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   BGH, 31.10.1989 - 1 StR 419/89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,249
BGH, 31.10.1989 - 1 StR 419/89 (https://dejure.org/1989,249)
BGH, Entscheidung vom 31.10.1989 - 1 StR 419/89 (https://dejure.org/1989,249)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 1989 - 1 StR 419/89 (https://dejure.org/1989,249)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Prüfung der Schuldfähigkeit - Blutalkohol - Blutalkoholkonzentration - Zweifelssatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)

    StGB § 20, § 21; StPO § 261
    Anwendung des Zweifelssatzes bei Prüfung der Schuldfähigkeit

Papierfundstellen

  • BGHSt 36, 286
  • NJW 1990, 778
  • MDR 1990, 259
  • NStZ 1990, 121
  • StV 1990, 105
  • JR 1990, 291
 
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Wird zitiert von ... (44)

  • BGH, 22.11.1990 - 4 StR 117/90

    Minderung des Steuerungsvermögens ab einer BAK von 2 o/oo

    Für den Richter, der gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse stets zu berücksichtigen hat (BGHSt 21, 157, 159; 30, 251, 252 f.; 34, 133, 134 [BGH 17.07.1986 - 4 StR 543/85]; BGH NStZ 1990, 232, 233 und 491, 492), bedeutet dies, daß eine Blutalkoholkonzentration von 2 Promille und mehr einen Umstand darstellt, der aufgrund eines gesicherten - statistischen - Erfahrungssatzes (Herdegen in KK-StPO 2. Aufl. § 244 Rdn. 5) den Schluß auf eine erhebliche Verminderung des Steuerungsvermögens ermöglicht (so auch BGHSt 35, 308 312; dazu Blau BA 1989, 1; BGH JR 1989, 336 m. Anm. Blau; BGHSt 36, 286, 288 [BGH 31.10.1989 - 1 StR 419/89]; dazu Blau JR 1990, 294; aus psychiatrischer Sicht ebenso Witter, Der psychiatrische Sachverständige im Strafrecht, 1987, S. 1, 21; ders. MSchKrim 1988, 410, 411).

    Auch der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in zwei Einzelfällen (neun bzw. dreizehn Stunden lagen zwischen Tat und Blutentnahme bzw. Trinkbeginn) für eine Relativierung ausgesprochen (BGHSt 35, 308, 311 ff. m. Anm. Blau BA 1989, 1; einschränkend jedoch wieder in BGHSt 36, 286, 288 ff. [BGH 31.10.1989 - 1 StR 419/89]; dazu Blau JR 1990, 294; vgl. auch von Gerlach BA 1990, 305, 310; ders. in Festschrift für Hanack, 1990, S. 163, 165).

    ZStW 98, 314 ff.; Blau JR 1988, 210 ff.; 1989, 337 f.; 1990, 294 f.; ders. BA 1989, 1 ff.; so auch der 1. Strafsenat in den beiden Fällen BGHSt 35, 308 und 36, 286).

  • BGH, 09.07.1996 - 1 StR 511/95

    Alkoholeinfluß - Steuerungsfähigkeit - Verminderte Schuldfähigkeit

    Diesen Standpunkt hat der Senat im Urteil vom 31. Oktober 1989 - 1 StR 419/89 - (BGHSt 36, 286 ff. [BGH 31.10.1989 - 1 StR 419/89] mit Anm. Blau JR 1990, 294 f., von Gerlach BA 1990, 305 ff. und Weider StV 1990, 108) und unter anderem in einem weiteren Urteil vom 13. Oktober 1992 - 1 StR 399/92 - (BGHR StGB § 21 Blutalkoholkonzentration 26) bekräftigt (zust. Blau BA 1991, 1, 4 f.; Foth in FS für Salger, 1995, S. 31, 34; von Gerlach BA 1990, 305, 311 ff.; Rengier/Forster BA 1987, 161, 167; Schewe in FS zum 25jährigen Bestehen des Bundes gegen Alkohol im Straßenverkehr aaO. S. 171, 179 f. und in FS für Ventzlaff S. 39, 47).

    Der vorliegende Fall unterscheidet sich von den vom Senat in BGHSt 35, 308 und BGHSt 36, 286 [BGH 31.10.1989 - 1 StR 419/89] entschiedenen Fällen dadurch, daß die Blutalkoholkonzentration durch eine kurze Zeit nach der Tat entnommene Blutprobe bestimmt wurde.

    Es geht hier jedoch um die Reichweite der Anwendung des Zweifelssatzes auf einzelne Indizien (BGHSt 36, 286, 289 f.) [BGH 31.10.1989 - 1 StR 419/89] , sowie um die Anwendung oder Nichtanwendung, das Vorliegen oder Fehlen eines gesicherten medizinischen Erfahrungssatzes zur Bedeutung der Blutalkoholkonzentration einerseits und der psychopathologischen Kriterien andererseits.

  • BGH, 19.06.2007 - KRB 12/07

    Ermittlung des kartellbedingten Mehrerlöses

    Dies gilt auch für Indiztatsachen, aus denen lediglich ein Schluss auf eine unmittelbar entscheidungsrelevante Tatsache gezogen werden kann (vgl. BGHSt 25, 285, 286 f.; 35, 308, 313; 36, 286, 289 ff.).
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