Rechtsprechung
| VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Sensibler Dienstleistungsauftrag erfordert Berufserfahrung!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- heuking.de (Kurzinformation)
Auftraggeber dürfen Eignungsanforderungen individuell auf den Auftrag zuschneiden
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Sensibler Dienstleistungsauftrag erfordert Berufserfahrung! (VPR 2020, 33)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (18)
- OLG München, 27.07.2018 - Verg 2/18
Vergabe von Entsorgungsdienstleistungen
Auszug aus VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19
Will der Auftraggeber jedoch sicherstellen, dass der Bieter exakt die zu beschaffende Leistung schon früher erfolgreich durchgeführt hat, dann muss er entsprechende konkretisierende Vorgaben festlegen (OLG München, B. v. 27.07.2018 - Verg 2/18). - OLG Düsseldorf, 16.11.2011 - Verg 60/11
Ausschließung eines Angebots wegen Nichterfüllung der Mindestanforderungen an die …
Auszug aus VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19
Eine so errichtete Markteintrittshürde für Newcomer ist nach herrschender Rechtsprechung (OLG Düsseldorf, B. v. 16.11.2011 - Verg 60/11; VK Nordbayern, B. v. 11.05.2015 - 21.VK-3194-10/15) vergaberechtlich nicht zu beanstanden, weil dadurch sichergestellt werden kann, dass der Auftrag nur an ein Unternehmen vergeben wird, das auch tatsächlich in der Lage ist, den Auftrag in seiner Komplexität auszuführen. - BGH, 18.03.2014 - X ZB 12/13
Vergabenachprüfungsverfahren: Streitwertbemessung für ein Beschwerdeverfahren …
Auszug aus VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19
Gemessen an dieser ist für den vierjährigen Auftragszeitraum und den hälftig anzurechnenden Optionszeitraum (BGH, B. v. 18.3. 2014 - X ZB 12/13) von einem Auftragswert von bis zu 5, 0 Mio auszugehen.
- OLG Celle, 03.07.2018 - 13 Verg 8/17
Ausschließung eines Angebots wegen unzureichender Referenzen; Gerichtliche …
Auszug aus VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19
Vielmehr reicht es nach mittlerweile herrschender Rechtsprechung aus, dass die Referenzleistung der ausgeschriebenen Leistung so weit ähnelt, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (OLG Celle, B. v. 03.07.2018 - 13 Verg 8/17; OLG München, B. v. 12.11.2012 - Verg 23/12; VK Baden-Württemberg, B. v. 06.03.2018 - 1 VK 60/17; VK Bund, B. v. 30.05.2017 - VK 2-46/17). - OLG München, 12.11.2012 - Verg 23/12
Vergabenachprüfungsverfahren: Vergleichbarkeit einer Referenzleistung
Auszug aus VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19
Vielmehr reicht es nach mittlerweile herrschender Rechtsprechung aus, dass die Referenzleistung der ausgeschriebenen Leistung so weit ähnelt, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (OLG Celle, B. v. 03.07.2018 - 13 Verg 8/17; OLG München, B. v. 12.11.2012 - Verg 23/12; VK Baden-Württemberg, B. v. 06.03.2018 - 1 VK 60/17; VK Bund, B. v. 30.05.2017 - VK 2-46/17). - VK Sachsen, 21.08.2018 - 1/SVK/016-18
Unwirtschaftliches Einzellos kann aufgehoben werden!
Auszug aus VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19
Richtig ist, dass es nach der fortgesetzten Rechtsprechung der erkennenden Kammer (VK Sachsen, B. v. 21.08.2018 - 1/SVK/016-18, B. v. 15.03.2016 - 1/SVK/045-15; B. v. 06.09.2013 - 1/SVK/028-13; 2. VK Bund, B. v. 16.09.2008 - VK 2-97/08) nicht erforderlich ist, dass dem Bieter die zur Leistungserbringung erforderlichen Mittel im Zeitpunkt der Wertung der Angebote oder der Zuschlagserteilung bereits zur Verfügung stehen. - OLG Düsseldorf, 04.02.2013 - Verg 52/12
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Erfüllung der Eignungskriterien
Auszug aus VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19
In einem solchen Fall muss der Bieter in seinem Angebot konkret darlegen, aus welchen Gründen ihm das zur Auftragserfüllung erforderliche Personal bei Vertragsbeginn tatsächlich zur Verfügung stehen wird (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 04.02.2013 - Verg 52/12). - VK Bund, 30.05.2017 - VK 2-46/17
Vergleichbare Referenzen bei IT-Ausschreibung
Auszug aus VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19
Vielmehr reicht es nach mittlerweile herrschender Rechtsprechung aus, dass die Referenzleistung der ausgeschriebenen Leistung so weit ähnelt, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (OLG Celle, B. v. 03.07.2018 - 13 Verg 8/17; OLG München, B. v. 12.11.2012 - Verg 23/12; VK Baden-Württemberg, B. v. 06.03.2018 - 1 VK 60/17; VK Bund, B. v. 30.05.2017 - VK 2-46/17). - OLG Koblenz, 13.06.2012 - 1 Verg 2/12
Braune Tonne - Vergabeverfahren für Abfallentsorgungsleistungen: Grenzen der …
Auszug aus VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19
Die Grenze zur Rechtswidrigkeit ist erst überschritten, wenn eine Forderung unzumutbar ist - wobei sich die Unzumutbarkeit noch nicht allein daraus ergibt, das ein Unternehmen zur Erfüllung nicht in der Lage ist - oder nicht mehr der Befriedigung eines mit Blick auf das konkrete Beschaffungsvorhaben berechtigten Informations- und/oder Prüfungsbedürfnisses dient, sondern ohne jeden sachlichen Grund ausgrenzend und damit wettbewerbsbeschränkend wirkt (OLG Koblenz, B. v. 13.06.2012 - 1 Verg 2/12). - OLG Düsseldorf, 29.02.2012 - Verg 75/11
Antragsbefugnis eines nicht am Vergabeverfahren beteiligten Bieters
Auszug aus VK Sachsen, 11.06.2019 - 1/SVK/012-19
Wer geltend macht, durch rechtsverletzende Bestimmungen in den Vergabeunterlagen an der Einreichung eines chancenreichen Angebots gehindert oder erheblich beeinträchtigt zu sein, muss also zur Begründung seines Auftragsinteresses kein Angebot abgeben, sondern kann dieses Interesse durch seine vorprozessuale Rüge und den anschließenden Nachprüfungsantrag dokumentieren (OLG Düsseldorf, B. v. 29.02.2012 - VII-Verg 75/11; OLG Dresden, B. v. 24.07.2012 - Verg 2/12). - VK Nordbayern, 11.05.2015 - 21.VK-3194-10/15
Prüfung der Fachkunde und der Leistungsfähigkeit des Bieters durch den …
- VK Baden-Württemberg, 06.03.2018 - 1 VK 60/17
Öffentliche Auftragsvergabe: Aufhebung eines Vergabeverfahrens bei fehlender …
- VK Sachsen, 15.03.2016 - 1/SVK/045-15
Wann kann eine Zertifizierung verlangt werden?
- OLG Dresden, 24.07.2012 - Verg 2/12
Gerichtliche Überprüfung des Auftragswerts im Vergabenachprüfungsverfahren
- OLG Düsseldorf, 28.02.2002 - Verg 40/01
Anforderungen an die Antragsbefugnis im Nachprüfungsverfahren; …
- VK Niedersachsen, 01.02.2016 - VgK-51/15
Nachprüfungsverfahren betreffend die Ausschreibung eines öffentlichen …
- VK Bund, 16.09.2008 - VK 2-97/08
Kein Anspruch des Bieters auf "optimalen" Loszuschnitt!
- VK Sachsen, 06.09.2013 - 1/SVK/028-13
Auftraggeber muss auch die "rechtliche" Leistungsfähigkeit prüfen!
- VK Sachsen, 01.08.2022 - 1/SVK/010-22
Fachpersonal muss schon bei Angebotsabgabe zur Verfügung stehen!
In einem solchen Fall muss der Bieter in seinem Angebot konkret darlegen, aus welchen Gründen ihm das zur Auftragserfüllung erforderliche Personal bei Vertragsbeginn tatsächlich zur Verfügung stehen wird (OLG Düsseldorf, B. v. 04.02.2013 - Verg 52/12, VK Sachsen, Beschl. v. 11.06.2019 - 1/SVK/012-19).
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