Rechtsprechung
| BVerwG, 17.11.1986 - 1 A 70.86 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Ausländerrecht - Heimatlose - Aufenthaltsrecht - Ausländische Ehegatten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BVerwG, 22.10.1986 - 1 A 70.86
- BVerwG, 17.11.1986 - 1 A 70.86
Papierfundstellen
- NVwZ 1987, 232
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 20.05.1980 - 1 C 55.75
Voraussetzungen für die Verlängerung einer befristeten Aufenthaltserlaubnis - …
Auszug aus BVerwG, 17.11.1986 - 1 A 70.86
Deswegen sind grundsätzlich die für die Eheschließung mit einem Deutschen in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelten Regeln anzuwenden (vgl. dazu u.a. BVerwGE 56, 246; 60, 126) [BVerwG 30.04.1980 - 7 C 91/79].Ein solches Interesse ergibt sich aber regelmäßig nicht schon allein aus der Hilfsbedürftigkeit des heimatlosen Ausländers oder daraus, daß sein ausländischer Ehegatte nach den allgemeinen Regeln des Arbeitserlaubnisrechts eine Arbeitserlaubnis wegen der Lage oder Entwicklung des Arbeitsmarktes voraussichtlich nicht erhalten würde (vgl. auch BVerwGE 60, 126).
- BVerwG, 27.09.1978 - 1 C 79.76
Unbestimmte Rechtsbegriffe - Auslegung - Rechtsstaatsprinzip - Grundsatz der …
- BVerwG, 30.04.1980 - 7 C 91.79
Verwaltungsgerichtliches Zwischenurteil - Bindungswirkung - Beschwer des Klägers …
Auszug aus BVerwG, 17.11.1986 - 1 A 70.86
Deswegen sind grundsätzlich die für die Eheschließung mit einem Deutschen in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelten Regeln anzuwenden (vgl. dazu u.a. BVerwGE 56, 246; 60, 126) [BVerwG 30.04.1980 - 7 C 91/79].
- BVerwG, 13.01.1988 - 1 A 93.87
Ausländer - Asylberechtigter - Ehegattennachzug - Sozialhilfe - …
Schließlich hat das Bundesverwaltungsgericht wiederholt zum Ausdruck gebracht, daß sich der Vorrang des Schutzgebotes nach Art. 6 Abs. 1 GG vor den die Entfernung des Ausländers aus dem Bundesgebiet rechtfertigenden öffentlichen Interessen auch bei der Entscheidung über die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis auswirkt (BVerwGE 56, 246 [BVerwG 27.09.1978 - 1 C 79/76]; Beschluß vom 17. November 1986 - BVerwG 1 A 70.86 - Buchholz 402.24 § 2 AuslG Nr. 81 für den Fall der "Zuheirat" eines nicht im Bundesgebiet lebenden Ausländers mit einem hier ständig lebenden heimatlosen Ausländer).
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| BVerwG, 22.10.1986 - 1 A 70.86 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- BVerwG, 22.10.1986 - 1 A 70.86
- BVerwG, 17.11.1986 - 1 A 70.86
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