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| VK Sachsen, 23.01.2004 - 1/SVK/160-03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- oeffentliche-auftraege.de
Nebenangebot: Gleichwertigkeit ist mit dem Angebot detailliert nachzuweisen
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Angabe von Fabrikaten im Leistungsverzeichnis erlaubt?
Wird zitiert von ... (8) Zitiert selbst (10)
- VK Sachsen, 10.03.2003 - 1/SVK/012-03
Gleichwertigkeit des Nebenangebots: Nachforschungspflicht des AG?
Auszug aus VK Sachsen, 23.01.2004 - 1/SVK/160-03
So fordern es unter Ziffer 4 auch die Allgemeinen Bewerbungsbedingungen im vorliegenden Fall (BayObLG, Beschl. 17/01 v. 21.11.01, VK Sachsen, Beschl. 1/SVK/012-03 v. 10.03.03, IBR 2003, 322).Dazu ist es erforderlich, dass der Bieter, der ein Nebenangebot abgibt, bereits mit dessen Abgabe Nachweise für die objektive Gleichwertigkeit beifügt (OLG Brandenburg, Beschl. VergW 6/02 v. 20.08.02, NZBau 02, S. 694, VK Sachsen, Beschl. 1/SVK/012-03 v. 10.03.03, IBR 2003, 322).
- KG, 22.08.2001 - KartVerg 3/01
Nebenangebot oder Änderung der Verdingungsunterlagen
Auszug aus VK Sachsen, 23.01.2004 - 1/SVK/160-03
Nach dieser Regelung entscheidet die Vergabekammer, ob der Antragsteller (tatsächlich) in seinen Rechten verletzt ist und trifft dann, und nur dann - abgesehen von der umstrittenen Möglichkeit des § 114 Abs. 1 S. 2 HS 2 GWB - die geeigneten Maßnahmen, um eine (tatsächliche und nicht nur im Sinne des § 107 Abs. 2 GWB geltend gemachte) Rechtsverletzung zu beseitigen und eine Schädigung der betroffenen Interessen zu verhindern (in dieser Diktion auch Kammergericht, Beschl. v. 22.08.2001, KartVerg 3/01). - EuGH, 16.10.2003 - C-283/00
Kommission / Spanien - "Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Öffentliche …
Auszug aus VK Sachsen, 23.01.2004 - 1/SVK/160-03
Maßgeblich sind ferner die Umstände, die zur Gründung der betreffenden Einrichtung geführt haben, wobei das Fehlen von Wettbewerb auf dem Markt und das Fehlen einer grundsätzlichen Gewinnerzielungsabsicht maßgeblich sein können (EuGH, Urt. v. 16.10.03, Rs. C-283/00).
- EuGH, 01.02.2001 - C-237/99
Kommission / Frankreich - "Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …
Auszug aus VK Sachsen, 23.01.2004 - 1/SVK/160-03
Dies hängt unter Anderem davon ab, ob die öffentliche Hand in der Lage ist, die Entscheidung dieser Einrichtung im Hinblick auf öffentliche Aufträge zu beeinflussen (EuGH, Urt. v. 01.02.01, Rs C-237/99, IBR 2001, 324). - OLG Frankfurt, 28.10.2003 - 11 Verg 9/03
Vergabeverfahren: Ausnahmsweise Vorgabe eines bestimmten Produkts oder …
Auszug aus VK Sachsen, 23.01.2004 - 1/SVK/160-03
Als legitimes Interesse genügt das Interesse, jedes vermeidbare Risiko, das aus zusätzlichen Schnittstellen zu einer vorhandenen Technik resultieren kann, auszuschließen (OLG Frankfurt, Beschl. 11 Verg 9/03 v. 28.10.03, IBR 2004, 90). - OLG Saarbrücken, 29.10.2003 - 1 Verg 2/03
Grenzen des Amtsermittlungsgrundsatzes
Auszug aus VK Sachsen, 23.01.2004 - 1/SVK/160-03
Es kann also in bestimmten Situationen erforderlich sein, doch ein Leitfabrikat anzugeben, und zwar dann, wenn dies durch die Art der geforderten Leistung gerechtfertigt ist (OLG Saarbrücken, Beschl. 1 Verg 2/03 v. 29.10.03, IBR 2004, 89) oder wenn ein legitimes Interesse des Auftraggebers an dieser Vorgabe besteht. - OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99
Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …
Auszug aus VK Sachsen, 23.01.2004 - 1/SVK/160-03
bb)Die Rüge hinsichtlich der Nichtberücksichtigung seines Nebenangebots war hingegen durchaus unverzüglich, wenn mit dem OLG Düsseldorf (Beschluss vom 13.04.1999, Verg 1/99) dem Unternehmen in der Regel 2 Wochen als Obergrenze bis zur Erklärung der Rüge belassen werden sollen. - OLG Naumburg, 22.12.1999 - 1 Verg 4/99
Prüfung von Nebenangeboten; Führung von Aufklärungsverhandlungen
Auszug aus VK Sachsen, 23.01.2004 - 1/SVK/160-03
Defizite des Bieters hinsichtlich der so vorzulegenden Unterlagen braucht der Auftraggeber nicht durch eigene ergänzende Untersuchungen auszugleichen (OLG Naumburg, Beschl. 1 Verg 4/99 v. 22.12.99, BauR 10a/2000, S. 1636). - OLG Brandenburg, 20.08.2002 - Verg W 6/02
Anforderungen an den Nachweis der Gleichwertigkeit eines Nebenangebots
Auszug aus VK Sachsen, 23.01.2004 - 1/SVK/160-03
Dazu ist es erforderlich, dass der Bieter, der ein Nebenangebot abgibt, bereits mit dessen Abgabe Nachweise für die objektive Gleichwertigkeit beifügt (OLG Brandenburg, Beschl. VergW 6/02 v. 20.08.02, NZBau 02, S. 694, VK Sachsen, Beschl. 1/SVK/012-03 v. 10.03.03, IBR 2003, 322). - OLG Rostock, 05.03.2002 - 17 Verg 3/02
Anforderungen an Erläuterung und Dokumentation eines Nebenangebots; Verpflichtung …
Auszug aus VK Sachsen, 23.01.2004 - 1/SVK/160-03
Es ist deshalb Risiko des Bieters, wenn er die Unterlagen zur Gleichwertigkeit nicht bereits bei der Angebotsabgabe, sondern nach und nach einreicht (…OLG Brandenburg, a.a.O; auch OLG Rostock, Beschl. 17 Verg 3/02 v. 05.03.02 NZBau 02, S. 696).
- VK Schleswig-Holstein, 17.03.2006 - VK-SH 2/06
AGB nicht anerkannt: Ausschluss!
Die Einbeziehung eines Nebenangebotes in die Wertung nach setzt voraus, dass die Alternative objektiv gleichwertig ist und die Mindestbedingungen der Ausschreibung erfüllt (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 23.01.2004, 1/SVK/160-03). - VK Niedersachsen, 10.10.2006 - VgK-23/06
Rechtzeitigkeit der Rüge eines offenkundigen Verstoßes gegen die Pflicht zur …
Die Beeinträchtigung der Rechte der Antragstellerin wie auch der übrigen Bieter im Vergabeverfahren liegt jedoch darin begründet, dass ihnen durch das Unterlassen der europaweiten Ausschreibung zugleich die Wahrnehmung des Primärrechtsschutzes nach dem 4. Teil des GWB zumindest deutlich erschwert wurde (vgl. VK Sachsen, Beschluss v. 23.01.2004, Az.: 1/SVK/160-03, zitiert nach ibr-online). - VK Schleswig-Holstein, 05.08.2004 - VK-SH 19/04
Nachunternehmer-Erklärung notwendig, auch wenn Formular fehlt
(OLG Jena v. 22.12.1999, Az.: 6 Verg 3/99; OLG Koblenz v. 05.09.2002, Az.: 1 Verg 4/02; OLG Brandenburg v. 20.08.2002, Az.: VergW 6/02; VK-Hessen v. 24.02.2004, Az.: 69d-VK-91/2003; VK-Sachsen v. 26.01.2004, Az.: 1/SVK/161-03 und v. 20.01.2004 1/SVK/160-03; VK-Baden- Württemberg v. 24.11.2003, Az.: 1 VK 66/03;… so wohl auch Ingenstau/Korbion, a.a.O., § 25 VOB/A Rn. 88;… Heiermann/Riedl/Rusam, a.a.O., § 25 VOB/A Rn. 88).
- VK Saarland, 18.12.2009 - 3 VK 02/09
Kostentragungspflicht bei Antragsrücknahme
Die Beigeladene ist nämlich nicht nur auf die Kenntnis der für sie maßgeblichen Verfahrensregeln angewiesen, vielmehr muss sie auch mit dem Nachprüfungsverfahren selbst und seinen Regeln vertraut sein (VK Nordbayern, B.v. 09.05.2006 Az.: 21.VK 3194 13/06; 1.VK Sachsen, B. v. 23.01.2004 Az.: 1/SVK/160-03). - VK Südbayern, 10.12.2009 - Z3-3-3194-1-59-10/09
Notwendiger Inhalt einer Rüge?
Dabei geht es entscheidend um die Frage, ob das Nebenangebot , so wie es vorliegt, mit hinreichender Sicherheit geeignet ist, dem Willen des Auftraggebers in allen technischen und wirtschaftlichen Einzelheiten gerecht zu werden (OLG Brandenburg, B. v. 29.07.2008 - Az.: Verg W 10/08; VK Schleswig-Holstein, B. v. 17.03.2006 - Az.: VK-SH 02/06; 1. VK Sachsen, B. v. 23.1.2004 -Az.: 1/SVK/160-03, B. v. 10.3.2003 - Az.: 1/SVK/012-03, B. v. 5.11.2002 - Az.: 1/SVK/096-02; VK Baden-Württemberg, B. v. 29.10.2002 - Az.: 1 VK 50/02; VK Brandenburg, B. v. 26.3.2002 -Az.: VK 3/02). - VK Sachsen, 31.03.2004 - 1/SVK/017-04
Nachunternehmerleistungen: Ausschluss wegen unklarer Angaben
Der Nachweis der Gleichwertigkeit ist zusammen mit dem Angebot vorzulegen (VK Südbayern, Beschl. v. 23.10.01, OLG Frankfurt, Beschl. v. 26.03.02 sowie VK Sachsen, B. v. 20.01.2004, 1/SVK/160-03). - VK Sachsen, 26.01.2004 - 1/SVK/161-03
Art und Umfang der Darstellung von Nebenangeboten
1/SVK/160-03 Beschluss. - VK Südbayern, 19.06.2007 - Z3-3-3194-1-18-05/07
Gleichwertigkeit nicht nachgewiesen: Ausschluss rechtmäßig!
Verspätet vorgelegte Gleichwertigkeitsnachweise mit den notwendigen inhaltlichen Konkretisierungen können von der Vergabestelle auch im Rahmen ihres grundsätzlich bei der Wertung bestehenden Beurteilungsspielraums nicht mehr berücksichtigt werden (vgl. VK Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 31.07.2003 -Az.: VK 16/03; 1. VK Sachsen, B. v. 23.1.2004 -Az.: 1/SVK/160-03).
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