilung wegen einer …
Auszug aus LG Heidelberg, 25.07.2006 - 1 Qs 25/06
Was die Zulässigkeit der Bewährungsweisungen anbelangt, zukünftig keine unerlaubten Substanzen bzw. Betäubungsmittel zu konsumieren und sich einem Drogenscreening zu unterziehen, hat bereits das Bundesverfassungsgericht (vgl. NStZ 1993, 482 f.) überzeugend ausgeführt:. - BVerfG, 15.08.1980 - 2 BvR 495/80
Verfassungsmäßigkeit der strafrechtlichen Führungsaufsicht
Auszug aus LG Heidelberg, 25.07.2006 - 1 Qs 25/06
Auch die erteilte zusätzliche Weisung, während der Bewährungszeit nach Aufforderung durch das Gericht Urinproben unter Aufsicht abzugeben, stellt eine Maßnahme von verhältnismäßig geringer Intensität dar, die weder einer Herabwürdigung der Persönlichkeitssphäre noch sonstigen rechtlich zu missbilligenden Zwecken dient, sondern ebenfalls unmittelbar der Resozialisierung des Straftäters (vgl. BverfG, 15. August 1980, 2 BvR 495/80, BVerfGE 55, 28 ).
- OLG Dresden, 27.05.2008 - 2 Ws 256/08
Auflage; Weisung; Betäubungsmittel; Bewährung; Bewährungsaufsicht; Prävention; …
Die von der Generalstaatsanwaltschaft zur Begründung ihrer Ansicht herangezogene Entscheidung des Landgerichts Heidelberg (Beschluss vom 25. Juli 2006 - 1 Qs 25/06 - zitiert nach juris) ist für die Beurteilung der Rechtslage bei der Führungsaufsicht ungeeignet.