Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.11.1991 - 1 U 129/90   

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https://dejure.org/1991,5411
OLG Düsseldorf, 11.11.1991 - 1 U 129/90 (https://dejure.org/1991,5411)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.11.1991 - 1 U 129/90 (https://dejure.org/1991,5411)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. November 1991 - 1 U 129/90 (https://dejure.org/1991,5411)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • resqmedia.de (Leitsatz)

    Zur Beweislastverteilung bei der Inanspruchnahme von Sonderrechten

Papierfundstellen

  • MDR 1992, 1129
  • NZV 1992, 489



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Wird zitiert von ... (10)  

  • OLG Hamm, 04.05.2018 - 7 U 37/17

    Begriff der Einsatzfahrt i.S. von § 35 Abs. 5a StVO

    Ausnahmen können nur in Fällen ganz offensichtlichen Missbrauchs (z.B. Freiwillige Feuerwehr auf Vergnügungsfahrt) angenommen werden (KG Berlin, Urteil vom 14.7.1997, Az. 12 U 1541/96; OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.2.2008, Az. 1 U 114/07; KG Berlin, Urteil vom 18.7.2005, Az. 12 U 50/04; KG Berlin, Urteil vom 30.8.2010, Az. 12 U 175/09; OLG Dresden, Urteil vom 20.12.2000, Az. 12 U 2428/00; OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.11.1991, Az. 1 U 129/90 -, juris; Wern, in: Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 1. Aufl. 2016, § 38 StVO Rn 18).

    Unter Benennung konkreter Tatsachen ist auszuführen, dass im Sinne des § 35 Abs. 5a StVO Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden (vgl. dazu auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.11.1991, Az.1 U 129/90).

  • LG Saarbrücken, 01.07.2011 - 13 S 61/11

    Rettungsfahrzeug - Verkehrsunfall bei Einsatz

    Ein derart wahrnehmungsbereiter und aufmerksamer Verkehrsteilnehmer kann insbesondere das eingeschaltete Einsatzhorn mit seinem durchdringenden, besonders auffälligen Ton in der Regel schon von weitem hören (vgl. OLG Düsseldorf, MDR 1992, 1129).
  • KG, 30.08.2010 - 12 U 175/09

    Haftung bei Verkehrsunfall: Auffahrunfall in einer Kreuzung bei abrupter

    52 Je mehr der Sonderrechtsfahrer von der Verkehrsregel abweicht, umso mehr muss er Warnzeichen geben und sich vergewissern, dass der Verkehr sie befolgt (Senat, NZV 2008, 149, 150; NZV 2004, 86, 87; OLG Düsseldorf, NZV 1992, 489).
  • LG Düsseldorf, 25.06.2014 - 2b O 165/13

    Verkehrsunfall, Einsatzfahrt, Polizei, Haftungsverteilung

    Dies gebietet es, ein Abbiegemanöver zurückzustellen, wenn nicht sicher ist, woher sich das Einsatzfahrzeug nähert, vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 11. November 1991 - 1 U 129/90 -, juris.

    Ein derart wahrnehmungsbereiter und aufmerksamer Verkehrsteilnehmer kann insbesondere das eingeschaltete Einsatzhorn mit seinem durchdringenden, besonders auffälligen Ton in der Regel schon von weitem hören, vgl. OLG Düsseldorf, MDR 1992, 1129.

  • OLG Hamm, 13.12.1996 - 9 U 143/96

    Haftungsverteilung bei Kollision mit einem bei Rot in die Kreuzung einfahrenden

    Erst wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, darf der Fahrer eines Einsatzfahrzeugs darauf vertrauen, daß ihm nunmehr freie Fahrt gewährt wird, und sein Vorrecht in Anspruch nehmen (BGHZ 63, 327 = NJW 1975, 648; OLG Düsseldorf, NZV 1992, 489; KG, NZV 1992, 456).

    Insbesondere darf er in Kreuzungen nur einfahren, wenn er zuvor abgeklärt hat, daß das Wegerechtsfahrzeug von dort nicht kommt (OLG Düsseldorf, NZV 1992, 489).

  • OLG Hamm, 04.06.1998 - 6 U 150/97

    Haftungsverteilung bei Auffahren auf ein wegen eines Einsatzfahrzeugs bremsendes

    Sobald aber ein Verkehrsteilnehmer ein Einsatzhorn hört, darf er, um dem Gebot des § 38 StVO entsprechen zu können, in einen Kreuzungsbereich nur einfahren, wenn er zuvor abgeklärt hat, daß das Wegerechtsfahrzeug von dort nicht kommen kann (vgl. OLG Düsseldorf, NZV 1992, 489; OLG Hamm, VersR 1997, 1547 (1548)).
  • OLG Celle, 19.12.2002 - 14 U 59/01

    Haftungsverteilung beim Verkehrsunfall: Unfall eines Rettungswagens im Einsatz

    Von dem Zeitpunkt an, in dem ein Verkehrsteilnehmer bei der gebotenen Sorgfalt ein solches Sonderfahrzeug wahrnimmt oder wahrnehmen kann, gelten für ihn höchste Sorgfaltspflichten: Er hat seine Fahrweise unverzüglich darauf einzurichten, das Sonderfahrzeug passieren zu lassen und dessen Behinderung auszuschließen [OLG Düsseldorf, NZV 1992, 489; OLG Frankfurt, OLGR 1997, 282].
  • OLG Düsseldorf, 11.02.2008 - 1 U 114/07

    Führen eines Rettungswagens im rettungsdienstlichen Einsatz ist Ausübung eines

    Eine Behinderung des Wegerechtsfahrzeugs auszuschließen, muss alleinige Richtschnur für das Verhalten der übrigen Verkehrsteilnehmer sein (Senat, NZV 1992, 489 und VersR 1988, 813), weil beim Einsatz von Wegerechtsfahrzeugen mit blauem Blinklicht und Einsatzhorn normalerweise höchste Eile geboten ist.
  • OLG Düsseldorf, 26.09.2005 - 1 U 32/05

    Verdrängung der Fahrerhaftung durch die Amtshaftung der Anstellungskörperschaft

    Vor allem darf der Fahrer eines Einsatzfahrzeugs erst dann auf sein Vorrecht vertrauen, wenn er sich vergewissert hat, dass die anderen Verkehrsteilnehmer sein Vorrecht erkannt und sich darauf eingerichtet haben (BGH, DAR 1971, 132f.; Senat, VersR 1988, 813, 814, sowie NZV 1992, 489).
  • AG Helmstedt, 21.06.2018 - 15 OWi 903 Js 26543/18

    Absehen vom Regelfahrverbot nach Unfall mit Rettungsfahrzeug

    Sobald ein Verkehrsteilnehmer ein Einsatzhorn hört oder den Schimmer eines Blaulichts sieht und mithin weiß, dass in seinem Umfeld ein Einsatzfahrzeug im Einsatz ist, hat er seine Fahrweise hierauf einzurichten (OLG Düsseldorf, Urteil vom 11. November 1991 - 1 U 129/90 -, Rn. 17, juris).
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