Rechtsprechung
| VG Berlin, 05.02.1991 - 1 A 1.91 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestehen eines Anspruchs auf die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen von Imbissständen; Anspruch auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für an Dritte weiterzugebende Standorte
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OVG Berlin, 29.11.1988 - 1 B 217.88
Auszug aus VG Berlin, 05.02.1991 - 1 A 1.91
Diese Ermessenspraxis ist offensichtlich rechtmäßig (Urteil der Kammer vom 24. Februar 1988 - VG 1 A 397.85 - und OVG Berlin, Beschluß vom 29. November 1988 - OVG 1 B 217.88 -).
- OVG Berlin-Brandenburg, 03.11.2011 - 1 B 65.10
Zur Sondernutzungserlaubnis für den Betrieb eines Gasheizstrahlers in einem …
In der Praxis schlug das weite Verständnis der öffentlichen Interessen über § 40 des Verwaltungsverfahrensgesetzes - VwVfG - auch auf die für die Ermessensentscheidung relevanten Gesichtspunkte durch (vgl. z.B. OVG Berlin, Beschluss vom 16. August 2000 - OVG 1 S 5.00 - OVGE Nr. 23, 217, 218; OVG Berlin, Beschluss vom 23. Mai 1991 - 1 B 49.90 - LKV 1991, 311; VG Berlin, Beschluss vom 5. Februar 1991 - 1 A 1/91 - LKV 1991, 247).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BezG Erfurt, 19.03.1992 - 1 A 1/91 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| BVerwG, 24.01.1991 - 1 A 1.91 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".