Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Erhebliche Einschränkung der Steuerungsfähigkeit - Positive Feststellung erheblich verminderter Schuldfähigkeit - Anhaltspunkte für eine erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit zum Zeitpunkt des Erwerbs von Rauschgift - Voraussetzungen der Anerkennung einer erheblich ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB §§ 20, 21

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 26.04.1955 - 5 StR 86/55

  Stellung des Richters gegenüber dem psychiatrischen Sachverständigen - …

  Auszug aus BGH, 15.10.1991 - 1 StR 548/91

  Darüberhinaus läßt der Hinweis der Strafkammer auf die nicht mögliche "positive Feststellung" erheblich verminderter Schuldfähigkeit besorgen, daß sie verkannt haben könnte, daß von erheblich verminderter Schuldfähigkeit nicht nur dann auszugehen ist, wenn sie positiv festgestellt werden kann, sondern auch dann, wenn sie nicht ausschließbar ist (vgl. BGHSt 3, 169, 173; BGHSt 8, 113, 124; BGH bei Holtz MDR 1983, 620;… w. Nachw. bei Dreher/Tröndle, StGB 45. Aufl. § 20 Rdn. 28).
• BGH, 18.09.1952 - 3 StR 374/52

  Gefährliche Gewohnheitsverbrecher

  Auszug aus BGH, 15.10.1991 - 1 StR 548/91

  Darüberhinaus läßt der Hinweis der Strafkammer auf die nicht mögliche "positive Feststellung" erheblich verminderter Schuldfähigkeit besorgen, daß sie verkannt haben könnte, daß von erheblich verminderter Schuldfähigkeit nicht nur dann auszugehen ist, wenn sie positiv festgestellt werden kann, sondern auch dann, wenn sie nicht ausschließbar ist (vgl. BGHSt 3, 169, 173; BGHSt 8, 113, 124; BGH bei Holtz MDR 1983, 620;… w. Nachw. bei Dreher/Tröndle, StGB 45. Aufl. § 20 Rdn. 28).
• BGH, 11.11.1986 - 1 StR 614/86

  Unzureichende Erörterung der verminderten Schuldfähigkeit

  Auszug aus BGH, 15.10.1991 - 1 StR 548/91

  Eine als Folge des Zweifelssatzes angenommene erheblich verminderte Schuldfähigkeit hat bei der Strafzumessung kein geringeres Gewicht als eine positiv festgestellte (BGH StV 1984, 69; BGH StV 1984, 464; BGH bei Holtz MDR 1986, 622; BGHR StGB § 21 Strafrahmenverschiebung 4).

 
• BGH, 26.10.1983 - 2 StR 597/83

  Wirkungen der Möglichkeit einer erheblichen Verminderung der Steuerungsfähigkeit …

  Auszug aus BGH, 15.10.1991 - 1 StR 548/91

  Eine als Folge des Zweifelssatzes angenommene erheblich verminderte Schuldfähigkeit hat bei der Strafzumessung kein geringeres Gewicht als eine positiv festgestellte (BGH StV 1984, 69; BGH StV 1984, 464; BGH bei Holtz MDR 1986, 622;… BGHR StGB § 21 Strafrahmenverschiebung 4).
• BGH, 24.03.1983 - 1 StR 863/82

  Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs bei Diebstahl einer Sache zur Begehung …

  Auszug aus BGH, 15.10.1991 - 1 StR 548/91

  Darüberhinaus läßt der Hinweis der Strafkammer auf die nicht mögliche "positive Feststellung" erheblich verminderter Schuldfähigkeit besorgen, daß sie verkannt haben könnte, daß von erheblich verminderter Schuldfähigkeit nicht nur dann auszugehen ist, wenn sie positiv festgestellt werden kann, sondern auch dann, wenn sie nicht ausschließbar ist (vgl. BGHSt 3, 169, 173; BGHSt 8, 113, 124; BGH bei Holtz MDR 1983, 620;… w. Nachw. bei Dreher/Tröndle, StGB 45. Aufl. § 20 Rdn. 28).
• BGH, 19.06.1984 - 1 StR 297/84

  Berücksichtigung von Merkmalen eines gesetzlichen Tatbestandes bei einer …

  Auszug aus BGH, 15.10.1991 - 1 StR 548/91

  Eine als Folge des Zweifelssatzes angenommene erheblich verminderte Schuldfähigkeit hat bei der Strafzumessung kein geringeres Gewicht als eine positiv festgestellte (BGH StV 1984, 69; BGH StV 1984, 464; BGH bei Holtz MDR 1986, 622;… BGHR StGB § 21 Strafrahmenverschiebung 4).

• BGH, 12.02.2014 - 1 StR 10/14

  Minder schwerer Fall des Totschlags (Verhältnis zu sonstigen …

  Dies ist unzulässig (vgl. BGH, Beschlüsse vom 12. Oktober 2005 - 1 StR 369/05, NStZ-RR 2006, 6; vom 15. Oktober 1991 - 1 StR 548/91).
• BGH, 14.11.1991 - 1 StR 637/91

  Gewicht einer als Folge des Zweifelssatzes angenommenen erheblichen verminderten …

  Eine als Folge des Zweifelssatzes angenommene erheblich verminderte Schuldfähigkeit hat bei der Strafzumessung kein geringeres Gewicht als eine positiv festgestellte (BGH StV 1984, 69; BGH StV 1984, 464; Senatsbeschluß vom 15. Oktober 1991 - 1 StR 548/91 m.w.Nachw.).