Rechtsprechung
| VK Sachsen, 22.02.2013 - 1/SVK/047-12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- IWW
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Gegen Entscheidung des Preisgerichts ist Nachprüfungsantrag statthaft!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Entscheidung des Preisgerichts unterliegt vergaberechtlicher Nachprüfung! (VPR 2013, 87)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Entscheidung des Preisgerichts unterliegt vergaberechtlicher Nachprüfung! (IBR 2013, 565)
Papierfundstellen
- ZfBR 2013, 727 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (8)
- OLG Koblenz, 16.02.2011 - 1 Verg 2/10
Römisch-Germanisches Zentralmuseum - Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit …
Auszug aus VK Sachsen, 22.02.2013 - 1/SVK/047-12
Vielmehr dient der Wettbewerb - zumindest wenn es sich, wie hier, um einen Realisierungswettbewerb handelt - der Auswahl der Bewerber mit denen über die Vergabe eines konkreten Planungsauftrages erst noch verhandelt werden soll (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 16. Februar 2011 - 1 Verg 2/10).Bearbeiter, die die gesteckten Grenzen nicht einhalten, könnten sich gegenüber den übrigen Bewerbern einen den Wettbewerb verzerrenden Gestaltungsspielraum verschaffen, der sie erst in die Lage versetzte, einen ansprechenden Entwurf einzureichen (OLG Koblenz, Beschl. v. 16. Februar 2011 - 1 Verg 2/10).
Zu beurteilen sind die Arbeiten aller Teilnehmer so, wie sie eingereicht wurden (OLG Koblenz, Beschl. v. 16. Februar 2011 - 1 Verg 2/10).
Der Auftraggeber muss in diesen Fällen nach einer Entscheidung des OLG Koblenz dafür sorgen, dass der Fehler des Preisgerichts in vergaberechtskonformer Weise korrigiert wird (OLG Koblenz, Beschl. v. 26. Mai 2010 - 1 Verg 2/10).
Das OLG Koblenz hat es insoweit für zulässig erachtet, die Preisgerichtssitzung nachträglich zu dokumentieren (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 16. Februar 2011 - 1 Verg 2/10).
- BGH, 10.11.2009 - X ZB 8/09
Endoskopiesystem
Auszug aus VK Sachsen, 22.02.2013 - 1/SVK/047-12
Eine tiefergreifende Darlegung kann nicht verlangt werden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 29. Juli 2004, 2 BvR 2248/03, NZBau 2004, 564 (565); BGH, Beschl. v. 10. November 2009 - X ZB 8/09, Rn. 32, NZBau 2010, 124 (126)). - BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03
Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
Auszug aus VK Sachsen, 22.02.2013 - 1/SVK/047-12
Eine tiefergreifende Darlegung kann nicht verlangt werden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 29. Juli 2004, 2 BvR 2248/03, NZBau 2004, 564 (565);… BGH, Beschl. v. 10. November 2009 - X ZB 8/09, Rn. 32, NZBau 2010, 124 (126)).
- OLG Dresden, 06.04.2004 - WVerg 1/04
Rügefrist; Fehlen geforderter Angaben; Ermessensreduzierung; Wertungskriterien …
Auszug aus VK Sachsen, 22.02.2013 - 1/SVK/047-12
Das OLG Dresden sieht als Obergrenze eine Regelfrist für die Beanstandung von Vergabemängeln "durchschnittlichen Zuschnitts" von einer Woche an (OLG Dresden, Beschl. v. 6. April 2004, WVerg 1/04). - VK Sachsen, 04.05.2011 - 1/SVK/010-11
Produktbeschränkungen im Leistungsverzeichnis?
Auszug aus VK Sachsen, 22.02.2013 - 1/SVK/047-12
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschl. v. 22. Juni 2011 - 1/SVK/024-11; Beschl. v. 4. Mai 2011 - 1/SVK/010-11). - VK Sachsen, 22.06.2011 - 1/SVK/024-11
Begleitschreiben widerspricht Angebotsunterlagen: Ausschluss!
Auszug aus VK Sachsen, 22.02.2013 - 1/SVK/047-12
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschl. v. 22. Juni 2011 - 1/SVK/024-11; Beschl. v. 4. Mai 2011 - 1/SVK/010-11). - OLG Düsseldorf, 31.03.2004 - Verg 4/04
Was ist bei einer Preisrichterentscheidung überprüfbar?
Auszug aus VK Sachsen, 22.02.2013 - 1/SVK/047-12
Der Antrag ist entgegen der Auffassung des OLG Düsseldorf (Beschl. v. 31. März 2004 - VII-Verg 4/04) auch nicht deswegen unzulässig, weil mit der Entscheidung des Preisgerichts Erledigung eingetreten wäre. - VK Saarland, 20.02.2008 - 1 VK 07/07
Vergabeverstoß im Wettbewerbsverfahren nach § 25 VOF und Konsequenzen
Auszug aus VK Sachsen, 22.02.2013 - 1/SVK/047-12
Überprüfbar sind somit die formalen Bedingungen und bindenden Vorgaben des Auslobers, die vom Preisgericht zwingend einzuhalten sind (OLG Koblenz, Beschl. v. 16. Februar 2011 - 1 Verg 2/19; VK Saarland, Beschl. v. 20. Februar 2008 - 1 VK 07/2007;… vgl. auch Müller-Wrede, VOF, 4. Aufl., § 16 Rn. 80ff;… Harr in Willenbruch/Wieddekind, Vergaberecht, 2. Aufl., § 16 VOF Rn. 34 ff.).
- VK Thüringen, 20.06.2025 - 5090-250-4004/67
Planungswettbewerb ist kein (vergabe-)rechtsfreier Raum!
Demgemäß wurde auch unter Geltung der VOF ein Vergaberechtsschutz für Planungswettbewerbe allgemein angenommen (vgl. OLG Koblenz, Beschl. v. 16.02.2011, 1 Verg 2/10; OLG Brandenburg, Beschl. v. 11.05.2000, Verg 1/00; VK Sachsen, Beschl. v. 22.02.2013, 1/SVK/047-12; VK Lüneburg, Beschl. v. 06.07.2016, VgK-18/2016 in BeckRS 2016, 17359).Überprüfbar sind somit die formalen Bedingungen und bindenden Vorgaben des Auslobers, die vom Preisgericht zwingend einzuhalten sind (OLG Koblenz, Beschl. v. 16.02.2011, 1 Verg 2/19; VK Sachsen, Beschl. v. 22.02.2013, 1/SVK/047-12; VK Saarland, Beschl. v. 20.02.2008, 1 VK 07/2007) Die Vorgaben der Auslobung sind Ausdruck der Beschaffungshoheit des Auftraggebers.
(VK Sachsen, Beschl. v. 22.02.2013, 1/SVK/047-12 m.w.N.) Dabei kann sie auch unabhängig von den gestellten Anträgen auf die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens einwirken.
- OLG Karlsruhe, 10.08.2021 - 15 Verg 10/21
Realisierungswettbewerb
Demgemäß wurde auch unter Geltung der VOF ein Vergaberechtsschutz für Planungswettbewerbe allgemein angenommen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 16.02.2011, 1 Verg 2/10 - juris; OLG Brandenburg, Beschluss vom 11.05.2000, Verg 1/00 juris; VK Sachsen, Beschluss vom 22.02.2013, 1/SVK/047-12 - juris; VK Lüneburg, Beschluss vom 06.07.2016, VgK-18/2016 in BeckRS 2016, 17359).
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