Rechtsprechung
   BVerwG, 22.05.2018 - 1 VR 3.18 (1 A 1.18)   

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https://dejure.org/2018,16348
BVerwG, 22.05.2018 - 1 VR 3.18 (1 A 1.18) (https://dejure.org/2018,16348)
BVerwG, Entscheidung vom 22.05.2018 - 1 VR 3.18 (1 A 1.18) (https://dejure.org/2018,16348)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Mai 2018 - 1 VR 3.18 (1 A 1.18) (https://dejure.org/2018,16348)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht

    Abschiebungsanordnung gegen einen türkischen Islamisten

  • Wolters Kluwer

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Anordnung der Abschiebung eines türkischen Staatsangehörigen in die Türkei; Abschiebung eines radikal-islamistischen Gefährders in die Türkei; Drohen einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung bei Rückkehr in das Heimatland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Anordnung der Abschiebung eines türkischen Staatsangehörigen in die Türkei; Abschiebung eines radikal-islamistischen Gefährders in die Türkei; Drohen einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung bei Rückkehr in das Heimatland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 25.06.2019 - 1 VR 1.19

    Abschiebung eines mutmaßlichen Gefährders in die Türkei ausgesetzt

    Sie findet auch auf türkische Staatsangehörige Anwendung, denen als Arbeitnehmer und/oder Familienangehörige ein assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht aus Art. 6 und/oder Art. 7 ARB 1/80 zusteht (BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2018 - 1 VR 3.18 - juris Rn. 12 ff.).
  • BVerwG, 06.02.2019 - 1 A 3.18

    Bundesverwaltungsgericht bestätigt hessische Abschiebungsanordnung gegen einen

    Gefahrerhöhende Umstände können sich auch aus einem freiwilligen Aufenthalt im Ausland im unmittelbaren Umfeld jihadistischer oder sonstiger terroristischer oder extremistischer Vereinigungen ergeben (BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2018 - 1 VR 3.18 - juris Rn. 21).
  • EGMR, 20.12.2018 - 18706/16

    In Deutschland geborener Straftäter darf abgeschoben werden

    Unter Verweis auf die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union leiten die deutschen Gerichte aus diesen Vorschriften im Wesentlichen ab, dass eine nach Artikel 7 ARB assoziationsberechtigte Person nur unter der Bedingung ausgewiesen werden kann, dass ihr Verhalten gegenwärtig eine konkrete Gefahr für ein Grundinteresse Deutschlands darstellt und die Ausweisung für die Wahrung dieses Interesses unerlässlich ist (vgl. BVerwG 1 VR 3/18, Beschluss vom 22. Mai 2018).
  • VG Potsdam, 10.05.2019 - 8 L 860/18
    Hierzu sieht sich die Kammer - trotz der in der Rechtsprechung vereinzelt gebliebenen grundsätzlichen Bedenken gegen unter Maßgaben ergehende ablehnende Entscheidungen (vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 10. August 2017 - 11 S 1724/17 -, juris, Rn. 15 ff. unter Hinweis auf Schoch, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, 32. EL Oktober 2016, § 80 VwGO Rn. 438 ff.) - mit Blick auf insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts befugt (zu § 80 Abs. 5 VwGO: BVerwG, Beschluss vom 22. Mai 2018 - 1 VR 3.18 -, mit Tenor abrufbar unter: https://www.bverwg.de/220518B1VR3.18.0; Beschluss vom 21. März 2017 - 1 VR 1.17 -, a. a. O. https://www.bverwg.de/210317B1VR1.17.0; zu § 123 Abs. 1 VwGO vgl. jeweils im Tenor: VGH München, Beschluss vom 5. Juli 2017, a. a. O.; OVG Bautzen, Beschluss vom 21. Januar 2014, a. a. O.; VG Schleswig, Beschluss vom 21. Dezember 2017 - 1 B 180/17 -, juris; vgl. zur Zulässigkeit im Rahmen von § 80 Abs. 5 VwGO auch: Külpmann, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 7. Aufl. 2017, Rn. 1004 f., dessen Argumente, soweit ersichtlich, auf das Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 Abs. 1 VwGO übertragbar sind).
  • VG Augsburg, 21.01.2019 - Au 6 S 19.30006

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

    Die menschenrechtliche Lage in der Türkei ist ambivalent und die Gefahr von Folter kann bei summarischer Prüfung im Eilverfahren weder bestätigt noch ausgeschlossen werden (verneinend VG Berlin, B.v. 28.8.2018 - juris Rn. 24 ff.; VG Gießen, B.v. 22.5.2018 - 1 VR 3.18<1 A 1.18>).
  • VG Augsburg, 21.11.2018 - Au 6 K 18.839

    Abschiebungsanordnung

    Mit der Ausweisung erlosch auch nach Art. 14 Abs. 1 ARB 1/80 ein etwaiges Aufenthaltsrecht aus dem Assoziationsabkommen EWG/Türkei, so dass es auch nicht (mehr) auf die Frage ankommt, ob der Kläger bis zum Jahr 2015 assoziationsberechtigt war (vgl. BVerwG, B.v. 22.5.2018 - 1 VR 3/18 u.a. - juris Rn. 13; EuGH, U.v. 8.12.2011 - C-371/08 - Ziebell - juris Rn. 86).
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