Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beschwerde gegen die Verurteilung wegen einer Ordnungswidrigkeit auf Grund von Fehlern in der Beweiswürdigung; Pflicht zur Einhaltung einer Kontrollzeit von 10 Minuten vor einer Atemalkoholmessung; Erhaltung der amtlichen Überwachung des Straßenverkehrs durch Messungen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVG § 24a Abs. 1; OwiG § 71; StPO § 267

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  Urteilsanforderungen bei Gerät Evidential Dräger Alcotest / die Mitteilung der Einzelwerte ist erforderlich

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Verkehr

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 03.04.2001 - 4 StR 507/00

  Atemalkoholmessung

  Auszug aus OLG Jena, 22.03.2004 - 1 Ss 22/04

  Es handelt sich dabei um ein standardisiertes Messverfahren i. S. d. Rechtsprechung des BGH (vgl. BGHSt 39, 291 ff.; BGH NZV 2001, 267 ).

  Für die Bestimmung der Atemalkoholkonzentration i. S. d. § 24 a Abs. 1 StVG bei Verwendung eines Atemalkoholmessgerätes hat der BGH in seinem Beschluss vom 03.04.2001 (NZV 2001, 267 ) zusätzliche Anforderungen an die Urteilsgründe gestellt.

  d) Schließlich bedarf es Feststellungen, aus denen sich ergibt, dass die zulässige Variationsbreite zwischen den Einzelwerten der Atemalkoholmessung eingehalten worden ist (vgl. BGH, NZV 2001, 267, 269).

• OLG Hamm, 18.06.2001 - 2 Ss OWi 455/01

  Atemalkolmessung, Anforderungen an das tatrichterliche Urteil, Eichung, …

  Auszug aus OLG Jena, 22.03.2004 - 1 Ss 22/04

  Daneben muss festgestellt werden, dass das Messgerät im Zeitpunkt der Messung auch gültig geeicht war und dass die Bedingungen für das Messverfahren gewahrt sind (vgl. dazu auch OLG Hamm, DAR 2001, 416).

  Ob für die Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen ggf. etwas anderes gilt, wenn der Betroffene ein uneingeschränktes glaubhaftes Geständnis abgelegt hat (vgl. dazu BGHSt 38, 291 , OLG Hamm, DAR 2001, 416), kann dahinstehen.

• BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

  Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …

  Auszug aus OLG Jena, 22.03.2004 - 1 Ss 22/04

  Es handelt sich dabei um ein standardisiertes Messverfahren i. S. d. Rechtsprechung des BGH (vgl. BGHSt 39, 291 ff.; BGH NZV 2001, 267 ).
• BGH, 15.05.1992 - 3 StR 419/91

  Beweisverwertungsverbot durch Vernehmung im ermüdeten Zustand (Anforderungen; …

  Auszug aus OLG Jena, 22.03.2004 - 1 Ss 22/04

  Ob für die Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen ggf. etwas anderes gilt, wenn der Betroffene ein uneingeschränktes glaubhaftes Geständnis abgelegt hat (vgl. dazu BGHSt 38, 291 , OLG Hamm, DAR 2001, 416), kann dahinstehen.

• OLG Jena, 10.01.2005 - 1 Ss 239/04

  Verkehrsordnungswidrigkeit, Fahrverbot

  Für die erneute Prüfung der Sache wird darauf verwiesen, dass sich die Anforderungen an die Entscheidungsfeststellungen danach richten werden, ob der Verstoß eingeräumt wird und Anhaltspunkte für eine fehlerhafte Messung nicht vorliegen (vgl. BayObLG, NJW 2003, 1752; OLG Celle, Blutalkohol, Band 41, 465 (2004); OLG Hamm, VRS 107, 386) oder ob eine ordnungsgemäße Messung in Frage gestellt wird (vgl. Senatsbeschluss DAR 2004, 598) bzw. Anhaltspunkte für eine Fehlmessung bestehen.
• OLG Jena, 08.07.2005 - 1 Ss 22/05

  Verkehr

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• OLG Jena, 25.05.2005 - 1 Ss 26/04

  Verfahren, Verkehr

  Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 22.03.2004, DAR 2004, 598, im Anschluss an die Rechtsprechung des 2. Strafsenats des OLG Hamm weitergehende Feststellungen in den Urteilsgründen verlangt.