Rechtsprechung
| VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Preis ungewöhnlich niedrig: Angebot kann, muss aber nicht ausgeschlossen werden!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Preis ungewöhnlich niedrig: Angebot kann, muss aber nicht ausgeschlossen werden (VPR 2015, 259)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (12)
- BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04
Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …
Auszug aus VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15
Richtig ist allerdings, dass nach mittlerweile gefestigter Rechtsprechung (grundlegend BGH, Beschl. v. 18. Mai 2004 - X ZB 7/04) ein transparentes, gemäß § 97 Abs. 2 GWB auf Gleichbehandlung aller Bieter beruhendes Vergabeverfahren, wie es die VOL/A gewährleisten soll, nur zu erreichen ist, wenn in jeder sich aus den Verdingungsunterlagen ergebenden Hinsicht und grundsätzlich ohne Weiteres vergleichbare Angebote abgegeben werden. - EuGH, 29.03.2012 - C-599/10
Der öffentliche Auftraggeber muss, wenn der Preis eines aufgrund einer …
Auszug aus VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15
Er hat insbesondere das von der Rechtsprechung (EuGH, Urt. v. 29. März 2012 - Rs. C-599/10) geforderte kontradiktorische Verfahren zur Anhörung eines Bieters vor Ausschluss dessen Angebotes durchgeführt. - BGH, 18.03.2014 - X ZB 12/13
Vergabenachprüfungsverfahren: Streitwertbemessung für ein Beschwerdeverfahren …
Auszug aus VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15
Grundlage ist der Angebotspreis über den Vertragszeitraum einschließlich der Option, wobei der Optionszeitraum (zwei Mal ein weiteres Jahr) mit 50 Prozent des Auftragswertes angesetzt wird (BGH, Beschl. v. 18. März 2014 - X ZB 12/13).
- OLG Düsseldorf, 09.02.2009 - Verg 66/08
Anforderungen an die Ausschreibung von arbeitsmedizinischen Leistungen
Auszug aus VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15
Für die Prüfung der Ungewöhnlichkeit des Angebotspreises ist nicht auf einzelne Positionen des Leistungsverzeichnisses, sondern auf den Gesamtpreis, die Endsumme des Angebotes abzustellen (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschl. v. 9. Februar 2009 - Verg 66/08 m. w. Nw.). - OLG München, 21.05.2010 - Verg 2/10
Vergabenachprüfungsverfahren: Sofortige Beschwerde eines Beigeladenen gegen die …
Auszug aus VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15
Nach der überwiegenden Rechtsprechung (z.B. OLG München, Beschl. v. 21. Mai 2010 - Verg 02/10; OLG Celle, Beschl. v. 30. September 2010 - 13 Verg 10/10; OLG Frankfurt, Beschl. v. 6. März - - 11 Verg 7/12) sind Unterkostenangebote nicht per se unzulässig. - OLG Frankfurt, 06.03.2013 - 11 Verg 7/12
Vergaberecht: Auskömmlichkeit von Angeboten; Ausschluss nicth wirtschaftlicher …
Auszug aus VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15
Nach der überwiegenden Rechtsprechung (z.B. OLG München, Beschl. v. 21. Mai 2010 - Verg 02/10; OLG Celle, Beschl. v. 30. September 2010 - 13 Verg 10/10; OLG Frankfurt, Beschl. v. 6. März - - 11 Verg 7/12) sind Unterkostenangebote nicht per se unzulässig. - OLG Celle, 30.09.2010 - 13 Verg 10/10
Anforderungen an das Verfahren vor Ausschluss eines Angebots wegen …
Auszug aus VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15
Nach der überwiegenden Rechtsprechung (z.B. OLG München, Beschl. v. 21. Mai 2010 - Verg 02/10; OLG Celle, Beschl. v. 30. September 2010 - 13 Verg 10/10; OLG Frankfurt, Beschl. v. 6. März - - 11 Verg 7/12) sind Unterkostenangebote nicht per se unzulässig. - OLG Düsseldorf, 08.02.2005 - Verg 100/04
Position mit 0,00 Euro: Ausschluss?
Auszug aus VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15
Unzulässig ist es daher, Preisbestandteile auf andere Leistungspositionen zu verteilen und auf diese Weise zu "verstecken" (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.02.2005 - VII Verg 100/04 ). - VK Südbayern, 14.02.2014 - Z3-3-3194-1-43-12/13
Ausschluss wegen Unauskömmlichkeit muss begründet werden!
Auszug aus VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15
Demgegenüber darf der Zuschlag nicht auf ein Angebot erteilt werden, das nicht erwarten lässt, dass der Anbieter den Auftrag wird durchführen können, oder das darauf angelegt ist, den Auftraggeber in der Durchführung der Leistung zu übervorteilen oder dem ein gezielter Verdrängungswettbewerb zugrunde liegt (siehe dazu statt aller: VK Südbayern, Beschl. v. 14. Februar 2014 - Z3-3-3194-1-43-12/13). - OLG Dresden, 28.07.2011 - Verg 5/11
Geltung der Ausweisung eines symbolischen Preises von 0,00 Euro oder eines …
Auszug aus VK Sachsen, 26.05.2015 - 1/SVK/015-15
Damit ein Angebot gewertet werden kann, ist deshalb jeder in der Leistungsbeschreibung vorgesehene Preis so wie gefordert vollständig und mit dem Betrag anzugeben, der für die betreffende Leistung beansprucht wird (OLG Dresden, Beschl. v. 28. Juli 2011 - Verg 5/11). - VK Schleswig-Holstein, 06.04.2011 - VK-SH 5/11
Wie ist bei ungewöhnlich niedrigen Preisen vorzugehen?
- VK Sachsen, 18.03.2015 - 1/SVK/001-15
Reinigung und Reparatur von Regenwasserbehandlungsanlage: Ausschreibung nach …
- VK Sachsen, 20.01.2017 - 1/SVK/030-16
Nachweise für die letzten drei Jahre gefordert: Newcomer ungeeignet?
Liegt also ein preislicher Abstand des preislich Erstplatzierten zum nächsthöheren Angebot von mehr als 20 Prozent vor, so ist eine Prüfung der Angemessenheit der Preise durch den Auftraggeber veranlasst (VK Sachsen, Beschluss vom 26. Mai 2015 - 1/SVK/015-15). - VK Sachsen, 01.03.2017 - 1/SVK/037-16
Präqualifiziert heißt nicht (automatisch) geeignet!
Es unterliegt grundsätzlich der Beurteilung des Auftraggebers, ob er das Angebot als "verdächtig" ansieht und deshalb eine Prüfung einleitet (…vgl. Summa in: Heiermann/Zeiss, jurisPK-Vergaberecht, 4. Aufl -, § 16 VOB/A 2012, Rz. 388), was zunächst dazu führt, dass die Einstufung, ob das Angebot eines Bieters als ungewöhnlich niedrig einzustufen ist oder nicht, nur einer beschränkten Kontrolle durch die Vergabekammern unterliegt (VK Sachsen, B. v. 26.05.2015 - 1/SVK/015-15; VK Südbayern, B. v. 31.05.2011 - Z3-3-3194-1-11-03/11, OLG Brandenburg B. v. 22.03.2011, Verg W 18/10).Denn es ist allein des Bieter, der in der Lage ist, seine Kalkulation und deren Grundlagen zu erläutern (VK Sachsen, B. v. 26.5.2015 - 1/SVK/015-15;… VK Südbayern, B. v. 31.5.2011 - Z3-3-3194-1-11-03/11 m. Verw. a. Müller-Wrede, VOL/A, 23. Aufl. 2010, § 19 EG, Rz. 180).
- VK Sachsen, 14.06.2022 - 1/SVK/006-22
Preis angemessen: Aufklärungsverlangen rechtswidrig!
Ein Anspruch auf ein ergänzendes Aufklärungsgespräch existiert nicht (OLG Naumburg, B. v. 30.03.2020 - 7 Verg 1/20; OLG Frankfurt, B. v. 06. März 2013 - 11 Verg; VK Sachsen, B. v. 26.05.2015 - 1/SVK/015-15 m.Verw.a. VK Sachsen, B. v. 18.3.2015 - 1/SVK/001-15; VK Schleswig-Holstein, B. v. 6.4.2011 - VK-SH 05/11). - VK Sachsen, 01.11.2016 - 1/SVK/020-16
Eignungsprüfung abgeschlossen: Wiedereinstieg ist möglich!
Denn es ist allein der Bieter, der in der Lage ist, seine Kalkulation und deren Grundlagen zu erläutern (VK Sachsen, B. v. 26.5.2015 - 1/SVK/015-15;… VK Südbayern, B. v. 31.5.2011 - Z3-3-3194-1-11-03/11 m. Verw. a. Müller-Wrede, VOL/A, 23. Aufl. 2010, § 19 EG, Rn 180). - VK Brandenburg, 29.10.2015 - VK 19/15
Angebotspreis ungewöhnlich niedrig? Maßstab ist die Angebotsendsumme!
Für die Prüfung der Ungewöhnlichkeit des Angebotspreises ist nicht auf einzelne Positionen des Leistungsverzeichnisses, sondern auf den Gesamtpreis, die Endsumme des Angebotes abzustellen (VK Sachsen, Beschluss vom 26.5.2015, 1/SVK/015-15).
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