Rechtsprechung
| VK Sachsen, 05.05.2014 - 1/SVK/010-14 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Punktuelle Zusammenarbeit mit Vorsitzendem des Preisgerichts: Kein Ausschluss!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- kanzlei-schenderlein.de (Kurzinformation)
Nachweis der Eignung: Referenzen der Mitarbeiter ausreichend?
- zl-legal.de (Kurzinformation)
Zur Nachforderung fehlender Angaben
Besprechungen u.ä. (6)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Büro-Referenzen sind durch Mitarbeiter-Referenzen ersetzbar! (VPR 2014, 296)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Auch gesetzte Bewerber müssen geeignet sein! (VPR 2014, 294)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Fehlende Angaben innerhalb einer geforderten Erklärung können nachgefordert werden! (VPR 2015, 25)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Wann ist der Vorsitzende eines Preisgerichts befangen? (VPR 2015, 1007)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Fehlende Angaben innerhalb einer geforderten Erklärung können nachgefordert werden! (IBR 2014, 685)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Büro-Referenzen sind durch Mitarbeiter-Referenzen ersetzbar! (IBR 2014, 759)
Papierfundstellen
- ZfBR 2014, 826 (Ls.)
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (11)
- OLG Düsseldorf, 02.12.2009 - Verg 39/09
Prüfung der Vergabe zur "Wiedererrichtung Berliner Stadtschloss/Bau des …
Auszug aus VK Sachsen, 05.05.2014 - 1/SVK/010-14
Damit geben die Mindestbedingungen für die Teilnahme am Wettbewerb das Mindestmaß für die Eignung zur Ausführung des Auftrages vor (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 2. Dezember 2009 - Verg 39/09).Die Grenzen der Zumutbarkeit werden durch den kurzen Zeitraum, in dem die Entscheidung über die Auftragsvergabe zu treffen ist sowie durch die begrenzten Ressourcen und administrativen Möglichkeiten des öffentlichen Auftraggebers, weitere Überprüfungen vorzunehmen, bestimmt (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 2. Dezember 2009 - Verg 39/09).
- OLG Celle, 08.09.2011 - 13 Verg 4/11
Verpflichtung des Auftraggebers in einem öffentlichen Vergabeverfahren zur …
Auszug aus VK Sachsen, 05.05.2014 - 1/SVK/010-14
Frühere, zum Zeitpunkt des Beginns des Vergabeverfahrens abgeschlossene Beratungen oder Unterstützungen sind insofern irrelevant (vgl. Rechten in Willenbruch/Wieddekind, Vergaberecht, 3. Aufl., § 16 VgV Rn 25 m. V. a. OLG Celle, Beschl. v. 8. September 2011 - 13 Verg 4/11).Auch positive Äußerungen über einen Teilnehmer an einem Vergabeverfahren müssen nicht zwingend schädlich sein (vgl. auch OLG Celle, Beschl. v. 8. September 2011 - 13 Verg 4/11).
- OLG Dresden, 14.11.2012 - Verg 8/11
Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten i.R.e. …
Auszug aus VK Sachsen, 05.05.2014 - 1/SVK/010-14
Nach der Rechtsprechung des OLG Dresden (zuletzt Beschluss vom 14. November 2012 - Verg 08/11) ist dies nach dem individuellen Streitstoff zu bestimmen.
- OLG Dresden, 07.05.2010 - WVerg 6/10
Europarechtliche Grenzen der richterlichen Überprüfung von Fristen für den Zugang …
Auszug aus VK Sachsen, 05.05.2014 - 1/SVK/010-14
Gemeinschaft geteilt werden - überhaupt noch angewandt werden darf (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 16. September - - 1 Verg 5/13; a. A. OLG Dresden, Beschl. v. 7. Mai 2010 - WVerg 6/10). - OLG Dresden, 17.01.2014 - Verg 7/13
Referenzen müssen vergleichbare Leistungen betreffen!
Auszug aus VK Sachsen, 05.05.2014 - 1/SVK/010-14
Ein Nachweis fehlt aber nur dann, wenn er entweder nicht vorgelegt worden ist, d.h. körperlich nicht vorhandenen ist, oder formelle Mängel aufweist bzw. inhaltliche Unzulänglichkeiten, die formellen Mängeln gleichkommen (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 17. Januar 2014 - Verg 7/13). - OLG Jena, 21.09.2009 - 9 Verg 7/09
Formelle und materielle Eignungsprüfung; bedingter Preisnachlass
Auszug aus VK Sachsen, 05.05.2014 - 1/SVK/010-14
Woher diese Kenntnisse stammen, ist unerheblich; deshalb können Mitarbeiter ihre Kenntnisse und Erfahrungen auch bei anderen Unternehmen erworben haben (Thüringer OLG, Beschl. v. 21. September 2009 - 9 Verg 7/09). - OLG Koblenz, 16.09.2013 - 1 Verg 5/13
Sammeltonnen - Europaweite Ausschreibung: Aufgabenspezifischer Anbietermarkt für …
Auszug aus VK Sachsen, 05.05.2014 - 1/SVK/010-14
Gemeinschaft geteilt werden - überhaupt noch angewandt werden darf (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 16. September - - 1 Verg 5/13; a. A. OLG Dresden, Beschl. v. 7. Mai 2010 - WVerg 6/10). - OLG Dresden, 23.04.2009 - WVerg 11/08
Kenntnis eines Bieters von einem Vergabeverstoß; Begriff des ungewöhnlichen …
Auszug aus VK Sachsen, 05.05.2014 - 1/SVK/010-14
Eine Obliegenheit, sich die maßgeblichen Kenntnisse durch eigene Nachforschungen zu verschaffen, besteht zudem gem. § 107 Abs. 3 Satz 1 GWB nicht (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 23. April 2009 - WVerg 11/08). - VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08
Bindung an Wertungsmatrix
Auszug aus VK Sachsen, 05.05.2014 - 1/SVK/010-14
Entscheidend ist immer, welchen Beitrag der jeweilige Mitarbeiter im Rahmen der Erarbeitung einer Referenz erbracht hat und welche Phasen des entsprechenden Projekts dieser begleitet hat (vgl. VK Sachsen, Beschl. v. 14. April 2008 - 1/SVK/013-08). - VK Sachsen, 14.11.2012 - 1/SVK/035-12
Mindestbedingungen für Eignungsnachweise nicht erfüllt: Ausschluss!
Auszug aus VK Sachsen, 05.05.2014 - 1/SVK/010-14
Grundsätzlich darf der Auftraggeber von der Richtigkeit der Angaben der Bieter ausgehen und muss deren Wahrheitsgehalt nicht verifizieren (vgl. VK Sachsen, Beschl. v. 14. November 2012 - 1/SVK/035-12). - VK Sachsen, 19.04.2004 - 1/SVK/025-04
Sächsische Aufbaubank ist öffentliche Auftraggeberin
- VK Südbayern, 17.03.2015 - Z3-3-3194-1-56-12/14
Neu gegründetes Architekturbüro kann sich auf Referenzen des Vorgängerbüros …
Um der Büroreferenz neben den - ebenfalls abgefragten - persönlichen Referenzen des Projektleiters und stellvertretenden Projektleiters eine eigenständige Bedeutung zu verleihen, ist es jedoch erforderlich, dass auch beim sonstigen Projektteam eine weitgehende Identität zwischen den Personen, die für die Referenzaufträge zuständig waren und den Mitarbeitern in den neu gegründeten Unternehmen festgestellt werden kann (so zurecht die Kritik von Hänsel in VPR 2014, 296 am Beschluss der VK Sachsen vom 05.05.2014 - 1/SVK/010-14). - VK Bund, 25.04.2024 - VK 1-30/24
Eignung der Projektleitung ≠ Eignung des Unternehmens!
Ein Auftraggeber kann daher beurteilungsfehlerfrei zu dem Schluss kommen, dass ein Bewerber geeignet ist, wenn er Personen, die Referenzaufträge ausgeführt haben, auch für den ausgeschriebenen Auftrag einsetzen will (vgl. 2. VK Bund, Beschluss vom 27. Januar 2022, VK 2-137/21; VK Südbayern, Beschluss vom 17. März 2015, Z3-3-3194-1-56-12/14; VK Sachsen, Beschluss vom 5. Mai 2014, 1/SVK/010-14; vgl. auch - für hier nicht vorliegende Projektsteuerungsleistungen - VK Südbayern, Beschluss vom 25. Februar 2021, 3194.Z3-3-01-20-47).Rn. 55 • Dasselbe gilt für die Übertragbarkeit des Beschlusses der VK Sachsen vom 5. Mai 2014 (Az. 1/SVK/010-14).
- VK Nordbayern, 19.04.2018 - RMF-SG21-3194-3-6
Vergabeverfahren: Bindung der Vergabestelle an die von ihr aufgestellten …
Grundsätzlich wird die Fachkunde eines Unternehmens durch die personelle Ausstattung geprägt und beruht auf den Erfahrungen und Kenntnissen der Mitarbeiter (VK Sachsen, 5.5.2014-1/SVK/010-14).
- VK Sachsen, 15.03.2016 - 1/SVK/045-15
Wann kann eine Zertifizierung verlangt werden?
Der Nachweis war insoweit nach Rechtsprechung der Vergabekammer als fehlend zu betrachten, nicht das Zertifikat als fehlerhaft (vgl. VK Sachsen, B. v. 05.05.2014 - 1/SVK/010-14, VK Sachsen, B. v. 23.05.2014 - 1/SVK/011-14, VK Sachsen, B. v. 07.06.2013 - 1/SVK/012-13). - OLG Düsseldorf, 13.11.2024 - Verg 15/24
Referenzen sind personen- oder unternehmensgebunden!
Bisher hat der Senat eine Zurechnung der Referenzen eines anderen Unternehmens zu dem Bieterunternehmen nur in Fallkonstellationen anerkannt, in denen das Referenzunternehmen von dem Bieterunternehmen, sei es im Wege der Verschmelzung, Fusion oder Einzelrechtsnachfolge, übernommen worden ist, und zudem die für den Referenzauftrag maßgeblichen Erfahrungen und Ressourcen übergegangen sind (Senat, Beschl. v. 21.08.2024 - VII Verg 17/24; Senat, Beschl. v. 17.04.2019 - VII Verg 36/18, NZBau 2019, 737 Rn 64; so auch VK Südbayern, Beschl. v. 17.03.2015 - Z3-3-3194-1-56-12/14, juris Rn 65; weitergehend VK Südbayern, Beschl. v. 25.02.2021 - 3194.Z3-3_01-20-47 und VK Sachsen, Beschl. v. 05.05.2014 - 1/SVK/010-14, BeckRS 2014, 21204).Allein die Übernahme des Projektleiters kann insoweit nicht genügen (anders VK Sachsen, Beschl. v. 05.05.2014 - 1/SVK/010-14, BeckRS 2014, 21204), wenn die referenzierten Arbeiten in einem Team erbracht worden sind.
- VK Sachsen-Anhalt, 20.05.2015 - 2 VK LSA 2/15
Vergabeverfahren: Nachforderung fehlender Einzelangaben
Es ist dem Auftraggeber lediglich verwehrt, dem Bieter Gelegenheit zu geben, inhaltliche Mängel vorhandener Erklärungen zu korrigieren (vgl. VK Sachsen vom 05.05.2014, Az.1/SVK/010-14; VK Bund vom 21.08.2013, Az. VK 1-67/13; OLG Dresden vom 17.01.2014, Az. Verg 7/13; OLG München vom 12.11.2010, Verg 21/10; in diese Richtung gehend auch OLG Naumburg vom 29.10.2013, 2 Verg 3/13 ). - VK Sachsen, 22.09.2014 - 1/SVK/029-14
Nebenangebot kann nicht in Hauptangebot umgedeutet werden!
Letztlich ist aber der Auftraggeber hinsichtlich eine früheren Kenntnis der Antragstellerin darlegungspflichtig (vgl. auch schon VK Sachsen, Beschl. v. 5. Mai 2014 - 1/SVK/010-14).
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