Weitere Entscheidung unten: OLG Oldenburg, 23.04.2014

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 22.05.2014 - 1 Ws 153 - 154/14, 1 Ws 153/14, 1 Ws 154/14   

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https://dejure.org/2014,14257
OLG Nürnberg, 22.05.2014 - 1 Ws 153 - 154/14, 1 Ws 153/14, 1 Ws 154/14 (https://dejure.org/2014,14257)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22.05.2014 - 1 Ws 153 - 154/14, 1 Ws 153/14, 1 Ws 154/14 (https://dejure.org/2014,14257)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 22. Mai 2014 - 1 Ws 153 - 154/14, 1 Ws 153/14, 1 Ws 154/14 (https://dejure.org/2014,14257)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • BAYERN | RECHT

    StPO §§ 112 II Nr. 2, 119 I; § 119 Abs. 1 StPO; StPO §§ 112 II Nr. 2, 119 I; § 117 Abs. 1 StPO; § 112 StPO
    Beschleunigungsgrundsatz, Haftsache, Großverfahren, Steuerhinterziehung, Haftbeschwerde, Untersuchungshaft, Verhältnismäßigkeit, Umfangsverfahren, Beschleunigungsgebot, Haftbeschränkung, Telefonat, Familienangehöriger, Besuchskontrolle, Verdunkelungsgefahr, ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Bewertung der Einhaltung des Beschleunigungsgrundsatzes in Haftsachen; Anforderungen an die Prüfung von Beschränkungen der Untersuchungshaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftbeschwerde mit der Begründung, eine ausreichende Förderung des Fortgangs des Verfahrens durch Bestimmung und Durchführung hinreichend häufiger Termine habe nicht stattgefunden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamburg, 06.10.2017 - 2 Ws 161/17

    Beschleunigungsgebot in Haftsachen: Unterbrechung der Hauptverhandlung aus

    Dementsprechend hat das Bundesverfassungsgericht bei der Bestimmung der durchschnittlichen Hauptverhandlungsdichte zum Teil Urlaubszeiten unberücksichtigt gelassen (vgl. BVerfG StV 2013, 640 ff.; vgl. auch OLG Nürnberg, Beschl. v. 22. Mai 2014, Az.: 1 Ws 153-154/14 (juris)).
  • OLG Brandenburg, 23.02.2015 - 1 Ws 20/15
    So kann es geboten sein, zu Beginn eines Verfahrens weiträumiger zu terminieren, weil etwa der Verlauf angekündigter Verständigungsgespräche, oder die Entwicklung der Verteidigungsstrategie mehrerer Verteidiger und das Einlassungsverhalten der Angeklagten nicht absehbar ist (OLG Nürnberg, Beschluss vom 22. Mai 2014 - 1 Ws 153/14, 1 Ws 154/14, BeckRS 2014, 12794).
  • OLG Zweibrücken, 26.09.2018 - 1 Ws 207/18

    Vollzug der Untersuchungshaft während des laufenden Hauptverfahrens:

    Die Kammer wird bei ihrer Entscheidung nunmehr auch zu berücksichtigen haben, dass bei Telefonaten mit nahen Familienangehörigen - wie hier mit Eltern, Geschwistern und Großeltern - im Hinblick auf Art. 6 Abs. 1 GG ein großzügigerer Maßstab angezeigt ist (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 22. Mai 2014, 1 Ws 153/14, juris).
  • OLG Nürnberg, 12.05.2015 - 1 Ws 141/15

    Haftbeschwerde gegen die Fortdauer von Untersuchungshaft: Anforderungen an die

    (aa) Der Senat hat dazu im Beschluss vom 22.05.2014 (Az. 1 Ws 153/14 - 1 Ws 154/14) ausgeführt:.
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 23.04.2014 - 1 Ws 153/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,18286
OLG Oldenburg, 23.04.2014 - 1 Ws 153/14 (https://dejure.org/2014,18286)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 23.04.2014 - 1 Ws 153/14 (https://dejure.org/2014,18286)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 23. April 2014 - 1 Ws 153/14 (https://dejure.org/2014,18286)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Längenzuschlag, Mittagspause, Berücksichtigung

  • Burhoff online

    Längenzuschlag, Pflichtverteidiger, Mittagspause, Berücksichtigung

  • Wolters Kluwer

    Einbeziehung der Zeit der Mittagspause bei der Berechnung des Längenzuschlages gemäß Nr. 4122 VV RVG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)

    Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Längenzuschlag für den Pflichtverteidiger - mit oder ohne Pause?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Zeit der Mittagspause ist bei Berechnung des Längenzuschlags abzuziehen

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Celle, 12.08.2016 - 1 Ws 297/16

    Berücksichtigung von Pausen bei der Festsetzung von Längenzuschlägen zur

    bb) Die Zeit einer Mittagspause ist bei der Berechnung der Dauer der Hauptverhandlung stets in vollem Umfang in Abzug zu bringen (OLG Braunschweig, Beschluss vom 28. April 2014 - 1 Ws 132/14, juris; OLG Oldenburg, Beschluss vom 23. April 2014 - 1 Ws 153/14, juris; OLG Celle, Beschluss vom 12. März 2014 - 1 Ws 84/14, NdsRpfl. 2014, 217; OLG München, Beschluss vom 23. Oktober 2008 - 4 Ws 150/08 (K), juris; OLG Nürnberg, Beschluss vom 22. Oktober 2007 - 1 Ws 541/07, juris; OLG Celle, Beschluss vom 10. Juli 2007 - 2 Ws 124/07, NStZ-RR 2007, 391; OLG Oldenburg, Beschluss vom 12. Juni 2007 - 1 Ws 310/07, juris; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 31. August 2006 - 1 Ws 342/06 , NStZ-RR 2006, 392; OLG Koblenz, Beschluss vom 6. Februar 2006 - 2 Ws 70/06, NJW 2006, 1149; OLG Bamberg, Beschluss vom 13. September 2005 - Ws 676/05, juris.

    Irrelevant ist, um dem pauschalierenden Charakter der Gebührentatbestände Rechnung zu tragen, wie die Pause bei ihrer Anordnung vom Vorsitzenden bezeichnet worden ist, auf welchen Zeitraum sie sich nach der Anordnung des Vorsitzenden erstrecken sollte, wie diese Pause vom Verteidiger tatsächlich genutzt worden ist und ob er im Einzelfall tatsächlich die Gelegenheit gehabt hat, Nahrung oder Getränke zu sich zu nehmen (vgl. insofern auch OLG Oldenburg, Beschluss vom 23. April 2014 - 1 Ws 153/14, juris; OLG Celle, Beschluss vom 12. März 2014 - 1 Ws 84/14, NdsRpfl. 2014, 217).

  • OLG Koblenz, 30.09.2019 - 1 StE 6 OJs 36/17

    Pflichtverteidigergebühren; Bemessung der Hauptverhandlungsdauer bei sog.

    Zum einen wird der generelle und vollständige Abzug einer Mittagspause bei der Berechnung der Hauptverhandlungsdauer unabhängig von deren Dauer befürwortet (OLG München, Beschluss vom 14. Februar 2019 - 8 St (K) 1/19 - OLG Rostock, Beschluss vom 6. November 2017 - 20 Ws 282/17-; OLG Braunschweig, Beschluss vom 28. April 2014 - 1 Ws 132/14 - OLG Oldenburg, Beschluss vom 23. April 2014 - 1 Ws 153/14 - OLG Celle, Beschluss vom 12. März 2014 - 1 Ws 84/14 - alle zit. nach juris; Stollenwerk in: Schneider/Volpert/Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, 2. Auflage 2017, VV RVG 4130 - 4135 Rn. 13).
  • OLG Brandenburg, 06.08.2018 - 1 Ws 108/18

    Pflichtverteidigervergütung: Geltendmachung eines Längenzuschlages und

    Der erkennende Senat schließt sich hinsichtlich dieser Frage der Rechtsprechung der meisten Oberlandesgerichte und des Kammergerichts an, nach der die Zeit einer Mittagspause bei der Berechnung der Dauer der Hauptverhandlung jedenfalls bis zu 60 Minuten in Abzug zu bringen ist (zuletzt OLG Rostock, Beschluss vom 6. November 2017, 20 Ws 282/17, juris; OLG Braunschweig, Beschluss vom 28. April 2014 - 1 Ws 132/14, juris; OLG Oldenburg, Beschluss vom 23. April 2014 - 1 Ws 153/14, juris; OLG Celle, Beschluss vom 12. März 2014 - 1 Ws 84/14, NdsRpfl.
  • OLG Celle, 26.05.2016 - 1 Ws 245/16

    Ausdruck Scan/CD, Erstattungsfähigkeit, Verwirkung

    Der Senat teilt insoweit - nicht zuletzt auch im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der niedersächsischen Oberlandesgerichte in dieser Frage - die vom hiesigen 2. Strafsenat (Beschluss vom 10. Juli 2007 - 2 Ws 124/07, Nds. Rpfl. 2007, 385) und vom OLG Oldenburg (OLG Oldenburg, Beschlüsse vom 23. April 2014 - 1 Ws 153/14 - und vom 12. Juni 2007 - 1 Ws 310/07,- juris) sowie vom überwiegenden Teil der Oberlandesgerichte vertretene Auffassung, dass die Zeit der Mittagspause unabhängig von ihrer Länge grundsätzlich und regelmäßig in vollem Umfang von der Dauer der Hauptverhandlung abzuziehen ist (OLG Celle, Beschluss vom 12. März 2014 - 1 Ws 84/14 -, juris; OLG Bamberg AGS 2006, 124; OLG Koblenz NJW 2006, 1149; OLG Saarbrücken NStZ-RR 2006, 191; OLG München StRR 2009, 199; a.A. OLG Karlsruhe Beschluss vom 10. Oktober 2013 1 Ws 166/12 mit weiteren Nachweisen,- juris).
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