Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 07.09.1993 - U 1/93 RhSch |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Institut für Transport- und Verkehrsrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1994, 894
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.03.1984 - IVa ZR 18/82
Rechtsstellung des Käufers eines Kraftfahrzeuges bei Verursachung eines Unfalls
Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.09.1993 - U 1/93
Das angefochtene Urteil muß "irgendwie auf dem aufgehobenen Urteil beruhen" (BGH VersR 1984, 455).Ausreichen kann die Miteinbeziehung des aufgehobenen Urteils in die Beweiswürdigung der angefochtenen Entscheidung (BGH VersR 1984, 455) .
- BGH, 21.01.1988 - III ZR 252/86
Zusammenhang zwischen Restitutionsgrund und Vorentscheidung
Auszug aus OLG Karlsruhe, 07.09.1993 - U 1/93
Zwischen beiden Senatsurteilen besteht kein "präjudizielles Verhältnis" (vgl. BGH NJW 1988, 1914, 1915).
- LAG Düsseldorf, 25.01.2021 - 4 Ta 401/20
Aussetzung; Vorgreiflichkeit; Streitgegenstand Kündigungsschutzantrag; …
Dies ist noch nicht der Fall, wenn sich das Arbeitsgericht lediglich bei eigener Prüfung der Auffassung des Bezugsurteils angeschlossen hatte (OLG Karlsruhe 07.09.1993 - U 1/93 RhSch, NJW-RR 1994, 894). - OLG Düsseldorf, 09.08.2007 - 2 U 49/06
Verteidigung gegen patentrechtlichen Unterlassungsanspruch mit Anspruch auf …
Im Falle des § 580 Nr. 6 ZPO setzt das voraus, dass zwischen dem Restitutionsgrund und der Vorentscheidung ein solcher ursächlicher Zusammenhang besteht, dass der Restitutionsgrund dem angegriffenen Urteil eine der Grundlagen entzieht, auf denen es beruht (BGH, NJW-RR 1994, 894, 895; VersR 1984, 453, 455; NJW 1988, 1914, 1915;… Musielak, a.a.O., § 580, Rdnr. 4).
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Rechtsprechung
| OLG München, 03.09.1993 - U 1/93 Bau |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BauGB § 80 Abs. 1 Nr. 1, Nr. 2
Verfahrensgang
- LG Landshut - O 1952/92
- OLG München, 03.09.1993 - U 1/93 Ba
Papierfundstellen
- NJW 1995, 203 (Ls.)
- NVwZ 1994, 620
Wird zitiert von ...
- VG Freiburg, 25.03.2021 - 4 K 1724/19
Anfechtung einer Zwangsgeldfestsetzung; Zwangsgeldfestsetzung bei Nutzung einer …
Rn. 64 Insoweit hält es die Kammer im Hinblick auf die Bedeutung eines Zwangsgelds als Beugemittel (und nicht als Sanktion; vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 24.02.1994 - 5 S 1411/93 -, juris, Rn. 5 = NVwZ 1994, 620) schon nicht für zulässig, dabei die bis zum Erlass der Nutzungsuntersagungen im August 2016 von den Klägern veranstalteten zahlreichen lauten Konzerte und noch häufigeren discothekenähnlichen Tanzveranstaltungen zu berücksichtigen.
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Rechtsprechung
| OLG München, 12.02.1993 - W 1/93 Bau |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
ZPO § 3
Verfahrensgang
- LG München I - O 5146/92
- OLG München, 12.02.1993 - W 1/93 Ba
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Rechtsprechung
| LG Frankfurt/Main, 02.10.1998 - O 1/93 |
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 02.10.1998 - O 1/93
- OLG Frankfurt, 25.05.1999 - 8 U 206/98
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Rechtsprechung
| DH Hamburg, 28.05.1993 - F 1/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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Rechtsprechung
| BezG Erfurt, 28.07.1993 - W 1/93 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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