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BGH, 10.11.1970 - 1 StR 366/70 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Strafbarkeit wegen versuchten schweren Diebstahls sowie wegen schweren Diebstahls oder der gewerbsmäßigen oder gewohnheitsmäßigen Hehlerei - Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit einer Wahlfeststellung - Rüge des Verstoßes gegen offenkundige Tatsachen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (8)
- BGH, 03.04.1970 - 2 StR 47/70
Aufhebung eines Strafausspruchs infolge des ersten Strafrechtsreformgesetzes …
Auszug aus BGH, 10.11.1970 - 1 StR 366/70
Nunmehr führen jedoch die Neuerungen des 1. StrRG zur teilweisen Änderung (BGHSt 23, 237 und 254).Auf die Sachrüge hin ist der Schuldspruch teilweise zu ändern (BGHSt 23, 237 und 254).
- BGH, 07.10.1966 - 1 StR 305/66
Weitergabe von Fotos im Tauschverkehr als "Verbreiten" - Verjährung einer …
Auszug aus BGH, 10.11.1970 - 1 StR 366/70
Das Revisionsgericht hat nicht zu prüfen, ob die Feststellungen im Urteil mit dem übereinstimmen, was über den Inhalt der Aussagen in der Sitzungsniederschrift steht (BGH NJW 1966, 63 Nr. 22; BGHSt 21 149, 151) [BGH 07.10.1966 - 1 StR 305/66]. - BGH, 04.01.1966 - 1 StR 299/65
Begründung des Rechtsmittels der Revision mit einer erheblich verspäteten …
Auszug aus BGH, 10.11.1970 - 1 StR 366/70
Auf die Nichteinhaltung der Wochenfrist des § 275 Abs. 1 StPO kann die Revision grundsätzlich nicht gestützt werden (BGHSt 21, 4).
- BGH, 26.10.1965 - 5 StR 405/65
Anspruch eines Prozessbeteiligten auf wörtliche Aufnahme einer Aussage in die …
Auszug aus BGH, 10.11.1970 - 1 StR 366/70
Das Revisionsgericht hat nicht zu prüfen, ob die Feststellungen im Urteil mit dem übereinstimmen, was über den Inhalt der Aussagen in der Sitzungsniederschrift steht (BGH NJW 1966, 63 Nr. 22; BGHSt 21 149, 151) [BGH 07.10.1966 - 1 StR 305/66]. - BGH, 23.04.1953 - 4 StR 635/52
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 10.11.1970 - 1 StR 366/70
Diese Art der Verwertung ist zulässig (BGHSt 4, 130). - RG, 02.01.1922 - 936/21
1. Wie ist im schwurgerichtlichen Verfahren die Frage nach räuberischer …
Auszug aus BGH, 10.11.1970 - 1 StR 366/70
Eine Änderung des Tatbestandes, die die Hinweispflicht begründet, liegt regelmäßig nicht vor, wenn das Gericht vom qualifizierten auf den Grundtatbestand zurückgreift und damit lediglich erschwerende Umstände entfallen (RGSt 53, 100; 56, 333, 334; 59, 423, 424). - RG, 17.11.1925 - I 495/25
1. Bedarf es in der Hauptverhandlung vor dem Berufungsgerichte des Hinweises auf …
Auszug aus BGH, 10.11.1970 - 1 StR 366/70
Eine Änderung des Tatbestandes, die die Hinweispflicht begründet, liegt regelmäßig nicht vor, wenn das Gericht vom qualifizierten auf den Grundtatbestand zurückgreift und damit lediglich erschwerende Umstände entfallen (RGSt 53, 100; 56, 333, 334; 59, 423, 424). - RG, 17.09.1918 - IV 616/18
Bedarf es des Hinweises auf die Veränderung des rechtlichen Gesichtspunkts, wenn …
Auszug aus BGH, 10.11.1970 - 1 StR 366/70
Eine Änderung des Tatbestandes, die die Hinweispflicht begründet, liegt regelmäßig nicht vor, wenn das Gericht vom qualifizierten auf den Grundtatbestand zurückgreift und damit lediglich erschwerende Umstände entfallen (RGSt 53, 100; 56, 333, 334; 59, 423, 424).
- BGH, 07.11.2007 - 5 StR 371/07
Gewerbsmäßige Steuerhehlerei (Absatzhilfe: keine Erfassung der versuchten …
Oktober 1990 Rdn. 71; zu § 259 StGB; Stree in Schönke/Schröder, StGB 27. Aufl. § 259 Rdn. 51; Ruß in LK 11. Aufl. § 259 Rdn. 40; vgl. auch BGHSt 21, 267, 268; BGHR StGB § 259 Abs. 1 Sichverschaffen 4 und BGH, Urteil vom 10. November 1970 - 1 StR 366/70 bei Dallinger MDR 1971, 546).