Rechtsprechung
| VK Sachsen, 25.05.2022 - 1/SVK/005-22 |
Volltextveröffentlichung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
20% Preisabstand löst Aufklärungspflicht aus!
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
20% Preisabstand löst Aufklärungspflicht aus! (VPR 2022, 94)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Erst ein Preisabstand von 20% löst eine Aufklärungspflicht aus! (IBR 2022, 478)
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (14)
- VK Bund, 15.11.2021 - VK 1-112/21
Umbau
Auszug aus VK Sachsen, 25.05.2022 - 1/SVK/005-22
Die Vergabekammer Sachsen geht wie andere davon aus, dass der öffentliche Auftraggeber - unabhängig von anderen konkreten Umständen des Einzelfalls - jedenfalls dann verpflichtet ist, in die Prüfung der Preisbildung einzutreten, wenn der Abstand zwischen dem Angebot des bestplatzierten und dem Angebot des zweitplatzierten Bieters mindestens 20% beträgt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. September 2019 - Verg 10/19, OLG Celle, Beschluss vom 19. Februar 2015 - 13 Verg 11/14; OLG München, Beschluss vom 7. März 2013 - Verg 36/12, VK Bund, Beschluss vom 15. November 2021 - VK 1-112/21, VK Sachsen, Beschluss vom 14. August 2020 - 1/SVK/022-20, VK Sachsen, Beschluss vom 28. März 2022 - 1/SVK/041-21 - noch nicht veröffentlicht).Der Auftraggeber hat sich mit den Angaben des Bieters im Sinne einer Überprüfung auseinanderzusetzen (VK Bund, Beschluss vom 15. November 2021 - VK 1-112/21).
- VK Sachsen, 14.08.2020 - 1/SVK/022-20
Wann erscheint ein Angebotspreis ungewöhnlich niedrig?
Auszug aus VK Sachsen, 25.05.2022 - 1/SVK/005-22
Die Vergabekammer Sachsen geht wie andere davon aus, dass der öffentliche Auftraggeber - unabhängig von anderen konkreten Umständen des Einzelfalls - jedenfalls dann verpflichtet ist, in die Prüfung der Preisbildung einzutreten, wenn der Abstand zwischen dem Angebot des bestplatzierten und dem Angebot des zweitplatzierten Bieters mindestens 20% beträgt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. September 2019 - Verg 10/19, OLG Celle, Beschluss vom 19. Februar 2015 - 13 Verg 11/14; OLG München, Beschluss vom 7. März 2013 - Verg 36/12, VK Bund, Beschluss vom 15. November 2021 - VK 1-112/21, VK Sachsen, Beschluss vom 14. August 2020 - 1/SVK/022-20, VK Sachsen, Beschluss vom 28. März 2022 - 1/SVK/041-21 - noch nicht veröffentlicht).Dieses wird mit 100 % angesetzt und ausgehend davon der Abstand zum günstigsten Angebot (hier das der Beigeladenen) berechnet (vgl. VK Sachsen Beschluss vom 14. August 2020 - 1/SVK/022-20, VK Niedersachsen…, Beschluss vom 2. November 2018 - VgK- 40/2018, Horn in: Müller-Wrede, § 60 VgV Rn. 19, Steck in: Ziekow/Völlink, § 60 VgV Rn. 4 und zuletzt VK Sachsen, Beschluss vom 28. März 2022 - 1/SVK/041-21 -).
- VK Sachsen, 28.03.2022 - 1/SVK/041-21
Bieterreihenfolge ändert sich nicht: Wertungsfehler sind unbeachtlich!
Auszug aus VK Sachsen, 25.05.2022 - 1/SVK/005-22
Die Vergabekammer Sachsen geht wie andere davon aus, dass der öffentliche Auftraggeber - unabhängig von anderen konkreten Umständen des Einzelfalls - jedenfalls dann verpflichtet ist, in die Prüfung der Preisbildung einzutreten, wenn der Abstand zwischen dem Angebot des bestplatzierten und dem Angebot des zweitplatzierten Bieters mindestens 20% beträgt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. September 2019 - Verg 10/19, OLG Celle, Beschluss vom 19. Februar 2015 - 13 Verg 11/14; OLG München, Beschluss vom 7. März 2013 - Verg 36/12, VK Bund, Beschluss vom 15. November 2021 - VK 1-112/21, VK Sachsen, Beschluss vom 14. August 2020 - 1/SVK/022-20, VK Sachsen, Beschluss vom 28. März 2022 - 1/SVK/041-21 - noch nicht veröffentlicht).Dieses wird mit 100 % angesetzt und ausgehend davon der Abstand zum günstigsten Angebot (hier das der Beigeladenen) berechnet (vgl. VK Sachsen Beschluss vom 14. August 2020 - 1/SVK/022-20, VK Niedersachsen…, Beschluss vom 2. November 2018 - VgK- 40/2018, Horn in: Müller-Wrede, § 60 VgV Rn. 19, Steck in: Ziekow/Völlink, § 60 VgV Rn. 4 und zuletzt VK Sachsen, Beschluss vom 28. März 2022 - 1/SVK/041-21 -).
- BGH, 31.01.2017 - X ZB 10/16
Notärztliche Dienstleistungen - Vergabenachprüfungsverfahren: Pflicht der …
Auszug aus VK Sachsen, 25.05.2022 - 1/SVK/005-22
Für die Art und Weise der vorzunehmenden Preisprüfung gibt es in den Vergabe- und Vertragsordnungen keine hinreichend konkreten Vorgaben (BGH, Beschluss vom 31. Januar 2017 - X ZB 10/16). - OLG Karlsruhe, 27.07.2009 - 15 Verg 3/09
Vergabenachprüfungsverfahren: Auffälliges Missverhältnis von Preis und Leistung; …
Auszug aus VK Sachsen, 25.05.2022 - 1/SVK/005-22
Die Frage der Unangemessenheit eines Preises kann sich jedoch nicht nur aufgrund des signifikanten Abstandes zum nächstgünstigen Gebot im selben Vergabeverfahren stellen, sondern gleichermaßen etwa bei augenfälliger Abweichung von in vergleichbaren Vergabeverfahren oder sonst erfahrungsgemäß verlangten Preisen (vgl. OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. Juli 2009 - 15 Verg 3/09). - OLG Düsseldorf, 18.09.2019 - Verg 10/19
Ausschließung eines Angebots betreffend die Erbringung von …
Auszug aus VK Sachsen, 25.05.2022 - 1/SVK/005-22
Die Vergabekammer Sachsen geht wie andere davon aus, dass der öffentliche Auftraggeber - unabhängig von anderen konkreten Umständen des Einzelfalls - jedenfalls dann verpflichtet ist, in die Prüfung der Preisbildung einzutreten, wenn der Abstand zwischen dem Angebot des bestplatzierten und dem Angebot des zweitplatzierten Bieters mindestens 20% beträgt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. September 2019 - Verg 10/19, OLG Celle, Beschluss vom 19. Februar 2015 - 13 Verg 11/14; OLG München, Beschluss vom 7. März 2013 - Verg 36/12, VK Bund, Beschluss vom 15. November 2021 - VK 1-112/21, VK Sachsen, Beschluss vom 14. August 2020 - 1/SVK/022-20, VK Sachsen, Beschluss vom 28. März 2022 - 1/SVK/041-21 - noch nicht veröffentlicht). - OLG München, 21.05.2010 - Verg 2/10
Vergabenachprüfungsverfahren: Sofortige Beschwerde eines Beigeladenen gegen die …
Auszug aus VK Sachsen, 25.05.2022 - 1/SVK/005-22
Die Frage der Unangemessenheit eines Preises kann sich jedoch nicht nur aufgrund des signifikanten Abstandes zum nächstgünstigen Gebot im selben Vergabeverfahren stellen, sondern gleichermaßen etwa bei augenfälliger Abweichung von in vergleichbaren Vergabeverfahren oder sonst erfahrungsgemäß verlangten Preisen (vgl. OLG München, Beschluss vom 21. Mai 2010 - Verg 2/10; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. Juli 2009 - 15 Verg 3/09). - OLG München, 07.03.2013 - Verg 36/12
Vergabeverfahren: Zuschlagsverbot bei unangemessen hohen Preisen und …
Auszug aus VK Sachsen, 25.05.2022 - 1/SVK/005-22
Die Vergabekammer Sachsen geht wie andere davon aus, dass der öffentliche Auftraggeber - unabhängig von anderen konkreten Umständen des Einzelfalls - jedenfalls dann verpflichtet ist, in die Prüfung der Preisbildung einzutreten, wenn der Abstand zwischen dem Angebot des bestplatzierten und dem Angebot des zweitplatzierten Bieters mindestens 20% beträgt (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. September 2019 - Verg 10/19, OLG Celle, Beschluss vom 19. Februar 2015 - 13 Verg 11/14; OLG München, Beschluss vom 7. März 2013 - Verg 36/12, VK Bund, Beschluss vom 15. November 2021 - VK 1-112/21, VK Sachsen, Beschluss vom 14. August 2020 - 1/SVK/022-20, VK Sachsen, Beschluss vom 28. März 2022 - 1/SVK/041-21 - noch nicht veröffentlicht). - OLG Dresden, 23.04.2009 - WVerg 11/08
Kenntnis eines Bieters von einem Vergabeverstoß; Begriff des ungewöhnlichen …
Auszug aus VK Sachsen, 25.05.2022 - 1/SVK/005-22
Diese bezieht sich nicht lediglich auf die den Vergaberechtsverstoß begründenden tatsächlichen Umstände, vielmehr muss auch - aufgrund einer laienhaften, vernünftigen Bewertung - die positive Vorstellung von einem Verstoß gegen Vergabevorschriften gewonnen worden sein (OLG Dresden, Beschluss vom 23. April 2009 - WVerg 11/08). - OLG Koblenz, 06.11.2008 - 1 Verg 3/08
Gerichtliche Überprüfung der Auswahlentscheidung des Auftraggebers aufgrund eines …
Auszug aus VK Sachsen, 25.05.2022 - 1/SVK/005-22
Der Umstand, dass die Beigeladene einen anderen Auftrag des streitigen Gesamtbauvorhabens (Gesamtwert 30.000.000 EUR) erhalten hat, führt nicht zu einer Vorbefassung, denn von einer solchen kann nicht ausgegangen werden, wenn ein Wissensvorsprung des Unternehmens aus einer anderen vorherigen Tätigkeit für den öffentlichen Auftraggeber oder als bisheriger Vertragspartner resultiert (VK Bund Beschluss vom 16. Juli 2013 - VK 3 47/13 - VK Köln, Beschluss vom 4. Oktober 2012 - VK VOF 18/2012 - OLG Koblenz, Beschluss vom 6. November 2008 - 1 Verg 3/08). - OLG Düsseldorf, 11.07.2018 - Verg 19/18
Auskömmlichkeitsprüfung darf sich auf Wirtschaftsprüfer-Erklärung stützen!
- OLG Celle, 19.02.2015 - 13 Verg 11/14
Ausschließung eines Angebots wegen offenbaren Missverhältnisses zwischen den …
- VK Sachsen, 01.11.2016 - 1/SVK/020-16
Eignungsprüfung abgeschlossen: Wiedereinstieg ist möglich!
- VK Köln, 04.10.2012 - VK VOF 18/12
Wann ist ein Bieter "vorbefasst"?
- VK Sachsen, 14.04.2023 - 1/SVK/003-23
Kommunikation nur über Vergabeplattform: Keine Nachforderung per E-Mail!
Bei der durch die Vergabekammer zu überprüfenden Prognoseentscheidung steht dem Auftraggeber ein Beurteilungsspielraum zu, welcher nur einer eingeschränkten Nachprüfbarkeit durch die Vergabekammer unterliegt (VK Sachsen, Beschluss vom 25.05.2022 - 1/SVK/005-22). - VK Sachsen, 10.02.2023 - 1/SVK/031-22
Referenzgewinnung rechtfertigt niedrige Preise!
Diese Prognoseentscheidung, bei der der Auftraggeber über einen Beurteilungsspielraum verfügt, unterliegt nur einer eingeschränkten Nachprüfbarkeit durch die Nachprüfungsbehörden und Gerichte (…Opitz in: Beck'scher Vergaberechtskommentar, VOB/A EU, § 16d Rn. 36 m. w. N.; VK Sachsen, Beschluss vom 25. Mai 2022 - 1/SVK/005-22 -. Beschluss vom 14. Juni 2022 - 1/SVK/006-22 -, juris und Beschluss vom 21. Juli 2022 - 1/SVK/012-22 - juris). - VK Sachsen, 05.08.2022 - 1/SVK/012-22
Wie ist die Preisprüfung durchzuführen?
Diese Prognoseentscheidung, bei der der Auftraggeber über einen Beurteilungsspielraum verfügt, unterliegt nur einer eingeschränkten Nachprüfbarkeit durch die Nachprüfungsbehörden und Gerichte (…Opitz in: Beck'scher Vergaberechtskommentar, VOB/A EU, § 16d Rn. 36 m. w. N.; VK Sachsen, Beschluss vom 25. Mai 2022, 1/SVK/005-22 und Beschluss vom 14. Juni 2022, 1/SVK/006-22).
- VK Thüringen, 24.04.2025 - 5090-250-4003-500
Keine künstliche Aufspaltung eines einheitlichen Beschaffungsbedarfs!
Zur Berechnung des Preisabstands zwischen den Angeboten wird das Angebot des Zweitplatzierten mit 100 % angesetzt und ausgehend davon der Abstand zum günstigsten Angebot (hier der Zuschlagsaspirantin) berechnet (VK Sachsen, Beschl. v. 25.05.2022, 1/SVK/005-22). - VK Berlin, 16.11.2023 - VK-B1-7/22
Wann liegt ein ausschlusswürdiges Unterkostenangebot vor?
(vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 28.07.2022 - 11 Verg 4/22; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30.04.2014 - VII-Verg 41/13; VK Sachsen, Beschluss vom 25.05.2022 - 1/SVK/005-22). - VK Sachsen, 14.10.2025 - 1/SVK/029-25
Bieter muss gültiges Prüfzeugnis vorlegen!
Die Vergabekammer hat nicht selbst zu bewerten, ob ein Angebot auskömmlich oder unauskömmlich ist (VK Sachsen, Beschluss vom 25.05.2022 - 1/SVK/005-22; VK Sachsen, Beschluss vom 10.02.2023 - 1/SVK/O31-22; VK Berlin, Beschluss vom 16.11.2023 - VK B 1-7/22).
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