Volltextveröffentlichungen (3)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zeitpunkt der Angebotskonkretisierung kann "nach hinten" verlagert werden!

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Zeitpunkt der Angebotskonkretisierung kann nach hinten verlagert werden (VPR 2016, 209)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Zeitpunkt der Angebotskonkretisierung kann nach hinten verlagert werden! (IBR 2016, 538)

Verfahrensgang

• VK Sachsen, 20.04.2016 - 1/SVK/007-16
• VK Sachsen, 02.05.2016 - 1/SVK/007-16

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (16)

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• OLG München, 25.11.2013 - Verg 13/13

  Vergabeverfahren für eine Videoüberwachungsanlage im Neubau einer …

  Auszug aus VK Sachsen, 02.05.2016 - 1/SVK/007-16

  Unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des OLG München (Beschl. v. 25. November -, Verg 13/13) legte der Auftraggeber dar, dass § 15 EG VOB/A ein bloßes Instrument zur Informationsbeschaffung, nicht jedoch ein solches zur Abänderung eines Angebotes sei.

  Zunächst ist das Vorgehen des Auftraggebers, die Leistung in der Form auszuschreiben, dass mit dem Angebot keine Fabrikats- oder Typangaben abgefragt werden und eine diesbezügliche Abfrage auf die Aufklärung verlagert wird, nicht zu beanstanden (OLG München, Beschl. v. 25. November - - Verg 13/13 und Beschl. v. 10. April 2014 - Verg 1/14).

  (OLG München, B. v. 25.11.- - Verg 13/13; sowie B. v. 15.11.2007 - Verg 10/07).

  In den Fällen, in welchen also die Vergabestelle die Fabrikatsabgabe nicht in das Leistungsverzeichnis aufgenommen hat, dient die Aufklärung - und damit die Frage nach Fabrikats- oder Typangaben - auch der Prüfung, ob das vom jeweiligen Bieter seinem Angebot zugrunde gelegte Produkt dem Leistungsverzeichnis entspricht (OLG München, B. v. 25.11. - - Verg 13/13).

• VK Sachsen, 04.05.2011 - 1/SVK/010-11

  Produktbeschränkungen im Leistungsverzeichnis?

  Auszug aus VK Sachsen, 02.05.2016 - 1/SVK/007-16

  Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 1/SVK/024-11; Beschluss vom 4. Mal 2011 - 1/SVK/010-11).
• OLG Celle, 12.05.2010 - 13 Verg 3/10

  Mögliche Verpflichtung einer Vergabestelle zur Erteilung von Hinweisen auf die …

  Auszug aus VK Sachsen, 02.05.2016 - 1/SVK/007-16

  Auch wenn das Vergabeverfahren mit elektronischen Akten geführt wird, bleibt die Verpflichtung bestehen, die Entscheidungen der Vergabestelle transparent und sowohl für die Überprüfungsinstanzen (Vergabekammer und Vergabesenat) als auch für die Bieter überprüfbar zu machen (OLG Bremen, Beschl. v. 6. Januar 2012 - Verg 5/11; OLG Celle, Beschl. v. 12. Mai 2010 - 13 Verg 3/10).

• VK Bund, 20.04.2005 - VK 1-23/05

  Unterhalts- und Glasreinigung - Regionaleinkaufszentrum

  Auszug aus VK Sachsen, 02.05.2016 - 1/SVK/007-16

  Die Entscheidung, einem bestimmten Bieter den Auftrag zu erteilen, kann von den Vergabenachprüfungsinstanzen nur ausnahmsweise getroffen werden, wenn unter Beachtung aller bestehenden Wertungsspielräume der Vergabestelle die Erteilung des Zuschlags an einen bestimmten Bieter die einzig rechtmäßige Entscheidung ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. April 2005 - Verg 10/05 -, VK Bund, Beschluss vom 20. April 2005 - VK 1-23/05 -, sowie Gause in Willenbruch Wieddekind, Vergaberecht Kompaktkommentar, 3. Auflage 2014, Rnr. 4 zu § 114 GWB).
• OLG Düsseldorf, 27.04.2005 - Verg 10/05

  Relative Rechtskraftwirkung der Entscheidung der Vergabekammer

  Auszug aus VK Sachsen, 02.05.2016 - 1/SVK/007-16

  Die Entscheidung, einem bestimmten Bieter den Auftrag zu erteilen, kann von den Vergabenachprüfungsinstanzen nur ausnahmsweise getroffen werden, wenn unter Beachtung aller bestehenden Wertungsspielräume der Vergabestelle die Erteilung des Zuschlags an einen bestimmten Bieter die einzig rechtmäßige Entscheidung ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27. April 2005 - Verg 10/05 -, VK Bund…, Beschluss vom 20. April 2005 - VK 1-23/05 -, sowie Gause in Willenbruch Wieddekind, Vergaberecht Kompaktkommentar, 3. Auflage 2014, Rnr. 4 zu § 114 GWB).
• VK Arnsberg, 03.06.2013 - VK 9/13

  Angebotsaufklärung: Abgefragte Produkte müssen dem LV entsprechen!

  Auszug aus VK Sachsen, 02.05.2016 - 1/SVK/007-16

  Sie können auch bei dem preiswertesten Angebot nicht beliebig oft ausgetauscht werden, weil dies einer unzulässigen Nachverhandlung entspräche (vgl. bspw. VK Arnsberg Beschl. v. 3. Juni - - VK 09/13).
• VK Sachsen, 22.06.2011 - 1/SVK/024-11

  Begleitschreiben widerspricht Angebotsunterlagen: Ausschluss!

  Auszug aus VK Sachsen, 02.05.2016 - 1/SVK/007-16

  Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschluss vom 22. Juni 2011 - 1/SVK/024-11; Beschluss vom 4. Mal 2011 - 1/SVK/010-11).
• OLG Bremen, 06.02.2012 - Verg 5/11

  Wann ist die Wertung des Kriteriums "Bauzeitverkürzung" intransparent?

  Auszug aus VK Sachsen, 02.05.2016 - 1/SVK/007-16

  Auch wenn das Vergabeverfahren mit elektronischen Akten geführt wird, bleibt die Verpflichtung bestehen, die Entscheidungen der Vergabestelle transparent und sowohl für die Überprüfungsinstanzen (Vergabekammer und Vergabesenat) als auch für die Bieter überprüfbar zu machen (OLG Bremen, Beschl. v. 6. Januar 2012 - Verg 5/11; OLG Celle, Beschl. v. 12. Mai 2010 - 13 Verg 3/10).
• VK Sachsen, 28.03.2007 - 1/SVK/011-07

  Wertung von Nebenangeboten

  Auszug aus VK Sachsen, 02.05.2016 - 1/SVK/007-16

  Dieser Ausnahmefall ist gegeben, wenn der Handlungs-, Wertungs- und Beurteilungsspielraum des Auftraggebers auf Null reduziert ist (VK Sachsen, Beschluss vom 28. März 2007 - 1/SVK/011-07 - ).
• OLG München, 15.11.2007 - Verg 10/07

  Muss VSt bereits im Leistungsverzeichnis Fabrikats-Angaben fordern?

  Auszug aus VK Sachsen, 02.05.2016 - 1/SVK/007-16

  (OLG München, B. v. 25.11.- - Verg 13/13; sowie B. v. 15.11.2007 - Verg 10/07).
• OLG München, 10.04.2014 - Verg 1/14

  Vergabeverfahren: Bindungswirkung der Konkretisierung des Angebots bei …
• VK Südbayern, 18.10.2013 - Z3-3-3194-1-30-08/13

  Wann kann ein zweites Hauptangebot abgegeben werden?
• VK Münster, 21.07.2011 - VK 9/11

  Nachfordern von Nachweisen: Frist von sechs Tagen reicht nicht aus!
• VK Sachsen, 02.04.2015 - 1/SVK/006-15

  Bieter legt sich nicht fest: Angebot wird ausgeschlossen!
• VK Sachsen-Anhalt, 16.05.2013 - 2 VK LSA 2/13

  Inhaltlich unrichtige Erklärungen werden nicht nachgefordert!
• VK Sachsen-Anhalt, 25.03.2015 - 3 VK LSA 8/15

  Vergabenachprüfungsverfahren: Wertungsausschluss bei unzureichender Mitwirkung …

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• VK Sachsen, 24.01.2018 - 1/SVK/034-17

  Wann dürfen zwei Hauptangebote abgegeben werden?

  Eine dennoch vorgenommene Änderung der Fabrikate nach Angebotsabgabe ist unzulässig und führt zum Ausschluss des Angebots (VK Sachsen, B. v. 02.05.2016 - 1/SVK/007-16; VK Hannover, B. v. 6.9.2002 - 26045 - VgK-11/2002).
• VK Sachsen, 07.03.2024 - 1/SVK/038-23

  Mindestanforderungen an die Eignung sind unveränderlich!

  Dieser Ausnahmefall ist gegeben, wenn der Handlungs-, Wertungs- und Beurteilungsspielraum des Auftraggebers auf Null reduziert ist (VK Sachsen, Beschluss vom 2. Mai 2016 - 1/SVK/007-16 -, juris).
• VK Sachsen, 22.02.2022 - 1/SVK/038-21

  Auftraggeber kann eigene Fehler auch nach der Angebotsabgabe korrigieren!

  Dieser Ausnahmefall ist gegeben, wenn der Handlungs, Wertungs- und Beurteilungsspielraum des Auftraggebers auf Null reduziert ist (VK Sachsen, B. v. 14.12.2020 - 1/SVK/036-20; B. v. 2.5. 2016 - 1/SVK/007-16).